Das Seminar soll dazu dienen, eine europäische Perspektive in linke politische Arbeit in Deutschland zu bringen. Es richtet sich vor allem an Aktive aus linken Parteien und sozialen Bewegungen. Die TeilnehmerInnen erhalten zunächst einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in Ägypten, Jemen und Syrien. In der Diskussion um die europäische Politik gegenüber Nordafrika und dem Nahen Osten können sie die Rolle der EU als außenpolitischen Akteur kennenlernen. Anhand der Politikfelder Migration und Sicherheit sollen sie zudem ein genaueres Verständnis europäischer Entscheidungsprozesse erlangen.

Programm

Freitag, 8. Juli 2011

18:00 - 18:15 Begrüßung von Anna Striethorst, Rosa Luxemburg Stiftung Büro Brüssel und Julia Killet, Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern e.V.

18:15 – 20:00 Nordafrika: Soziale Elemente und Jugendprotest in den nordafrikanischen Revolten
• Rückblick auf die Anfänge einer Revolte, die heute die ganze Großregion erfasst
• Nicht theologisch unterlegter Protest gegen politische und soziale Missstände
• Was treibt den Protest dieser Jugend genau an? Was bringt sie auf die Barrikaden?

Referent: Dr. jur. Bernard Schmid, Jurist bei einer antirassistischen Organisation, freier Journalist und Autor mehrerer Bücher

Samstag, 9. Juli 2011

9:30 – 11:00 Die aktuelle Situation in Ägypten
• Netzpolitik und Neue Medien
• Die Rolle der Gewerkschaften
• Frauen in der Revolution

Referentin: Dr. Stefanie Fischbach, Sozialwissenschaftlerin, war am 18. Februar am Tahrir-Platz in Kairo und berichtet unter anderem aus eigener Erfahrung

11:30 – 13:00 Die aktuelle Situation im Jemen und in Syrien
• Unterschiedliche Entwicklungen im Jemen und Syrien
• Die Rolle der Religion
• Geostrategische Fragen

ReferentInnen:
Fritz Balke, Nahostexperte, ehemaliger Mitarbeiter der Rosa Luxemburg Stiftung

Daniela Glagla, Mitarbeiterin Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Rheinland

14:00 – 15:30 Wirtschaftliche und politische Beziehungen der EU zu Nordafrika
• Instrumente: Europäische Nachbarschaftspolitik, EUROMED, Mittelmeerunion
• Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union: Ein Problem für die nationale Wirtschaft?
• Demokratisierungshilfe und Sicherheitssektorreformen

Referenten:
Dr. Bernard Schmid, Jurist bei einer antirassistischen Organisation

Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung

16:00 – 17:30 Die europäische Migrationspolitik
• Die Europäisierung von Grenzschutz-, Asyl- und Migrationspolitik
• Die europäische Grenzschutzagentur Frontex

ReferentInnen:
Miriam Edding, Vorstandsmitglied der Stiftung :do

Lorenz Krämer, innenpolitischer Referent von Dr. Cornelia Ernst (MEP)

Sonntag, 10.7.2011

9:00 – 11:30 Die europäische Sicherheitspolitik und der Krieg in Libyen
• Der rechtliche Rahmen europäischer Sicherheitspolitik
• Das Verhalten der EU im Libyen-Krieg

Referenten:
Jonas Bens, Vorstandsmitglied der Rosa Luxemburg Stiftung Nordrhein-Westfalen

Dr. Erhard Crome, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik sowie Europapolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

12:00 – 13:30 Anknüpfungspunkte für die eigene politische Arbeit
• Gemeinsames Handeln von nordafrikanischen und europäischen Basisbewegungen, NGOs und AktivistInnen
• Ideen für die eigene politische Arbeit, Feedbackrunde

Referentin:
Miriam Edding, Vorstandsmitglied der Stiftung :do

Kooperation des Kurt Eisner Vereins / der Rosa Luxemburg Stiftung Bayern mit der Rosa Luxemburg Stiftung Bayern

Europa und der arabische Frühling, eine Veranstaltungsdokumentation von Julia Killet (RLS Bayern)