Seit etwa zehn Jahren vollzieht sich ein kontinuierlicher Aufschwung von rechtspopulistischen Parteien in Europa: FPÖ, Dänische Volkspartei, die italienische Lega Nord, die schweizerische SVP, die Freiheitspartei von Geert Wilders in den Niederlanden, der Front National unter Marine Le Pen in Frankreich, die „Wahren Finnen“ unter Timo Soini und die Fortschrittspartei in Norwegen, in der der Mörder Breivik eine Zeitlang aktiv war. In Deutschland erleben wir eine Massenbegeisterung für die sozialrassistischen Thesen von Thilo Sarrazin. Neu an diesem Parteien- und Politikertyp ist ihr Politikstil, der sich nicht als neofaschistisch versteht, aber offenbar eben auch geistiges Rüstzeug für den Attentäter von Oslo lieferte.

Angesichts der bedenklich eskalierenden Entwicklung der letzten Jahre stellen sich viele Fragen: Ist es der Neoliberalismus der herrschenden wirtschaftlichen und politischen Eliten, der den Nährboden für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus schafft? Handelt es sich um die Kanalisierung von Protest- und Krisenstimmungen, die von den Linken nicht genutzt werden? Wo trifft der Diskurs der herrschenden Eliten mit dem populistischen Diskurs zusammen? Wie wirkt sich die schleichende Militarisierung der Innen- und Außenpolitik der BRD auf rechte Tendenzen aus? Von wem werden rechtspopulistische Ansätze in Deutschland gefördert und welche Chancen haben sie mittelfristig? Wie erklären sich die unterschiedlichen Ausprägungen der neuen Rechten in West-, Nord- und Osteuropa?

Welche Strategien linker und demokratischer Kräfte sind geeignet, um der Entfaltung von Sozialrassismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus wirkungsvoll entgegenzutreten? Reicht es, wie jüngst erfolgreich in Dresden, den Neonazis mit Massenblockaden auf der Straße den Weg zu versperren? Oder muss die europäische Linke dem Großbürgertum nicht überzeugende Alternativen zum globalen Neoliberalismus entgegensetzen?

Programm

09.30 Uhr Einlass und Anmeldung

10.00 Uhr Eröffnung

Harald Jansen, Vorsitzender der JMG-RLS RLP

10.15 - 12.30 Uhr Vorträge/Diskussion

1. Europäischer Rechtspopulismus - Gemeinsames und

Unterschiede

Referent: Dr. Sven Schönfelder, Soziologe, Universität Vechta,

2. Warum ist Sarrazin mit seiner sozialrassistischen Demagogie so erfolgreich?

Referent: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Buchautor, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln

3. Neoliberalismus als Rahmenbedingung für die Entfaltung des Rechtspopulismus

Referentin: Dr. Katrin Reimer, Psychologin und Sozialwissenschaftlerin, Autorin, Buchherausgeberin, FU Berlin

12.30 - 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 - 15.30 Uhr

Workshops/ImpulsgeberInnen

1. Vormarsch der Rechtspopulisten in West-, Ost-, Süd- und Nordeuropa

Dr. Gerd Wiegel, Politikwissenschaftler und Publizist, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus der Fraktion DIE LINKEN im Bundestag, Autor, Berlin

Nina Schillings, Politikwissenschaftlerin, Köln

2. Sozialer Nährboden für rechte Bewegungen

Michael Zander, Psychologe, Journalist, Autor, Berlin

Kerstin Kröditz, Mitglied des Sächsischen Landtags, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE, Leipzig

3. Medialer Rechtspopulismus als Reproduktion rassistischer Ressentiments

Helmut Kellershohn, Historiker, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS), Buchherausgeber, Duisburg

Manuela Schon, Stadträtin, Rathausfraktion DIE LINKE & PIRATEN, Wiesbaden, angefragt

4. Pro-Bewegung und Antiislamismus

Alexander Häusler, Dipl. Soziologe, Buchautor, Arbeitsstelle Neonazismus, FH Düsseldorf,

Hans Peter Killguss, Diplompädagoge, Autor, Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus im NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln

5. Rechtspopulist Berlusconi und kein Ende?

Prof. em. Dr. Karin Priester, Historikerin und Soziologin, Buchautorin, Münster, Sergio Muzzupappa, Historiker und Buchautor, Neapel

15.30 - 16.00 Uhr Kaffeepause

16.00 - 18.00 Uhr Podium:

Gegenstrategien linker und demokratischer Kräfte

DiskutantInnen:

- Patrick Bahners, Feuilletonchef der FAZ, Buchautor, Frankfurt/M

- Richard Gebhardt, M.A., Politikwissenschaftler, Buchautor, Institut für Politische Wissenschaft an RWTH Aachen

- Alexander Häusler, Dipl. Soziologe, Buchautor, Arbeitsstelle Neonazismus, FH Düsseldorf,

- VertreterIn der französischen Gewerkschaften - angefragt

- VertreterIn der SP der Niederlande - angefragt

- VertreterIn des Bündnisses gegen Pro Köln - angefragt

Moderation:

Dr. Thomas Wagner, Soziologe, freier Journalist, Buchautor, Berlin

Veranstalter:

Jenny Marx Gesellschaft-Rosa Luxemburg Stiftung Rheinland-Pfalz

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Stadtrat Wiesbaden

Rosa Luxemburg Stiftung (Bund)

Rosa Luxemburg Stiftung Hessen

Kritisches Kollektiv, Mainz

Gruppe (c2), Wiesbaden

Hochschulgruppe diskursiv, Uni Mainz

Jenny Marx Club Mainz