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Veranstaltung

Diskussion / Vortrag
Mit Martin Delius, Piratenpartei Deutschland; Gero Neugebauer, Parteienforscher; Horst Kahrs, Grundsatzabteilung beim Parteivorstand Die LINKE; Moderation: Anne Roth, Bloggerin
Mittwoch, 28.09.2011 | 18:00 Uhr

betahaus, Berlin
Prinzessinnenstr. 19/20
10969 Berlin

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Piraten auf Erfolgswelle

Nach der Berliner Wahl: Wer ist die Piratenpartei? Videodokumentation eines Gespräches mit Martin Delius, parlamentarischer Geschäftsführer der Piraten. Reihe «Politik aktuell»

Delegates of the Pirate Party (Piraten Partei) faction in the Berlin city state parliament vote during their faction's constituting session in Berlin September 22, 2011. REUTERS/Thomas Peter (GERMANY - Tags: POLITICS)

Revolutionieren die Piraten Politik oder handelt es sich um einen «Marsch 2.0» durch die Institutionen?

Niemand aus der Runde wollte sich zu dieser zentralen Fragestellung so recht festlegen. Auch Parteienforscher Gero Neugebauer gesteht den Piraten das Potenzial zu, durch neue kommunikative Strukturen und partizipative Verfahren langfristige Veränderungen im parlamentarischen Betrieb hervorrufen zu können.

Und warum sind Leute wie Martin Delius, die linken Ideen wie Basisdemokratie, sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Kontrolle über öffentliche Güter nahe stehen, nicht in der LINKEN aktiv? Auf die schonungslos direkte Frage aus dem Publikum «Was haben Sie den früher gewählt» antwortete der 27-jährige Student Martin Delius: «Soweit ich mich erinnern kann, habe ich die Grünen gewählt». Und er führte aus, warum die LINKE nicht attraktiv für politisch engagierte junge Menschen wie ihn war. Der ehemalige antifaschistische Aktivist und Hochschulpolitiker Delius hatte sich selbst von der LINKEN nie angesprochen gefühlt. Die Strukturen der Partei, auch die der ihr nahestehenden Jugendverbände LINKE.SDS oder solid machten es ihm zu schwer, dort rein zu kommen, so Delius. Dem Parteistrategen der LINKEN Horst Kahrs erschien die Argumentation durchaus nachvollziehbar. Kahrs hat sich bereits von der transparenten Politik der Piraten inspirieren lassen. Auch er ist der Meinung, die Diskussionen müssen aus den Vorstandssitzungen herausgeholt und für alle zugänglich gemacht werden. Für ihn sind die Piraten keine Konkurrenz, die WählerInnenstimmen von der LINKEN abzieht. Im Gegenteil: «Ich bin froh dass es sie gibt», sagt er mit einem Hinweis auf andere Landeswahlen in den letzten Jahren, in der die Kritik an der etablierten Politik sich auch oft an einem Zuwachs von Stimmen im rechten Spektrum niedergeschlagen hat.

Von links nach rechts: Martin Delius, Horst Kahrs, Anne Roth, Gero Neugebauer (Fotos: RLS)

In vielen Bewertungen wurden die Piraten als eine Nischenpartei für Netz & Nerds abgetan. Tatsächlich gelang dem Projekt bei keiner der vergangenen Landtagswahlen ein Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Am 18. September stimmten nun fast 130.000 Berlinerinnen und Berliner für die Piraten. Ist Berlin die Hauptstadt der Hacker und Club-Mate-Trinker? Wer ist die Gruppe der „digital natives“ tatsächlich? Oder waren es die Forderungen nach mehr Bürgerrechten, staatlicher Transparenz und einem Grundeinkommen für alle, die auf Anhieb neun Prozent der Wähler mobilisieren konnten?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung begrüßt die neue Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und diskutiert gemeinsam mit Vertretern der Piratenpartei die Gründe für ihren Erfolg.

Kontakt

Evelin Wittich

Telefon: (030) 44310-140
E-Mail: wittich@rosalux.de

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