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Veranstaltung

Tagung / Konferenz
Freitag, 03.05.2013 15:00 Uhr bis Sonntag, 05.05.2013 13:00 Uhr

Kaiserburg Nürnberg , Nürnberg
Burg 2
90403 Nürnberg

Karte

Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?

Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der Gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten.

flickr/CC/rosalux-stiftung

Bei all diesen Protesten ist es jedoch besonders auffällig, dass im Süden Millionen auf die Straße gehen, in Deutschland und anderen nördlichen EU-Mitgliedstaaten jedoch nur einige Tausend. Da stellt sich die Frage der Gewichtung von Verlust und Gewinn in Rahmen der Krise: Profitieren die Mitgliedstaaten im Norden scheinbar doch viel mehr als zur Kenntnis genommen wird? Kann es sein, dass die Arbeitsplätze in Deutschland  vielleicht deshalb noch relativ sicher sind, weil in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland die Arbeitslosenrate explosionsartig steigt? Was bedeutet diese Ungleichgewichtung nun für die Solidarität in Europa?

Zwar haben sich in den letzten vergangenen Jahren verschiedenste soziale Organisationen und Gewerkschaften  zusammengeschlossen, die weit über politische Parteien hinaus versuchen, auf das Anwachsen dieser Probleme hinzuweisen. Neue Bewegungen wie Occupy, Indignados und M15 besetzen öffentliche Plätze und protestieren bei großen Demonstrationen (wie z.B. in Athen, Lissabon, Rom, Prag, Bukarest, Paris, jüngst in 23 spanischen Städten mit 800.000 Teilnehmer/innen) –  aber ihre Rufe nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit verhallen. Demonstrationen werden teils gewalttätig aufgelöst. Und es ändert sich nichts. Daneben zeigen sich im gesamten EU-Bereich ein rasantes Anwachsen des Nationalismus und ein steigender Einfluss einer modernisierten, nationalistischen, rassistischen und autoritären Rechten.

Auch die zahlreichen Massenstreiks im Süden bringen nichts oder nur sehr wenig. Selbst die Bourgeoisie ist nicht mehr aufgeschreckt. Wie kommt das? Warum regieren trotz allem in Spanien, Italien und Griechenland immer noch die Konservativen und warum ist in Deutschland nur DIE LINKE wirklich gegen die Merkel-Politik? Was kann unter diesen Umständen die europäische Linke machen, um Solidarität von Gibraltar, Sizilien und Kreta über Österreich, Deutschland und die Niederlande nach Dänemark und Schweden zu stiften? Und was ist eigentlich mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten?

Um Anmeldung bis 15. März 2013 unter killet@rosalux.de wird gebeten.

Kosten vom 3.-5. Mai:
mit Einzelzimmer und Vollverpflegung: 80 Euro
im Zweibettzimmer mit Vollverpflegung: 65 Euro
im Mehrbettzimmer mit Vollverpflegung: 40 Euro
Nur Teilnahme: 10 Euro am Tag mit Vollverpflegung

  • Programm

Freitag, 03.05.2013

15 Uhr
Grußwort: Falko Blumenthal, Politikwissenschaftler an der LMU München und Mitglied des Jungen Forums der Gesellschaft für Außenpolitik

15.30 Uhr Einstiegsreferat

Europas Krise im Kontext der Weltkrisen
- eine Analyse zur Entstehung und Entwicklung der Krise auf europäischer Ebene


Referentin: Birgit Daiber, ehm. Leiterin des Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel; Koordinatorin des Gesprächskreises Europa der RLS

16.30 Uhr Einstiegsdiskurs

Die EU in der Krise, die Krise der EU und die Krise der Demokratie

Moderation: Julia Killet, Kurt-Eisner-Verein

Themenlinien

1)     
Demokratieverlust

Referent: Lutz Brangsch, wissenschaftlicher Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

2)     
EU-Politik

Referent: Thomas Händel, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (EP)

3)     
Politische Kräfte / Bewegungen

Referent: Walter Baier, Koordinator des europäischen Forschungs- und Bildungsnetzwerks "transform!" european network for alternative thinking and political dialogue"

17.15 Uhr Pause

17.30 Uhr Diskussion

18.15 Uhr Ende und Abendessen


Samstag, 04.05.2013

9 Uhr Vortrag

1. Die Position Deutschlands in der Krise


Referent/in: Axel Troost, MdB DIE LINKE, Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

10 Uhr – 11.30 Uhr – PAUSE 11.45 Uhr – 12.15 Uhr DISKUSSION bis 13.20 Uhr MITTAGESSEN

2. Entwicklungen in europäischen Ländern und länderspezifischen Strategien der Linken

  • Soziale Lage in der Krise
  • Bewegungen
  • Themen des Widerstands
  • Positionierungen linker Parteien
  • Haltung der Gewerkschaften

Moderation: Walter Baier, transform!

  •  Griechenland
    Referent: Thodoros Paraskevopoulos, Berater der Parlamentsfraktion des griechischen Linksbündnisses SYRIZA und Journalist der Wochenzeitung Epochi. Er studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kiel. Er war aktiv im Kampf gegen die griechische Militärdiktatur. Er ist Übersetzer der Werke von Thomas Mann ins Griechische.
  • Spanien
    Referentin: Cristina Asensi, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Spanien (Vizepräsidentin von Attac Spanien), aktiv in verschiedenen Bürgerplattformen.
  • Italien
    Referent: Tommaso Fattori ist ein Gründungsmitglied des Italian Forum of Water Movements und war auch einer der Befürworter des erfolgreichen Referendums auf Wasser, das in Italien im Juni 2011 stattfand. Im Januar 2011 wurde er zum Direktor von Transform-Italien gewählt, wo er das Forschungsprojekt zu Gemeingütern koordiniert.
  • Portugal
    Referentin: Catarina Prìncipe, Mitglied von Bloco de Esquerda und der Organisation gegen Prekarität "Precários Inflexíveis", war aktiv in der Studentenbewegung.
  • Frankreich
    Referentin: Elisabeth Gauthier, Direktorin der linken französischen Stiftung «Espaces Marx» und Mitglied des Vorstandes von „transform!“ Europe sowie des Nationalkomitees der Französischen Kommunistischen Partei.
  • Südosteuropa
    Referent: Boris Kanzleiter, Leiter des Auslandsbüros der RLS in Belgrad.
  • Großbritannien als „Sonderform“
    Referent: Tom Walker, Redakteur der Red Pepper-Redaktion in London. Er ist Beobachter der sozialen Bewegungen und schreibt Artikel über Kampagnen, die gegen das von der aktuellen Tory-Regierung auferlegte Sparregime kämpfen.

    Übersetzung: Andrej Bagoutdinov studiert Anglistik und Geschichte an der LMU München. Seit 2008 ist er als freiberuflicher Dolmetscher und Übersetzer für die Sprachen Russisch, Englisch und Slowakisch tätig. 

14.30 Uhr World-Café – Vertiefung und offene Diskussion, Vernetzung, Ausblick und Perspektiven

Solidarische Ökonomie - Gemeinsame Forderungen und Strategien der Linken (Bewegungen)

  • Konkrete Strategien zur Durchsetzung der zuvor im Seminar diskutieren Alternativen und Forderungen
  • Mit welchen verbindenden Perspektiven können Linken Parteien und Bewegungen ihre Strategien Entwickeln und Koordinieren?
  • Wie können Europas Linke Parteien und Verbände zu politikwirksamen, die Krisenursachen und -folgen bekämpfenden Akteur/innen werden?
  • Möglichkeiten zur gemeinsamen Aktion, ohne Identifikationsverlust

    Referentinnen: der europäischen Länder

    16.30 Uhr Kaffeepause


    16.45 Uhr
    Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse, aufwerfen neuer Fragen und Aspekte

    Ende 18 Uhr
    Freie Abendgestaltung


    Sonntag, 05.05.2013

9 Uhr Podiumsdiskussion mit (linken) Akteur/innen

„Demokratie in Europa – nur wie?“ – Kampagnen vor Ort

Moderation:  Judith Dellheim, Referentin der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Solidarische Ökonomie

Mit Referent/innen von Attac, Occupy, Echte Demokratie jetzt!, Gewerkschaften

  • Andreas Schlutter, Sozialarbeiter, Vorsitzender der Gesamt-Mitarbeitervertretung der Inneren Mission München und Mitglied in der Gewerkschaft ver.di, seit Ende 2011 aktiv bei Echte Demokratie Jetzt! München
  • Bernhard A. Baudler, M. A., München. Sozialwissenschaftler, Lehrer. Mitglied bei GEW und Attac. Aktiv bei "Echte Demokratie Jetzt! München" seit Mai 2011. Kreisrat a. D.
  • Sarah Händel, Mehr Demokratie e.V., Landesverband Baden-Württemberg

11 Uhr Pause

11.30 Uhr gemeinsame Abschlussdiskussion

13 Uhr Mittagessen und Abreise

Die Konferenz findet in Kooperation des Kurt-Eisner-Vereins mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Club Nürnberg-Fürth, WASG e.V., Transform!Europe, Attac, Echte Demokratie Jetzt!, Eva Bulling-Schröter, MdB DIE LINKE, Harald Weinberg MdB DIE LINKE, statt.

Kontakt

RLS-Regionalbüro Bayern
Westendstraße 19
80339 München

Telefon: (089) 51996353
E-Mail: max.steininger@rosalux.de

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