Archiv 2011




Donnerstag, 15. September 2011

NUR EIN BISCHEN FOLTER?

mit Ursel Quack und Andreas Ries

Die repressive Entwicklung in Staat und Gesellschaft, die sich aufgrund veränderter weltweiter Kräfteverhältnisse schon vor dem 11. September abzeichnete, erfuhr durch diesen eine ungeheure Beschleunigung. Passend dazu erleben wir seit ein paar Jahren eine gesellschaftliche Debatte, die das absolute Folterverbot zunehmend in Frage stellt. Das bekannteste Beispiel dafür ist in Deutschland sicher die Diskussion um den ehemaligen Frankfurter Polizeivizepräsidenten Daschner, der im Herbst 2002 einem Kindesentführer Folter androhen ließ. Nein, ein Einzelfall war der „Fall Daschner“ nicht. Besonders in akademischen Kreisen mehren sich die Stimmen das Folterverbot zu relativieren. An vorderster Front befinden sich dabei einige deutsche Juristen, die sich verstärkt mit der Frage beschäftigen, ob Folter in bestimmten Gefahrensituationen gerechtfertigt, ja sogar geboten sei, um diese dann entweder mit einem relativierenden „Nein, aber“ oder auch gleich mit einem eindeutigen „Ja, sicher“ zu beantworten.

Andreas Ries und Ursel Quack, beide von der bundesweiten Initiative Libertad! analysieren in ihrem Vortrag diese Debatte über Folter und Feindstrafrecht im Kontext des „Kriegs gegen den Terror“. Libertad! versteht sich als internationalistische Initiative, deren Arbeitsschwerpunkte Menschenrechte und die Freiheit der politischen Gefangenen sind. Seit 2004 führt Libertad! eine Öffentlichkeitskampagne gegen Folter, Lagerhaft und Rechtlosigkeit. Organisiert ist Libertad! in der Interventionistischen Linken und war u.a. an der Mobilisierung gegen G8 in Heiligendamm und NATO-Gipfel in Straßburg beteiligt.

IM VORTRAGSSAAL DER
ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG/PETER-IMANDT-GESELLSCHAFT
66111 SAARBRÜCKEN
FUTTERSTR. 17-19
18:00 UHR