Seminar

Die Kommune als Wirtschaftsakteur

Samstag, 22.11.2008, 10-17 Uhr

Karlsruhe | DGB-Haus, Ettlingerstr. 3a, Besprechungsraum, 2. OG


Wichtige Bereiche der öffentlichen Daseinsversorge befanden/befinden sich in der Hand von Kommunen, wie besipielsweise die Energie- und Wasserversorgung, der öffentliche Nahverkehr und die Müllentsorgung. Vielfach kam es in diesen Bereichen jedoch in der letzten Zeit zum Verkauf öffentlichen Eigentums und zu Privatisierungen. Damit wurden auch die Möglichkeiten der kommunalen VertreterInnen, Einfluss auf die Gestaltung wichtiger Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt.

Im Seminar soll zum einen diskutiert werden, welche Funktionen die Kommunen als Wirtschaftsakteure haben, in welchen Bereichen sich die Kommunen selbst wirtschaftlich betätigen und was für Möglichkeiten und Pflichten für die kommunalen VertreterInnen in den Aufsichtsräten der städtischen Unternehmen daraus erwachsen.
Zum anderen sollen die Folgen der Privatisierungen kommunalen Eigentums erörtert und Alternativen der Rekomunalisierung vorgestellt werden.

Themen im einzelnen:

• Gestaltungsmöglichkeiten kommunaler Unternehmen laut Gemeindewirtschaftsrecht
• Der ÖPNV und seine Finanzierung
• Steuerung öffentlicher Unternehmen (Arbeit in Aufsichtsräten, Beteiligungspolitik)
• Privatisierung und “public private partnership (PPP)
• Rekommunalisierung
• kommunal verankerte Sparkassen und ihr Erhalt

Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung unter schlager@rosalux.de oder tel. 0711-6936607 möglich.

Referent:
Michael Friedrich, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im sächsischen Landtag.

in Kooperation mit dem Forum Linke Kommunalpolitik Baden-Württemberg und der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung


Seminarmaterial
Download  handout_kommunales_wirtschaften.pdf - 608 kB



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