Diskussion mit Autoren einer eben erschienenen wissenschaftlichen Studie zur Linkspartei

Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft? Außen- und Innensichten

mit: Matthias Micus, Felix Butzlaff (beide Uni Göttingen) und Ulrich Maurer (MdB); Moderation: Alexander Schlager (RLF)

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club Tübingen

Termin: Mittwoch, 16.05.2007; 19.00 Uhr

Ort: Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7, 72074 Tübingen

Parteitage von Linkspartei und WASG haben die Vereinigung der beiden Parteien zur neuen Partei „Die LINKE.“ beschlossen. Die Zustimmung der Mitglieder in Urabstimmungen gilt als reine Formsache. Am 16. Juni soll der Gründungsparteitag der neuen Formation stattfinden. Damit wird im Sommer diesen Jahres aller Voraussicht nach ein neuer Akteur das politische Feld betreten.

Wie dieser Vorgang einzuschätzen ist, wie es um die zukünftige Entwicklung und Zukunftsfähigkeit dieses Akteurs bestellt ist, in dieser Frage gehen die Meinungen auseinander.
Verständlicherweise wird von VertreterInnen der „LINKEN.“ selbst die „historische Chance“, eine Partei links von der SPD in Gesamtdeutschland dauerhaft zu etablieren, die „europäische Normalisierung“ des deutschen Parteiensystems hierdurch sowie das „Neuartige“ des Parteiprojekts betont. Genauso vorhersehbar war der Verweis der politischen Konkurrenten, insb. der SPD auf Defizite, das „Alte der Neuen Linken“, der „Populismus“- und „Strukturkonservatismus“-Vorwurf.
Doch auf beiden Seiten gibt es Differenzierungen: auf der einen Seite der Verweis auf die kommenden „Mühen der Ebene“, programmatische Defizite im Parteibildungsprozess sowie die Schwierigkeiten, die aus der Unterschiedlichkeit der Kulturen, Sozialisationshintergründe, politischen Traditionen und Strömungen resultieren können; auf der anderen Seite gibt es Stimmen, die sich durch die Gründung der neuen Partei zur Selbstkritik an der SPD und deren Programmatik veranlasst sehen und die Möglichkeit, die „rechnerische Mehrheit“ links der Mitte in eine „politische Mehrheit“ umzumünzen für die Zukunft zumindest nicht ausschließen wollen. Einen vielstimmigen Chor liefern die journalistischen und wissenschaftlichen Beobachter der Vorgänge. Die Meinungen lassen sich entlang der beiden Pole „Zeitgemäße Idee“ und „Bündnis ohne Zukunft“ einordnen. Die einen verweisen auf die Erfolgsaussichten der „LINKEN“ infolge der Repräsentationslücke großer Teile der Bevölkerung durch die „Agenda 2010-SPD“ und auf das demokratietheoretisch Positive dieser Entwicklung. Die anderen sehen in der Programmatik nur „verstaubte“, den Realitäten nicht (mehr) gerecht werdende Forderungen und vertreten die Ansicht, dass das oben angedeutete Konfliktpotential die Partei über kurz oder lang zerreißen werde.

In dieser disparaten Diskussionslage erschien im März 2007 unter dem Titel “Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?” eine umfassende wissenschaftliche Studie zur Linkspartei von Mitarbeitern der AG Parteienforschung an der Uni Göttingen um Prof. Franz Walter, einen der scharfsinnigsten Beobachter der Entwicklungen der aktuellen Umbrüche in der Sozialstruktur und Parteienlandschaft der Bundesrepublik – und ein profunder Kenner der Sozialdemokratie.
Zu welchen Ergebnissen kommt die Analyse der Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems? Was lässt sich zur Entstehung und Entwicklung der Linkspartei sowie deren Wählerschaft und Mitgliedschaft sagen? Wie sieht die Zukunft der neuen Linkspartei aus?

Dies wollen wir zusammen mit zwei der Autoren und Herausgeber der Studie diskutieren. Besonders spannend wird es sein, die wissenschaftliche Perspektive mit den Erfahrungen und Ansichten von Ulrich Maurer zu konfrontieren. Wie stellen sich für den langjährigen SPD-Politker, der 2005 zur Linkspartei stieß, die Prozesse dar? Welche Erwartungen hatte und hat er an das Parteiprojekt? Inwiefern haben diese sich erfüllt? Was sind seiner Meinung nach die zentralen Herausforderungen der Linkspartei für die Zukunft?

Matthias Micus und Felix Butzlaff sind Politikwissenschaftler an der Uni Göttingen und Mitarbeiter der dort von Prof. Franz Walter geleiteten AG Parteienforschung.
Ulrich Maurer war lange Zeit Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg und deren Landtagsfraktion. Seit 2005 ist er MdB der Linkspartei und von deren parlamentarischer Geschäftsführer.