Regionalbüro Brasilien und Paraguay

Das Regionalbüro in São Paulo koordiniert die Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brasilien und Paraguay.

Nach vier Jahren rückwärtsgewandter Politik steht Brasilien vor neuen Chancen und Herausforderungen. Der Wahlsieg des ehemaligen Gewerkschafters Lula da Silva im Oktober 2022 beendet die Präsidentschaft des rechtsextremen Jair Bolsonaro, der das größte Land Südamerikas mit Fakenews und Hassdiskursen spaltete und wirtschaftlich wie sozialpolitisch um Jahre zurückwarf. Doch Lulas Arbeiterpartei PT hat im Kongress keine Mehrheit und muss bei der Neugestaltung des Landes viele Kompromisse eingehen. Soziale Bewegungen und eine aktive Zivilgesellschaft sind in diesem Kontext wichtige Akteure, um eine fortschrittliche Entwicklung voranzutreiben und die immer noch breite Unterstützung für Bolsonaro einzugrenzen. Das Regionalbüro Brasilen/Paraguay in der Metropole São Paulo setzt auf die Stärkung solcher Bewegungen und arbeitet eng mit Partnerorganisationen zusammen, die sich für ein gerechtes, soziales und umweltbewusstes Brasilien einsetzen.

Die Demokratie in Brasilien ist angeschlagen. Bereits die Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff 2016 und etwas später die Inhaftierung von Lula wegen fragwürdiger Korruptionsvorwürfe stellten Institutionen wie das Parlament und die Justiz in Frage. Traditionelle Rechtsparteien – unterstützt von den großen Massenmedien und Unternehmensverbänden – wollten mit dieser Kampagne die Fortsetzung der auch international gepriesenen Sozialpolitik der Arbeiterpartei beenden und selbst wieder die Macht übernehmen. Doch sie ebneten damit nur den Weg für Bolsonaros erfolgreiche Wahlkampagne 2018. Er und seine Minister*innen machen aus ihrer Verachtung für eine demokratische Gesellschaft keinen Hehl. Die Basis ihrer Stärke – Bolsonaro kam 2022 auf 49 Prozent der Stimmen – ist das politisierte Militär und fundamentalistische evangelikale Kirchen. Fortschrittliche Kräfte sind in diesem Szenario auf Zusammenarbeit angewiesen. Die Stiftung versteht sich auch als Raum, in dem ein Dialog zwischen allen Gruppen des breiten linken Spektrums geführt werden kann, von großen NGOs über politische Stiftungen bis hin zu Akteur*innen der sozialen Bewegungen. Dies schließt den Austausch mit Organisationen, Parteien und Aktivist*innen in Deutschland und der EU mit ein.

Im Nachbarland Paraguay sind die politischen Zustände weniger dynamisch. Die erzkonservative Regierung setzt auf Machterhalt mit allen Mitteln und versucht, die Spielräume von Opposition und fortschrittlichen Bewegungen einzudämmen. Auch hier arbeitet die Stiftung eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die für die sozialen und ökologischen Rechte in der Stadt und auf dem Land eintreten.

Zudem wird in São Paulo das regionale Klimaprogramm der Rosa-Luxemburg-Stiftung koordiniert. In zahlreichen Ländern Lateinamerikas werden Organisationen unterstützt, die sich für Klimagerechtigkeit einsetzten und in der Debatte über die Energiewende darauf pochen, dass immer auch die Menschen vor Ort einbezogen werden müssen. Gerade die Klimadebatte zeigt, dass es nie einfache Lösungen gibt und die Diskussion aller Beteiligten die Grundlage für Fortschritte ist. Deswegen publiziert das Büro gemeinsam mit Partner*innen regelmäßig Studien und Bücher und lädt mit Texten und Analysen auf unseren Websites zum Debattieren ein.

Regionalbüro São Paulo

Büroleitung: Andreas Behn

Fundação Rosa Luxemburgo
Escritório regional São Paulo
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Brasilien

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