Wahl 2005 und die Linke
Die Zukunft der Linkspartei:
Die PDS im Westen 1990-2005. Schlussfolgerungen für eine neue Linke Texte 25 der RLS von Meinhard Meuche-Mäker (Hamburg)
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Studie zum Vergleich der Parteiprogramme von PDS und WASG Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Horst Dietzel, Jana Hoffmann und Gerry Woop
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Potentiale linker Programmatik oder: Gesellschaft sucht Partei, Mit dem erfolgreichen gemeinsamen Wahlkampf von Linkspartei.PDS und WASG und dem Einzug in den Deutschen Bundestag hat das politische Spektrum links von rot-grün einen ersten wichtigen Achtungserfolg erzielt. Doch eine dauerhafte Perspektive im deutschen Parteiensystem hat sich „Die Linke“ damit noch nicht gesichert. Diskussion / Vortrag mit: Prof. Dr. Michael Brie, RLS; Detlef Hensche, ehem. IG Medien; Dr. Gero Neugebauer, FU Berlin
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Gesellschaftspolitisches Forum. VertreterInnen aus der Breite der linken Strömungen sollen hier ein Forum finden, um ihre Sichten darzulegen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten und Berührungspunkte für gemeinsames Handeln zu finden. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet diese Veranstaltungsreihe in den nächsten Monaten in Kooperation mit WISSENTransfer, der Redaktion der Zeitschrift »Sozialismus« und weiteren Partnern an.
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Michael Brie, Christoph Spehr : Der Neoliberalismus hat einen Gegner Linke Perspektiven nach der Bundestagswahl 2005. Standpunkte 19/2005
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Linkspartei in ergrauender Gesellschaft Die demografische Entwicklung stärkt sozialkonservative Einstellungen. Profitieren kann davon - paradoxerweise - die Linkspartei, so der Göttinger Parteienforscher Franz Walter. Text der Woche 35/05
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Wahlauswertungen:
Michael Brie: Nach der Bundestagswahl 2005 Eine Analyse der Wahl und Prognose der parlamentarischen und außerparlamentarischen Aufgaben der Linke.
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Christoph Spehr: Der Schröder in uns. Die Wahl ist so ausgegangen, wie es uns geht: relativ unentschieden. Text der Woche 38/2005
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Benjamin Hoff: Schwarz-gelb und rot-grün verlieren die Wahl – Sieg der Linkspartei.PDS. Ergebnisse der Bundestagswahl vom 18. September 2005
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Drei Bücher zur Linkspartei. Das linke Parteienprojekt belebt neben der politischen Debatte auch den Buchmarkt:
Der Band "Die Linkspartei. Ursprünge, Ziele, Erwartungen", herausgegeben von Michael Brie in der Texte-Reihe der RLS, versammelt Beiträge von zehn Autoren zur Geschichte, Programmatik und theoretischen Verortung der Linkspartei. Erscheinen im Karl Dietz Verlag und wie üblich auch hier als PDF-Download verfügbar.
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Eine ähnliche Zielsetzung verfolgt die Aufsatzsammlung "Überholt wird links. Was kann was will, was soll die Linkspartei", herausgegeben von Hans Modrow und Ulrich Mauerer, die Anfang September in der "edition ost" der Eulenspiegel Verlagsgruppe erscheinen wird.
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Unter dem kalauernden Titel "Die Linkspartei. Rotgesagte leben länger" ist im Mole Verlag Hamburg soeben eine Dokumentation von Reportagen über das Parteiprojekt und Interviews mit den wichtigsten Akteuren von Linkspartei.PDS und WASG erschienen.
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Sechs Thesen zur Perspektive der Linkspartei: offene Fragen, Probleme, Herausforderungen von André Brie. Im modernen sozialen Konflikt genügt ein Anti-Neoliberalismus nicht als gesellschaftliche Perspektive. Für das Ziel einer sozialen Demokratisierung müssen Eigentums- und Machtfragen wieder offensiv gestellt werden.
Ist die PDS zu retten? Für ein mehr zwei Jahre altes Strategiepapier erhält die Rosa Luxemburg Stiftung momentan unfreiwillig eine mediale Aufmerksamkeit, die wir uns in der Vergangenheit für unsere Publikationen nur erträumen konnten. WASG-»Dissidenten« (»Leverkusener Kreis« und andere) haben mit über zweijähriger Verspätung eine ausführliche Analyse von Michael Brie (»Ist die PDS zu retten?«) entdeckt und daraus geschlussfolgert, die Rosa-Luxemburg-Stiftung sei die eigentliche Erfinderin der WASG und der Kooperation von Linkspartei. PDS und WASG. Das hatten wir alles schon mal: Erinnert sei zum Beispiel an einen »Spiegel«-Bericht aus dem August 2004 ("Schaltstelle einer neuen Linksfront"). Ein Artikel in der »Frankfurter Rundschau«, der sich auf den »Leverkusener Kreis« und das Papier von Michael Brie bezieht, hebt sich übrigens wohltuend von sonstigen verschwörungstheoretischen und nach vermeintlich Sensationellem oder Skandalösem suchenden Beiträgen ab ("Drehbuch für Linksbündnis stammt von der PDS", FR vom 8.8.2005). Diese Argumentationsschiene wird dafür vom ZDF-Magazin "Frontal21" bedient ("Etikettenschwindel: PDS tarnt sich als Die Linkspartei" vom 9.8.2005) und in noch einmal verschärfter Variante durch die SWR-Sendung "Report Mainz" ("Marionetten-Partei -
Ziehen PDS-Altkader bei der WASG die Strippen?" vom 31.8.2005).
Aus aktuellem Anlass haben wir tief im Web-Archiv gegraben und machen hier die damalige Debatte mit dem Standpunkte-Papier von Michael Brie und Stellungnahmen von Joachim Bischoff, Ralf Krämer, Gabi Zimmer u.a. sowie weiteren Beiträgen zur Strategiediskussion nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 wieder zugänglich.
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Zur Rolle der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Stiftungsverbundes in den »Linksbündnis«-Debatten schreibt Florian Weis in der September-Ausgabe der "rls nachrichten".
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Positionen, Appelle, Kommentare
B: Veranstaltungen
Die Verlegung der Bundestagswahl hat zur Folge, dass sich alle politischen Formationen, Parteien und Bewegungen deutlich und konzentriert zur politischen Grundrichtung der Entwicklung der Bundesrepublik positionieren müssen und unterschiedliche Optionen gesellschaftlicher Kräfte deutlich werden. Die RLS hat sich in ihrer Inlands- und Auslandsarbeit seit langem mit unterschiedlichen linken Parteien und sozialen Bewegungen beschäftigt. Die aktuelle Debatte auf der Linken in Deutschland wird daher von der RLS mit Analysen und Veranstaltungen in dieser Kontinuität begleitet.
Dokumentationen hierzu (inkl. Presseberichte)
Nicht Schaltstelle oder Architektin, aber Wegbegleiterin. Zur Rolle der RLS und des Stiftungsverbundes in den »Linksbündnis«-Debatten. Von Florian Weis
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C: Themen des Wahlkampfs
Parteien
Wir brauchen klare Botschaften! Positionierung der SPD-Linken vor der Bundestagswahl
Das "Regierungsprogramm" der CDU
10 Punkte aus dem Wahlmanifest der WASG
Das Bundeswahlkampfprogramm Bündnis90/Die Grünen 2005
Wahlkampfprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2005 http://www.deutschlandprogramm.de/Wechsel-Lexikon.pdf
Das Wahlmanifest der SPD (dort als pdf herunterladbar)
Wahlprogramm der Linkspartei. PDS
Anti-CDU/FDP Wahlkampfseite der SPD
Themen
Arbeitsmarktprogramme der Parteien im Vergleich
Verbesserungsvorschläge des Ombudsrates zu Hartz IV
Die Verfassung und die Neuwahlen1: "Die Verfassung bleibt auf der Strecke"
Die Verfassung und die Neuwahlen2: Fragen an Schröder zur Vertrauensfrage
Mehrwertsteuererhöhung1-Mehr Mehrwertsteuer, mehr Inflation
Mehrwertsteuererhöhung2-Kauder wehrt sich gegen Kritik an Plänen
Mehrwertsteuererhöhung3-Steuerdebatte in der FAZ
Mehrwertsteuererhöhung4 Mit der Union in den Unsozialstaat(Ramelow)
Mehrwertsteuererhöhung5- Zeit-Kommentar
Steuerkonzept der Memorandum-Gruppe
Welcher Mindestlohn? "Sozialismus"-Kommentar vom 11.08.2005
Das Brutto-Netto-Dilemma überwinden-Kommentar von Harald Wolf (FTD, 26.08.)
D: Akteure der Wahlen
Neuwahl: Hier die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts
Bisky: 3 Jahre ohne PDS im Bundestag sind genug, 28. Mai 2005
Gysi und Lafontaine im Sterninterview vom 29.06.2005
Interview mit Angela Merkel in der FAZ am 24.06.2005 "Deutschland steht am Scheideweg"
Angela Merkels Website mit Standpunkten zu verschiedenen Themengebieten
BDI-Internetseite mit Bewertung aller Parteiprogramme
Ver.di-Internetseite zur Bundestagswahl
Gewerkschaftspositionen zur Bundestagswahl
E. Umfrageergebnisse, Meinungsbilder
Wahl 2005- Seite der Tagesschau
Wahlseite der Financial Times Deutschland
Überblick Sonntagsfrage- alle Institute
Bundeszentrale für politische Bildung
Manfred Güllner: Die Krise der SPD ist viel tiefer als vermutet, in: TAZ v. 13.08.05
Wahlblogs




