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Freitag, 22. April 2016
Autor/Innen: Ulrike Hempel, Thomas Mickan

Nachgefragt zur Studie «Die Politik der militärischen Ertüchtigung»

Ein Telefoninterview mit Thomas Mickan, Autor der Studie, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegeben wurde und im März 2016 erschienen ist.

Was ist das eigentlich für eine Praxis der Ausbildung und Ausrüstung von Sicherheitskräften in Drittstaaten? Diese Frage war für Thomas Mickan (31 Jahre) Ausgangspunkt seiner wissenschaftlichen Analyse. Ihn interessierte dabei vor allem der Aspekt, mit welchen Strategien die Bundesregierung die militärische Ertüchtigung legitimiert. Dabei zeigt er auf, wie sich der Ansatz der militärischen Ertüchtigung aufgrund seiner politisch-militärisch-ökonomischen Verflechtungen in zahlreichen sicherheitspolitischen Regierungsdokumenten wiederfindet. Der Experte geht Überlegungen nach, warum im Bundeshaushalt 2016 für zusätzliche Ertüchtigungsprojekte 1000 Millionen Euro nicht im Einzelplan 14 des Verteidigungshaushalts, sondern – wie er feststellt «etwas versteckt» - im Einzelplan 60 des Finanzministerium eingestellt wurden. Damit können nämlich ausdrücklich auch «Sachleistungen» finanziert werden. Das heißt: Rüstungsgüter.

Thomas Mickan erläutert im folgenden Gespräch, wie und warum Ertüchtigung zunehmend in den Stand eines eigenen Politikfeldes erhoben wird, welche Konsequenzen diese Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik langfristig haben wird sowie welche Schlussfolgerungen die linke Politik ziehen muss. Das Interview führte Ulrike Hempel.


Die Politik der militärischen Ertüchtigung (14:12)

Thomas Mickan beantwortet Fragen zu seiner Studie «Die Politik der militärischen Ertüchtigung – Kritik und Schlussfolgerungen für linke Politik». Das Gespräch führte Ulrike Hempel.