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Freihandel – Bedrohung für die Demokratie

GUE/NGL-Aktion gegen TTIP im Europäischen Parlament am 15.7.2014 [Foto: GUE/NGL CC BY-NC-ND]

John Hilary auf der Abschlussveranstaltung der TTIP-Infotour in London [Foto: RLS Brüssel]

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen, das gegenwärtig – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Die Gespräche sollen möglichst rasch durchgeführt werden, ohne dass Details an die Öffentlichkeit dringen, in der Hoffnung sie abzuschließen, bevor die Menschen in Europa und den USA das Ausmaß der Bedrohung durch TTIP erkennen. 

 

Doch inzwischen wächst auf beiden Seiten des Atlantiks die Sorge vor dieser Bedrohung und der Widerstand gegen das Abkommen. Gruppen der Zivilgesellschaft schließen sich mit WissenschaftlerInnen, Parlamentsabgeordneten und anderen Akteuren zusammen, um TTIP zu verhindern.

Dabei geht es weniger um das inzwischen berühmte «Chlorhähnchen» sondern um Regeln zum Investorenschutz, mit deren Hilfe Konzerne demokratische Entscheidungen sowie bestehende Umwelt- und Sozialstandards untergraben können. «TTIP ist ein spannendes Thema: Wie in einem Brennglas zeigt es, wie Kapitalismus funktioniert – und welche Macht die Politik trotzdem hat.» schreibt die taz-Journalistin Ulrike Herrmann.

 

Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat in Rom und Athen Konferenzen zum Thema TTIP durchgeführt, soeben fand in Großbritannien eine Informationstour mit abschließendem Aktionstag in London statt. Podiumsgäste waren u.a. John Hilary (war on want) und Ulrike Herrmann, die beide auch für die Stiftung Informationsbroschüren zum TTIP-Abkommen verfasst haben - übersetzt in einige europäische Sprachen.


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