COP15 - Agenda, Akteure und Aktionen

Zeitraum

7. bis 18. Dezember 2009

Ort

Bella Center, Center Boulevard 5, DK-2300 Kopenhagen S, Dänemark

Ziel

Neues internationales Abkommen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Es soll ab 2013 in Kraft treten und das bisherige Kyoto-Protokoll ersetzen.

TeilnehmerInnen

Verhandeln dürfen nur die RegierungsvertreterInnen der 192 Unterzeichnerstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC). Die Ranghöhe der Entsandten ist den Ländern überlassen. Je nach Dringlichkeit und nationaler wie internationaler Bedeutung des Klimagipfels reisen Regierungschefs und Staatsoberhäupter an. Viele Delegationen werden zumindest zeitweise von den Ministern angeführt, die in ihrem Land für den Klimaschutz zuständig sind. In der Bundesrepublik ist das Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Zur Entourage können auch weitere MinisterInnen gehören, wie etwa die deutsche Entwicklungshilfeministerin Heide Wieczorek-Zeul (SPD) auf Bali 2007.

Organisationen der Vereinten Nationen wie das UN-Umweltprogramm UNEP, die Welternährungsorganisation FAO oder der Weltklimarat IPCC, internationale Institutionen wie die Weltbank sowie zwischenstaatliche und Nichtregierungsorganisationen haben Beobachterstatus. Sie können an Delegations- oder Koalitionsmeetings teilnehmen und versuchen, Einfluss auf die Verhandler zu nehmen. Zu den Nichtregierungsorganisationen zählen klassische Umweltverbände wie Greenpeace, WWF und German Watch - so genannte "Engos" (Environmental Non Government Organisations). Aber auch "Bingos", "Ringos" und "Tungos" sind zugelassen - also Wirtschaftslobbyisten (Business and Industry NGOs), Wissenschaftsvertreter (Research Oriented and Independent NGOs) und Gewerkschafter (Trade Union NGOs). Darüber hinaus können indigene Völker (Indigenous Peoples Organisations, IPOs) sowie Regionalregierungen und Kommunalbehörden (Local Government and Municipal Authorities, LGMA) ihre Beobachter nach Kopenhagen entsenden.

Zudem können sich Medienvertreter für den Weltklimagipfel akkreditieren lassen.

Ingesamt dürften rund 10000 Verhandler, Beobachter und Medienvertreter nach Kopenhagen kommen.

Ablauf

Eigentlich hat der Klimagipfel längst begonnen. Denn bereits im Frühjahr trafen sich Vertreter der UNFCCC-Staaten zwei Mal zu tagelangen Vorverhandlungen (Climate Change Talks) in Bonn, dem Sitz des Generalsekretariats der Klimarahmenkonvention. Dabei ging es um Tagesordnung und Textvorschläge für Kopenhagen. Bis Dezember können sich die Vertragsstaaten nochmals äußern - ebenso wie die Organisationen mit Beobachterstatus.

In Kopenhagen geht es darum, aus den Ursprungstexten und den Anmerkungen einen endgültigen Vertragstext zu zimmern. Ihm müssen alle Vertragsstaaten zustimmen.

Möglicherweise werden die Verhandlungen in Kopenhagen aber nicht zum Erfolg führen. Daher könnte der Weltklimagipfel unterbrochen und im Jahr 2010 fortgesetzt werden. Einige ExpertInnen rechnen angesichts der stockenden Vorverhandlungen bereits mit diesem Szenario. In der Vergangenheit hat es einen solchen Fall bereits gegeben. Im November 2000 scheiterte der Klimagipfel im niederländischen Den Haag (COP-6) über die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls. Er wurde im Juli 2001 in Bonn fortgesetzt, wo sich die Vertragsstaaten schließlich einig wurden.