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Mittwoch, 24. April 2013

Euro-Vision in der Krise

Dokumentation der Seminarreihe zum Grundkonzept der Euro-Konstruktion. Podiumsdiskussion am 24.4. in Berlin.

Mit Stephan Kaufmann und Ingo Stützle.

Alle Veranstaltungen sind dokumentiert.
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Braucht Deutschland den Euro? Soll Griechenland aus der Eurozone austreten? Ist der Rettungsschirm groß genug? Muss mehr oder weniger gespart werden? Ist die Euro-Krise vorüber? Permanent konfrontieren Politiker, Ökonomen und die Medien die Bevölkerung mit solchen großen Fragen – und fordern Anteilnahme vom Publikum. Doch je weiter die Krise voranschreitet, desto unübersichtlicher wird das Feld. Da hilft nur eines: zurück an den Ursprung! Um die aktuellen Probleme Europas einzuordnen, befasst sich die Seminarreihe mit dem Grundkonzept der Euro-Konstruktion. Zunächst soll der Zweck des Euro-Projekts erklärt werden, dann sein Widerspruch und als Drittes die Art und Weise, wie die Politik mit dem Widerspruch umgeht, ohne ihn zu lösen. Als Schlusspunkt sollen linke Antworten auf die Krise diskutiert werden.

1. Sinn des Euro | 22.1.2013 | 19 Uhr | Zur Veranstaltung

«Scheitert der Euro, scheitert Europa!»
, warnen Politiker. Aber was bedeutet dieser Satz? Schließlich gab es Europa und die EU schon vor dem Euro. Und hört man die Klagen der Politiker, so würde eine Rückabwicklung der Währungsunion viele Probleme lösen: Dann wären Staaten wie Griechenland vom deutschen Spardiktat befreit. Und Deutschland müsste nicht länger den «Zahlmeister Europas» spielen.

In diesem Seminar soll geklärt werden, warum die Euro-Staaten ihre Währungen zusammengelegt haben, welche Vorteile der Euro bietet, was es mit der Konkurrenz zum US-Dollar auf sich hat – und welches Projekt eigentlich scheitert, wenn der Euro scheitert.

Diskussion: http://youtu.be/jq1BCoOes64 

2. Widerspruch des Euro | 29.1.2013 | 19 Uhr | Zur Veranstaltung

«Der Euro ist eine Fehlkonstruktion!»
, heißt es inzwischen. Das verwundert. Schließlich wird zum einen immer wieder betont, was für ein ökonomischer Erfolg der Euro ist. Zum anderen wird die Krise des Euro gar nicht mit dem Euro, sondern mit dem Fehlverhalten einzelner Staaten erklärt – mit «faulen Griechen» oder der mangelnden Finanzdisziplin in Spanien oder Italien.

Dennoch scheint allen Akteuren in Wirtschaft und Politik klar: Die Eurozone kann nicht bleiben, wie sie ist. Der Euro brauche «mehr Europa», heißt es. Das bedeutet: Die einzelnen Staaten sollen Rechte an europäische Institutionen abtreten. Welches Problem wäre damit gelöst? Oder anders gefragt: Worin besteht eigentlich der Widerspruch des Euro? Und warum ist jedem klar, dass dieser Widerspruch nicht aufgelöst wird, obwohl dies geschehen müsste?

Diskussion: http://youtu.be/hpplPphgRbw

3. Verlaufsform und Zuspitzung des Widerspruchs | 5.2.2013 | 19 Uhr | Zur Veranstaltung

«Regierungen und Zentralbank werden alles tun, um den Euro zu erhalten», sagt Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Was ist «alles»? Die Anti-Krisenstrategie basiert bislang auf drei Säulen: Die Staaten richten einen 500-Milliarden-Euro-Rettungsschirm (ESM) ein; die EZB kauft Anleihen von Krisenstaaten; die Länder der Eurozone beschließen Sparprogramme und «Strukturreformen», um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Angesichts des ökonomischen Niedergangs in Griechenland, Portugal und Spanien bleibt die Frage: Was «rettet» der Rettungsschirm eigentlich? Und was stützen die Stützungskäufe der EZB? Was bedeutet es, wenn die Zentralbank Staatsanleihen kauft und den Finanzmarkt mit «Milliarden flutet»? Und wer zahlt dafür, dass massenhaft «Geld gedruckt» und Garantien gegeben werden?

Diskussion: http://youtu.be/CNQUI_xcUxw

4. «Eine Krise viele Antworten?» | 12.2.2013 | 19 Uhr | Zur Veranstaltung

Die herrschende Krisenpolitik zeigte wieder einmal: Wer die Definitionsmacht über ein Problem hat, bekommt die (politische) Lösungskompetenz. Konkret: Aus der Krise des Kapitals wurde eine Staatsschuldenkrise gemacht, für die alle bzw. vor allem die Lohnabhängigen haftbar gemacht werden mit Sparhaushalten, Renten- und Lohnkürzungen, Flexibilisierung der Arbeitsmärkte etc.

Gleichzeitig ist die linke Diskussion über Krise und Wege aus der Krise lebendiger denn je. Krise bedeuten immer auch Risse im Putz – Morgenluft für eine andere Gesellschaft. Welche linken Erklärungen prägen die letzten Jahre? Welche Konzepte werden von links angeboten? Kann es einen «linken» Austritt Griechenlands aus der Eurozone geben? Was bringt ein Schuldenschnitt? Helfen Eurobonds oder die Finanztransaktionssteuer? Ist eine Verstaatlichung oder eine Zerschlagung von Banken angesagt? Was ist mit Kampagnen wie UmFairteilen? Was hat es mit Vollgeld auf sich? Wie aktuell ist die Frage nach einer Gesellschaft jenseits von kapitalistischer Herrschaft?

Seminarreihe mit Stephan Kaufmann und Ingo Stützle; Moderation: Antonella Muzzupappa.

Diskussion: http://youtu.be/7LUehh-8Pbc

5. Euro-Visionen | Linke Antworten auf die Krise | 24.4.2013 | 19 Uhr | Zur Veranstaltung

Podiumsdiskussion mit Ingo Stützle, Axel Troost und Mag Wompel

Zurzeit wird vielfach und zum Teil heftig darüber diskutiert, wie linke Antworten auf die Krise der Euro-Zone und der Weltwirtschaft aussehen könnten. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten und wohin die Reise überhaupt gehen soll, dazu gibt es die unterschiedlichsten Auffassungen und Vorschläge. Doch drücken sich darin nicht allein politische Differenzen aus, sondern auch verschiedene Vorstellungen darüber, wie kapitalistische Ökonomie überhaupt funktioniert und wie «Verantwortung» für das Gesamtsystem aussehen kann. Linke Krisenpolitik bewegt sich hierbei oft in einem Widerspruch: Einerseits will sie die Wirtschaft zum Wohle der Lohnabhängigen stabilisieren. Um dies zu erreichen, muss sie jedoch gleichzeitig das für die Entstehung der Krise verantwortliche System kapitalistischer Verwertung gleich mitretten. In diesem System bleiben Banken nach wie vor die Hauptprofiteure, und das Wachstum kommt dem Kapital zugute.

Die Diskussion soll nicht die politischen Differenzen ausbreiten, sondern eine gemeinsame Verständigung über Kapitalismus und Krise ermöglichen.

Sinn des Euro

Warum haben die Euro-Staaten ihre Währungen zusammengelegt? Welche Vorteile bietet der Euro? Was hat es mit der Konkurrenz zum US-Dollar auf sich? Welches Projekt scheitert eigentlich, wenn der Euro scheitert? «Euro-Vision in der Krise», Seminar 1.