Nachricht | Geschichte - Erinnerungspolitik / Antifaschismus - International / Transnational - Krieg / Frieden - Afrika Verantwortung für Völkermord

Über die Rolle der Internationalen Gemeinschaft und der Medien bei Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afrika.

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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe «From the Trenches of the Marne to the Hills of Rwanda. Reflections on 100 Years of War, Genocide and Mass Violence» hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung Johannesburg mit ihren Partnern (Holocaust und Genocide Centre, South African History Archive und Goethe-Institut), zu zwei Diskussionsrunden eingeladen.

Am 19. November diskutierten am Constitutional Hill in Johannesburg Chris Landsberg von der Universität Johannesburg, Stefan Liebich, Abgeordneter der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Yasmin Sooka von der Foundation for Human Rights und Howard Varney vom International Centre for Transitional Justice die Rolle der Vereinten Nationen und des Internationalen Strafgerichtshof (ICC). David Williams, Journalist bei CNBC Africa, moderierte die Runde.

Yasmin Sooka beklagte die Aushölung internationaler Normen durch den von den USA geführten Krieg gegen den Terror. Bei der gezielten Tötung von Menschen im Rahmen der Terrorbekämfung, häufig mittels Drohnen, wird der Verluste von Menschenleben immer mehr in Kauf genommen. Sooka plädierte in diesem Zusammenhang für die unbedintge Einhaltung des Kriegsrechts. Der Schutz der Zivilbevölkerung dürfe nicht geopfert werden.

Chris Landsberg machte in seiner Präsentation auf die Millionen von Toten in der DR Kongo aufmerksam, welche die internationale Gemeinschaft, kaum interessiert hätten. Wachsendes Desinteresse am Schutz der Menschenrechte warf Landsberg auch der eigenen südafrikanischen Regierung vor.

Für Stefan Liebich kommt der Responsibility to Protect (R2P), der Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft, weiter große Bedeutung zu. Dabei verwies er vor allem auf die notwendige Prävention von Konflikten und den Wiederaufbau. Eine Verkürzung der Schutzverantwortung auf ein militärisches Eingreifen lehnte er ab. Seine Kritik am Lybien Einsatz, der mit einem Regimewechsel endete, stieß bei den anderen Diskussionsteilnehmern auf Zustimmung. R2P sei dadurch leider geschwächt worden.

Die Krise des Internationalen Strafgerichtshofs rückte Howard Varney in den Mittelpunkt seines Vortrages. Die Kritik am ICC vor allem aus Afrika kann Varney nur zum Teil nachvollziehen. Zwar sei es richtig, dass sich der ICC bislang nur mit afrikanischen Fällen beschäftige, doch sei die Kritik der afrikanischen Politiker auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass nicht wenige selbst Angst haben in Zukunft angeklagt zu werden. Vom ICC verlangte Varney mehr Einsatz bei der Verfolgung von Straftaten weltweit.

Bei der Veranstaltung am 23.11. in den Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg ging es um die Verantwortung der Medien bei Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Am Beispiel des Völkermordes in Rwanda, dem 800.000 Menschen 1994 zum Opfer fielen, diskutierten Max du Preez, südafrikanischer Journalist, und Kivo Ruhorahoza, ruandischer Filmemacher. Jörn Jan Leidecker, Afrikahistoriker und Mitarbeiter des ZID in Berlin, leitete die Diskussionsrunde an der auch Überlebende des Völkermordes teilnahmen.

Die Verantwortung der Medien in Ruanda und die damalige internationale Berichterstattung über den Völkermord bildeten die Kernpunkte einer lebhaften Diskussion mit den 40 TeilnehmerInnen. Beide Gäste klagten vor allem die internationalen Journalisten an, die bis heute sehr oft, Konflikte in Afrika verkürzt als ethnische Auseinandersetzungen porträtieren. Aber auch die politische Instrumentalisierung von lokalen Medien sei ein großes Problem in Afrika. Ruanda sei dafür leider ein Paradebeispiel gewesen.

Programm der Veranstaltungsreihe