City Crash Counter - direkte Folgen der Krise in den Kommunen
Die Krise bringt auch einen gewissen Zynismus mit sich. Erste Folgen zeichnen sich auch in den Städten, Kommunen und Gemeinden ab. Zur Zeit erfasst die Krise solche Städte, die mit spekulativen Geldanlagen, Swap-Geschäften, Cross-Border-Leasing (CBL) oder Privatisierungen versucht haben, staatliche Gelder zu vermehren oder Geld einzusparen. Gewarnt wurde vor diesen riskanten Geschäften schon vor langer Zeit.
Wie häufig im Leben wird aber eines deutlich: Erst wenn etwas nicht mehr da ist, merkt man, wie schmerzlich man es vermisst und wie wichtig es einem eigentlich war.
An dem Verlust kommunaler Gelder, aber auch versprochener Leistungen der Daseinsvorsorge wird nunmehr deutlich, dass Teile von kommunalen und staatlichen Gelder in hochriskante und hochspekulative Projekte geflossen sind statt in wichtige Leistungen oder Einrichtungen der Gemeinden und Städte für die Bürgerinnen und Bürger/Menschen.
Nicht zuletzt stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage der Transparenz kommunaler Politik: Oft ist wenig bekannt, wohin öffentliche Gelder der Kommunen geflossen sind, CBL-Vertragswerke sind undurchsichtig und unterliegen der Geheimhaltung. Kämmerer und andere politisch Verantwortliche möchten derzeit kaum eine Auskunft zu den Auswirkungen von Cross-Border-Leasing-Geschäften oder der Krise geben.
An dieser Stelle möchten wir Entwicklungen von Städten, Gemeinden und Landkreisen dokumentieren, die sich in solche Projekte begeben haben und nunmehr von der Krise erfasst werden.
(Derzeit basiert die Dokumentation vornehmlich auf Presseartikeln. In der Folgezeit sollen hier ebenso Anfragen und entsprechende Antworten kommunaler MandatsträgerInnen dokumentiert werden.)
Begriffe
Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf Cross Border Leasing
Darstellung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), September 2008
Cross Border Leasing und Kommunen
Swap-Geschäfte – Zinsswaps (auch Zinswetten genannt) als am meisten angewandte Form bei einzelnen Kommunen
Zertifikate bei Lehman Brothers und Zinsswaps und ihre möglichen Auswirkungen
Allgemeine Artikel
Neue Entwicklung bei Cross-Border-Leasing - US-Amerikanische Investoren zur Aufhebung der CBL-Verträge durch IRS (US-amerikanische Steuerbehörde) gezwungen- Unklar bisher: Wie können die Verträge (mit langer Laufzeit) aufgelöst werden? Wie können Kommunen ihre weiteren, langfristigen Verträge mit Banken aufheben?
Privatisierungen - Zynisch: Die Krise verhindert - zumindest kurzfristig - Privatisierungen wegen zu geringen Einnahmeerwartungen und fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten der Privaten
PPP - Auswirkungen der Krise auf Public-Private-Partnership-Projekte durch verschärftere Kreditkonditionen
Cross-Border-Leasing - Wirtschaftswoche stellt die einen Teil der Vefflechtungen von Banken und Versicherungen und deren Vorteile bei CBL-Geschäften dar
Privatisierung als Ursache und weitere Erklärungen zu Cross-Border-Leasing - Ein zweiteiliges Interview mit Werner Rügemer
AIG und Cross-Border-Leasing
Cross-Border Leasing und spekulative Anlagen
Cross-Border-Leasing – Artikel von Werner Rügemer zu den kommunalen Auswirkungen von CBL
Cross-Border-Leasing – Versicherung über AIG: Wuppertal und Recklinghausen
Auswirkungen von Cross-Border-Leasing, Versicherungen über AIG, Swap-„Wetten“ und sonstige Auswirkungen
Cross-Border-Leasing
Cross-Border-Leasing – Versicherung über AIG
Privatisierungen – Mieter nach Verkauf von Wohnungen an US-Finanzinvestoren und deren Insolvenz betroffen
City Crash Counter - Deutschland
Berlin
Mieter nach Verkauf von Wohnungen an US-Finanzinvestoren und deren Insolvenz betroffen
Bochum
Mehrkosten und Mehraufwand durch Cross-Border-Leasing im Kanalnetz
Kämmerer spricht von „möglicherweise siebenstelligen Betrag“ als zusätzliche Kosten für Cross-Border-Leasing bei Stadtbahnen
Bodensee
Mehrkosten von bis zu 20 Mio. € durch Cross-Border-Leasing bei Bodensee-Wasservsorgung und voraussichtlich steigende Wasserpreise
Brandenburg (Land)
Investitionsbank des Landes Brandenburg wegen Schuldverschreibung über 10 Mio. € durch Zusammenbruch von Lehmann Brothers betroffen
Esslingen
Kein Zugriff auf 14 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Frankfurt
Kein Zugriff auf 95 Mio.€ bei Lehman Brothers – Darüber hinaus auch Anlagen bei der Hypo Real Estate
Freiburg
Kein Zugriff auf 47 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Georgsmarienhütte
Kein Zugriff auf bis zu 10 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Hagen
Verlor bereits vor der Krise 57 Mio. € über Swap-Geschäfte und verklagte Deutsche Bank
Halberstadt
Zynisch: Die Krise verhindert - zumindest kurzfristig - Privatisierungen wegen zu geringen Einnahmeerwartungen und fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten der Privaten
Karlsruhe
Kein Zugriff auf kommunale Gelder bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Lörrach
Kein Zugriff auf 5 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Mannheim
Kein Zugriff auf 5,8 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Merseburg
Zynisch: Die Krise verhindert - zumindest kurzfristig - Privatisierungen wegen zu geringen Einnahmeerwartungen und fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten der Privaten
Mülheim
Verlor bereits vor der Krise 6 Mio. € über Swap-Geschäfte
Neuss
Verlor bereits vor der Krise 10 Mio. € über Swap-Geschäfte
Nordrhein-Westfalen
Nun auch Sparkassen mittelbar durch Verspekulation der West-LB betroffen
Gewerbesteuern, Lehman-Zertifikate und Swap-Geschäfte
Offenbach
Offenbacher Sparkasse betroffen
Pforzheim
Kein Zugriff auf 18 Mio. € bei Lehman Brothers – Warten auf den Sicherungsfond
Recklinghausen
Bisher keine Auskunft zu Mehrkosten aus Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und Versicherung des Geschäftes durch AIG
Remscheid
Verlor bereits vor der Krise 13 Mio. € über Swap-Geschäfte
Sachsen-Anhalt
Privatisierungen - Zynisch: Die Krise verhindert - zumindest kurzfristig - Privatisierungen wegen zu geringen Einnahmeerwartungen und fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten der Privaten
Innenminister von Sachsen-Anhalt warnt nunmehr vor Swaps - Verluste dürfen nicht auf Gebührenzahler umegelgt werden
Öffentlicher Trinkwasser-Versorger Heidewasser GmbH verlor bereits vor der Krise öffentliche Gelder über Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank
Wuppertal
Probleme bei der Aufhebung von langfristigen CBL-Verträgen am Beispiel Wuppertal
Noch unbezifferbare Mehrkosten durch Cross-Border-Leasing beim Heizkraftwerk und Versicherung durch AIG
Würzburg
Verlor bereits vor der Krise über Swap-Geschäfte: Streit mit Deutscher Bank
International
Frankreich
Swap-Verträge in den Kommunen
Großbritannien
Gemeinden fürchten Verlust in Island
Österreich
Verluste der Kommunen durch spekulative Finanzgeschäfte
Österreichische Bundesbahn durch Cross-Border-Leasing betroffen
USA
Auswirkungen auf kommunale Verkehrsunternehmen in Kalifornien
Auswirkungen auf die kommunale Ebene – Interview mit Leo Panitch (englisch, youtube)
Die Krise in den Kommunen - langfristige Folgen