Die Krise in den Kommunen – langfristige Folgen
Die Krise könnte möglicherweise in den Kommunen auch über die Folgen bei Cross-Border-Leasing oder Derivatshandel hinaus wirken. Dadurch könnte sich der finanzielle Druck auf die Städte und Gemeinden mehr denn je erhöhen. Beispiele sind die laufende Kredite der Kommunen bei Banken, die wegen der Krise sich erhöhenden Zinssätze, die zu erwartenden sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und die aus dem sich erhöhten Finanzdruck folgenden Privatisierungen von öffentlichen Güter und Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Da diese Probleme nicht aus hochspekulativen Geschäften der Kommunen resultieren, sondern vielmehr im Lauf der Krise, nicht unbedingt von den Kommunen verschuldete Folgen sind, sollen in dieser Rubrik langfristige Folgen für die Kommunen mit weniger Zynismus betrachtet werden.
(Derzeit basiert die Dokumentation vornehmlich auf Presseartikeln. In der Folgezeit sollen hier ebenso Anfragen und entsprechende Antworten kommunaler MandatsträgerInnen dokumentiert werden.)
Allgemeines
Kommunalfinanzen
"Lage der Kommunen wird sich dramatisch verschlechtern", Pressemitteilung des DStGB, 3. November 2008
Privatisierungen in der Gesundheitswirtschaft
Durch höheren Finanzdruck und schlechterer Kreditbedingungen mehr Privatisierungen von kommunalen Krankenhäusern erwartet
Steuereinnahmen
Deutschland
Aachen
Baden-Württemberg
Bayern
Bonn
Brandenburg (Land)
Frankfurt/M.
Voraussichtlich geringere Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009
Karlsruhe
Kiel
Erwartung von Steuereinbrüchen
Neuss
Nordrhein-Westfalen
Gewerbesteuern, Lehman-Zertifikate und Swap-Geschäfte
Steigende Zinsen für Kassenkredite der Kommunen
Pforzheim
Schleswig-Holstein (Land)
Erwartung von Steuereinbrüchen
Stuttgart
Thüringen (Land)
Streit im Landtag - Auswirkungen noch unklar
Viersen
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