Sozialticket

Am 6. Oktober 2008 fand das 2. Vernetzungstreffen der Sozialticketinitiativen, welches von der Linksfraktion im Bundestag, insbesondere von den Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Katrin Kunert sowie von der Kontaktstelle Soziale Bewegungen initiiert wurde, in Berlin statt.

Neben ausführlicheren Berichten aus Bochum, wo derzeit ein Sozialticket an dem beharrlichen Widerstand des Verkehrsverbundes scheitert, sowie aus Brandenburg, tauschten die TeilnehmerInnen aus den verschiedensten Regionen ihre Erfahrungen aus. Kommunale Relevanz hat das Thema in vielerlei Hinsicht.

Eine der wichtigsten Fragen ist die der Zusammenarbeit von Kommunen. Diese spielt nicht selten schon vor der Einführung eines Sozialtickets eine Rolle. Die Netze der Verkehrsverbände erfassen meist mehr als eine Kommune. So berufen sie sich meist auch auf eine "Flächenlösung", wenn eine Initiative einer Stadt oder sogar mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid für ein Sozialticket an sie herantritt. Gleichzeitig wird meist eine politische Mehrheit in allen im Verkehrsverbund liegenden Städte und Gemeinden verlangt, die jedoch häufig noch nicht gegeben ist. Auch wenn im Detail sehr umstritten, so wurde eine solche "Flächenlösung" in Brandenburg gefunden und es gibt seit dem 1.9.2008 ein Mobilitätsticket.

Die Frage der Zusammenarbeit der Kommunen hat aber auch Auswirkungen auf den Geltungsbereich eines Tickets. Das Ticket kann an den Grenzen der Stadt enden oder eben auch das Umland mit erfassen.

Sozialticketprojekte scheitern auch nicht selten an kommunalpolitischen Hürden: In Leipzig gab es sogar eine politische Mehrheit für ein Sozialticket im Stadtrat. Jedoch scheiterte es an der Zustimmung des Regierungspräsidiums mit der Begründung, dass ein Sozialticket zu viel Geld koste und die Stadt Leipzig ihren Haushalt sanieren müsse. Woanders sind es die fehlenden politischen Mehrheiten im Gemeinde- oder Stadtrat bzw. im Kreistag.

Zum Anliegen des Treffens sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Katrin Kunert:

Statement von Katrin Kunert als mp3

Das ausführliche Protokoll des Treffens (pdf)

Broschüre

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE wird Anfang November 2008 einen Leitfaden zur Frage, welche Aktivitäten man für die Einführung eines Sozialtickets ergreifen kann und sollte, herausgeben. Darüber hinaus wird darin über Erfahrungen aus anderen Städten und Gemeinden informiert und erste allgemeine Fragen beantwortet. (Nach Veröffentlichung der Broschüre werden wir hierauf verweisen...)

Links und Kontakte

Bundesweite Austauschplattform der Initiativen auf der Seite der Leipziger Sozialticketinitiative

Mailingliste der Sozialticketinitiativen zum weiteren Austausch

Das Treffen der Sozialticketinitiativen wird auch zukünftig fortgesetzt. Wer hierüber informiert werden möchte, kann sich an Corinna Genschel von der Kontaktstelle Soziale Bewegungen der Linksfraktion wenden:

DIE LINKE. im Bundestag

Kontaktstelle Soziale Bewegungen

Corinna Genschel

Platz der Republik 1, 11011 Berlin

030 - 22752097

corinna.genschel@linksfraktion.de