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Publikation

Reihe Texte (Archiv)
Autor/Innen: Michael Brie
Erschienen: August 2005
ISBN: 3-320-02072-2

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Die Linkspartei. Ursprünge, Ziele, Erwartungen

Zehn Autorinnen und Autoren stellen erste Antworten zur Diskussion. Hrsg.: Michael Brie. Texte 23 der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

von Michael Brie (Hrsg.)

Texte 23 der Rosa-Luxemburg-Stiftung 

 

Ein »Gespenst« ist aufgetaucht in Deutschlands Politik des Jahres 2005: Die Linkspartei. Schon jetzt, da sie sich gerade erst zu formieren beginnt, hat sie die Verhältnisse erschüttert. Weil die Zeit reif ist. Reif für lauten Protest gegen den Neoliberalismus – und reif für Alternativen. »Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe« – die Warnung des Walter Benjamin hat brennende Aktualität gewonnen. Drei Ursprünge hat die Linkspartei: die Vielen im Lande, die nach Alternativen suchen; die Linkspartei.PDS; und die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG).

Wie wird die neue Partei den hohen Erwartungen, die an sie gestellt sind, gerecht werden können? Welchen Platz wird sie einnehmen in einer Gesellschaft, in der die  Herrschenden den (west)deutschen Klassenkompromiss der Nachkriegszeit endgültig aufgekündigt haben – und zwar zugunsten der Kapitalmacht und der neoliberalen »Konter-Reform«?

Zehn Autorinnen und Autoren stellen erste Antworten zur Diskussion.

»Es klingt wie ein Drehbuch der Geschichte: Im Frühjahr 2003 (…) sahen Vordenker der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Zeit für eine ›sozialistische Kraft‹ in  Deutschland gekommen.« – Frankfurter Rundschau vom 8. August 2005 über ein Papier von Michael Brie mit dem Titel »Ist die PDS noch zu retten?«, in dem der Autor – wie die Zeitung zitiert – die »Einleitung von Schritten für den Aufbau einer übergreifenden bundesweiten parteipolitischen Formation« vorgeschlagen hatte.

„Als Beteiligte am politischen Vereinigungsprozess einer starken linken Bewegung aus Linkspartei und WASG zeigen Herausgeber und Autoren, sehr gut recherchiert, und auf der Grundlage historischer Erkenntnisse die Entstehung einer politischen Alternative seit 2003 auf. [...] Das Buch lässt keine Zweifel an der Notwendigkeit und der historischen Chance einer breiten linken politischen Bewegung, die den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen politisch und personell kompetent gewachsen ist. Die Autoren liefern eine hervorragende und nach einzelnen Aspekten gut systematisierte Sicht mit Blick auf die sozialen Bedürfnisse der Menschen als neuem Gegenstand einer internationalistischen und wieder menschlich zu orientierenden Politik.“

Ingo Groepler-Roeser in: Sächsischer Wahlanzeiger, Wahlkampfzeitung der WASG Sachsen, August 2005

 

Inhalt

Vorwort

Die Ursprünge

Bürgerinnen und Bürger auf der Suche nach Alternativen (Michael Brie)

Die PDS (Michael Brie)

Die Wahlalternative – Eine andere Politik ist möglich (Helge Meves)

Die Chronologie der WASG und ihrer Kooperation mit der Linkspartei.PDS (Helge Meves)

Akzeptanz und Wählbarkeit (Dietmar Wittich)

Drei Ziele

Erstes Ziel: Eine andere Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik (Dieter Klein)

Zweites Ziel: Demokratisierung der Gesellschaft (Lutz Brangsch)

Drittes Ziel: Für ein soziales, demokratisches und friedliches Europa (Cornelia Hildebrandt)

Thesen zur Perspektive der Linkspartei: offene Fragen, Probleme, Herausforderungen (André Brie)

Exkurs I: Die Zerstörung des »Rheinischen Kapitalismus« (Joachim Bischoff)

Neoliberale Offensive

Vom Fordismus zur finanzgetriebenen Kapitalakkumulation

Politische Akteure

Exkurs II: Projekte vereinigter Linksparteien in Europa: Portugal und Dänemark

Der Linksblock in Portugal (Helmut Ettinger)

Die Linksparteien in Dänemark: Sozialistische Volkspartei und Einheitsliste (Peter Birke)

Kaleidoskop von Meinungen (zusammengestellt von Michael Brie)

Der Auslöser: Der Widerstand gegen Hartz IV

Links und Rechts in Deutschland

Zum Projekt der Linkspartei

Demokratischer Sozialismus

Ausgewählte Texte in Auszügen

Aus der Erklärung von Lothar Bisky und Klaus Ernst vom 10. Juni 2005

Gespräche zwischen PDS und WASG erfolgreich verlaufen

André Brie: Erinnerung an die USPD

Erklärung der Versammlung sozialer Bewegungen auf dem Ersten Sozialforum in Deutschland, Erfurt, 24. Juli 2005: Wir haben Alternativen – eine andere Welt ist möglich!

Rainer Rilling, Christoph Spehr: Vier Elemente eines modernen demokratisch-sozialistischen Gerechtigkeitsverständnisses

Informationsquellen

Autorenverzeichnis