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Publikation

Reihe Standpunkte
Autor/Innen: Bernd Hüttner, Norbert Schepers
Erschienen: Juni 2007

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Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007. DIE LINKE im Westen angekommen?

Standpunkte 11/2007 von Bernd Hüttner und Norbert Schepers

Mit diesem Wahlergebnis hatte niemand gerechnet. DIE LINKE erzielt bei denWahlen zur Bremer Bürgerschaft 8,4 Prozent (23.189 Stimmen; in der Stadt Bremen 8,7 Prozent) und erreicht damit ihr Ziel, erstmals in ein westdeutsches Landesparlament einzuziehen. Zugleich übertrifft das konkrete Ergebnis die Hoffnungen aller Beteiligten, welche angesichts der kurzfristigen Umfragewerte nicht mehr an das Erreichen der selbst gesteckten Zielmarke von „7 Prozent plus X“ glauben mochten. Ein Erfolg auf der ganzen Linie, auch für die  neue linke Partei insgesamt, die nun den ersten und symbolträchtigen Wahlerfolg bei einer Landtagswahl in den alten Bundesländern vorweisen kann, pünktlich zu ihrem Gründungsparteitag knapp fünf Wochen nach den Bremer Wahlen. Somit kann vorweg genommen auch gesagt werden, dass DIE LINKE den Sprung geschafft, welcher der „alten“ PDS nicht vergönnt war und – zumindest vorläufig – tatsächlich im Westen angekommen ist.

DIE LINKE steigert mit dieser Wahl ihr prozentuales Ergebnis im Lande Bremen leicht im Vergleich zu der Bundestagswahl 2005 (Land Bremen 8,3 Prozent, 29940 Zweitstimmen). Damit wird DIE LINKE über eine Fraktion mit sieben Sitzen verfügen. Auf der Ebene der Bremer Ortsbeiräte (hier kandidierte DIE LINKE in 16 von 22), erzielte DIE LINKE 20.239 Stimmen und erhält 27 Sitze. In drei Beiratsbereichen, in denen jeweils ein zweiter Sitz erzielt wurde, verfallen diese Mandate, da hier jeweils nur eine KandidatIn aufgestellt wurde.

Die beiden Volksparteien, die in Bremen seit zwölf Jahren eine große Koalition bilden, wurden im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2003 abgestraft (SPD minus 5,5 Prozentpunkte, CDU minus 4,1 Prozentpunkte). Die Grünen konnten prozentual und in absoluten Stimmen zulegen. Ihr Ergebnis ermöglicht ihnen den Eintritt in die Regierung und damit das Ende der großen Koalition – ein Ereignis das in Bremen ohne größere Erregung zur Kenntnis genommen wird, große Hoffnungen sind mit ihm offenbar nicht verknüpft. Zu einem Einzug von rechtsextremen Parteien in Fraktionsstärke kam es nicht.

I. Wahlsystem – was wurde gewählt



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