Eine Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens

Dieses Papier ist ein Diskussionspapier, und soll der Klärung der Frage dienen, ob sich die Linke in Deutschland die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zu eigen machen sollte. Es ist ein Schritt in einem lebendigen und dynamischen Prozess. Nichtsdestotrotz beziehe ich in diesem Papier sehr deutlich Stellung gegen das bedingungslose Grundeinkommen.

1. Begriffsklärung und theoretische Implikationen

Kaum eine Debatte wird auf der Linken, damit meine ich hier ausdrücklich nicht nur die Partei DIE LINKE., so intensiv geführt wie die um das bedingungslose Grundeinkommen. Die beiden Lager, wenn man die doch recht heterogene Gruppe der Anhänger eines der beiden Vorschläge so nennen darf, fordern entweder ein bedingungsloses Grundeinkommen oder eine bedarfsorientierte Grundsicherung. Insbesondere die Anhänger des BGE haben eine Fülle von verschiedenen Vorschlägen unterbreitet, so dass man nicht davon reden kann, dass die vorgetragenen Forderungen einheitlich seien. Die Forderung nach einer »repressionsfreien Grundsicherung« andererseits wird im Leitantrag, den die LINKE auf dem Cottbuser Parteitag am 24. und 25. Mai beschlossen hat, erhoben.

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