Palästinensische Jugendliche fragen sich, wie die demokratischen arabischen Volksaufstände ihren eigenen nationalen Kampf beeinflussen könnten. Sie begannen 1987 die erste Intifada, spielten eine wichtige Rolle in der zweiten ab 2000 und sind davon überzeugt, dass ihnen auch jetzt, bei den nach demokratischem Wandel rufenden Aufständen der arabischen Jugend, eine Rolle zukommt. Politische und zivilgesellschaftliche Organisationen Palästinas suchen ebenfalls eine Antwort auf diese Frage.

Jamil Hilal argumentiert im vorliegenden Beitrag, dass sich die Antwort nicht im Ausland finden lässt. Sie liegt vielmehr im Verständnis der palästinensischen Situation selbst, die sich signifikant von der arabischer Staaten unterscheidet. 

Die gegenwärtige Situation in Palästina

Die Palästinenser sind das einzige arabische Volk, das keinen Staat hat. Jeder verstreute Teil dieses Volkes ist mit anderen Umständen konfrontiert, einschließlich Siedlerkolonialismus, erdrückender Belagerung, nationaler und rassistischer Diskriminierung, dem ungeklärten Status der Flüchtlinge und den Herausforderungen in der Diaspora. In Folge dessen ist die nationale Frage nicht von demokratischen Forderungen trennbar.

Viele Themen erfordern eine genaue Betrachtung: eine nationale „post- Oslo“ Agenda, das Fehlen einer einheitlichen nationalen Führung, die von der Mehrheit der Palästinenser befürwortet wird, die Abwesenheit übergeordneter legislativer und exekutiver Institutionen und die Spaltungen innerhalb der nationalen Bewegungen. Diese Faktoren tragen, unter Anderen, zu dem gefährlichen Prozess der institutionalisierten Fragmentierung im Westjordanland, im Gazastreifen, in Israel sowie innerhalb der Diaspora bei. Dies ist ein Prozess der 1993 mit der Unterzeichnung des Osloer Abkommens begann.

Seit diesem Zeitpunkt wurden die Institutionen der PLO marginalisiert und wirkungsvoll von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), dem 1994 gegründeten Selbstverwaltungsorgan mit begrenzter Macht, absorbiert. Unterdessen verloren die Fach- und Berufsverbände der PLO – die Massen und die Gewerkschaftsorganisationen der Studenten, Frauen, Arbeiter, Ingenieure, Lehrer, Schriftsteller, Journalisten und anderen – allmählich ihre Aufgabe, alle Teile des palästinensischen Volkes in den nationalen Befreiungskampf einzubinden. Die Institutionen und Mechanismen, die in den 1970ern und 1980ern die nationale palästinensische Bewegung mit dem palästinensischen Volk verbanden, erodierten sukzessive. Das Ergebnis war ein Ausfransen des Netzwerks, das bis dahin den Kampf um nationale, demokratische und Menschenrechte zusammenhielt.

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Jamil Hilal ist ein unabhängiger Soziologe und Autor mit vielen Veröffentlichungen über die palästinensische Gesellschaft, den arabisch-israelischen Konflikt und andere regionale Themen. Zusammen mit Ilan Pappe gab er 2010 das Buch «Across the Wall» heraus.

Mit Unterstützung der RLS veröffentlichte Hilal 2009, beruhend auf intensiver Feldforschung, das Buch «Die palästinensische Linke – Wohin jetzt?». Das arabische Buch und eine englische Zusammenfassung sind hier zu finden: http://www.palestine.rosalux.org/event/42675/palestinian-left-where-to-discussing-the-book-by-jamilhilal.html.

Dieser Text wurde am 6. Mai 2011 von Al Shabaka (the Palestinian Policy Network) auf Englisch veröffentlicht: http://al-shabaka.org/policy-brief/politics/palestinian-answers-arab-spring. Textübersetzung durch Marieke Gatterman mit freundlicher Genehmigung des Autors.

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