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Publikation

Reihe Analysen
Autor/Innen: Alex Demirović, Thomas Sablowski
Erschienen: Mai 2012

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Finanzdominierte Akkumulation und die Krise in Europa.

Reihe «Analysen». Von Alex Demirović und Thomas Sablowski.

Die herrschenden Klassen sind uneins im richtigen Umgang mit der gegenwärtigen Krise und mit Europa: Soll der Euro verteidigt werden, wäre eine Aufspaltung der Eurozone sinnvoller oder sollte der Euro nicht besser vollständig aufgegeben werden? Soll die Europäische Zentralbank unbeschränkt Staatsanleihen aufkaufen oder würde dies lediglich eine verantwortungslose Ausgaben- und Verschuldungspolitik der Mitgliedsstaaten begünstigen und geradewegs in die Inflation führen? Ist die Austeritätspolitik notwendig, um die Krise zu überwinden, oder wäre eine stärker keynesianisch orientierte Investitionspolitik notwendig? Ist eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat und seine Kompetenzen oder ist eine Vertiefung der europäischen Integration eine sinnvolle Strategie?

Der Linken kann diese Situation nicht gleichgültig sein. Bislang beschränkt sie sich auf eine Haltung der (bisher wenig erfolgreichen) Abwehr: «Wir zahlen nicht für eure Krise.» Viele Analysen geben durchaus gute und technische Ratschläge, wie die Krise vielleicht doch unter Kontrolle gebracht werden könnte. Nicht, dass die Herrschenden und Regierenden darauf hörten. Selbst wenn sie es täten, ist nicht sicher, ob das auch den erwünschten Effekt hätte, die Krise in den Griff zu bekommen. Es stellt sich die Frage nach dem emanzipatorischen Moment der Krise. Denn eine Krise eröffnet auch immer Handlungsmöglichkeiten: Was bisher so selbstverständlich erschien, kann so nicht mehr weitergehen. Gegenwärtig treten diese Emanzipationspotenziale in den Hintergrund, weil mit der Art und Weise, wie die Krise bewältigt wird, Tendenzen zu einer nationalistischen Spaltung zur Geltung kommen.

Auch in linken Analysen erscheint das Problem als eines zwischen Deutschland und Griechenland, zwischen Frankreich und Deutschland … Die Regierung Merkel erscheint als Zuchtmeisterin, die den europäischen Staaten die Austeritätspolitik aufzwingt. Von diesen Entwicklungen ist nolens volens auch die Linke in Deutschland betroffen, die ihre Kritik an der europäischen Krisenpolitik angesichts der relativ stabilen ökonomischen und politischen Lage hierzulande nur schwer vermitteln kann.

Wir schlagen im Folgenden vor, die gegenwärtige Konstellation im Zusammenhang der Entwicklung des finanzdominierten Akkumulationsregimes2 zu begreifen. Die auftretenden Widersprüche sind dafür spezifisch. Da das Regime selbst nicht infrage gestellt wird, reproduzieren sich die Widersprüche auf immer höherem Niveau und ziehen immer 3 weitere gesellschaftliche Verhältnisse in die Krise hinein. Vor diesem Hintergrund wollen wir einige Überlegungen zur Politik der Linken und der sozialen Bewegungen in der gegenwärtigen Situation anstellen.

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Dieser Text ist eine erheblich erweiterte und überarbeitete Fassung unseres Aufsatzes in der Zeitschrift PROKLA, Heft 166, März 2012. In den Text sind unter anderem Ergebnisse einer Diskussion des Arbeitskreises kritische Europaforschung (AkE) der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) eingeflossen. Wir danken Hans-Jürgen Bieling, Pia Eberhardt, Axel Gehring, Fabian Georgi, Mathis Heinrich, Niko Huke, John Kannankulam, Daniel Keil, Anika Kozicki, Roland Kulke, Malte Lühmann und Lukas Oberndorfer für wichtige Anregungen.