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Autor/Innen: Angelika Timm
Erschienen: Januar 2013

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Wahlen zur 19. Knesset - Ergebnisse und Perspektiven

Am 22. Januar 2013 fanden in Israel die Wahlen zur 19. Knesset, dem 120 Abgeordnete umfassenden Parlament, statt. Bericht von Angelika Timm aus Tel Aviv.

Plakattext: «Vom Protest zur Abstimmung!»

Der Termin für die laut Grundgesetz alle vier Jahre durchzuführenden allgemeinen, landesweiten, direkten, gleichen, geheimen und proportionalen Wahlen wurde um mehrere Monate vorgezogen. In einer Rede vor der Presse begründete Ministerpräsident Netanjahu am 9. Oktober 2012 diesen Schritt damit, dass seinem Kabinett die mehrheitliche Unterstützung für das Budget 2013 seitens des Parlaments verwehrt bliebe.

5.656.705 israelische Bürger waren aufgerufen, in einem der 10.131 Wahllokale des Landes ihr Votum für eine der 32 zugelassenen Parteilisten zu bekunden. Um in das Parlament zu gelangen, gilt seit 2006 eine Sperrklausel von 2% der gültigen Stimmen (1949 bis 1988 - 1%, 1992 bis 2003 – 1,5%).

Zwölf Parteilisten zogen in die 19. Knesset ein. Stärkste Fraktion mit 31 Sitzen wurde Likud Beitenu unter Führung von Benjamin Netanjahu, der damit durch Staatspräsident Schimon Peres erneut mit der Regierungsbildung beauftragt werden dürfte.

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