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Publikation

Reihe Studien
Autor/Innen: Michael Schäfer
Erschienen: Juni 2014

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Daseinsvorsorge - Oberstes Gebot für jede Kommunalreform

Prämissen für die Aufgabenorientierte Ausgestaltung von kommunalen Funktional- und Strukturreformen. Studie von Michael Schäfer.

Dass die derzeitigen kommunalen Funktionalitäten und Strukturen optimiert werden müssen, um auch künftig Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, wird niemand bestreiten. Aus dieser These ließe sich direkt ableiten, Prämissen für eine solche Optimierung nur mit dem Blick auf vor uns liegende Reformprozesse zu formulieren. Diesen ersten Ansatz musste der Autor der vorliegenden Studie sehr schnell verwerfen. Denn wissenschaftliche Solidität erfordert die Beachtung des zentralen Prinzips «ohne Analyse gibt es keine Schlussfolgerung». Folgerichtig wurde die Aufgabenstellung um eine umfassende Dokumentation der kommunalen Funktional- und Strukturreformen erweitert, die seit 1990 in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen stattgefunden haben.

Die Vorstellung, diese Dokumentationen quasi aus Schubläden in Ministerien zu befördern und nach geringfügiger Bearbeitung in die Studie integrieren zu können, erwies sich indes als unrealistisch. Vielmehr war es erforderlich, aus einer Fülle von eher ungeordneten oder nach Prinzipien, die für diese Studie nicht geeignet waren, strukturierten Informationen eine solche Zusammenfassung zu erzeugen. Dass der Materialfundus für die drei Länder nicht deckungsgleich war, wird schon daran ersichtlich, dass die Dokumentationen unterschiedlich gegliedert sind. Gleichwohl ist es gelungen, einen chronologischen und
inhaltlichen Überblick über die Reformprozesse seit 1990 zu erarbeiten.

Solche Dokumentationen lagen bis zu dieser Studie im umfassenden Sinne nicht vor. Dass es sie jetzt gibt, ist bereits ein wissenschaftlicher Wert. Denn mit diesem aufbereiteten Material können die durchgeführten Reformen viel besser und vor allem systematischer evaluiert werden.


Prof. Dr. Michael Schäfer ist Professor für Kommunalwirtschaft an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (FH).

Die Studie wurde gefördert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit:
Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Fraktion DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt und Fraktion DIE LINKE. im Landtag Thüringen.