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Publikation

Online-Publikation
Autor/Innen: Ethan Earle
Herausgeber/Innen: Rosa-Luxemburg-Stiftung New York
Erschienen: Januar 2016

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Bernie Sanders’ sozialistisches Amerika

Porträt des demokratischen Sozialisten und amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders. Von Ethan Earle.

Dass Senator Bernie Sanders sich darum bewirbt, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, erscheint immer weniger als Donquijoterie. Seine Kampagne hat die amerikanische Öffentlichkeit in eine ungewohnte, geradezu hektische Stimmung versetzt. Er zieht mehr Publikum an und erweckt größere Begeisterung als irgendein anderer Kandidat der einen oder der anderen Partei. Im Lauf des Jahres 2015 flossen seiner Kampagne 73 Mio. Dollar von über einer Million Einzelspendern zu. Seit geraumer Zeit figuriert er auf den Titelseiten aller wichtigen Medien in den USA, und im Web befassen sich zahllose Tweets, Shares und Internet-Meme mit Bernie. Seine wichtigste Gegenspielerin, die in dem Umfragen immer noch vorn liegt – Hillary Clinton, die frühere Außenministerin, Senatorin, First Lady im Weißen Haus und Favoritin des Demokratischen Parteiestablishments – stand bei ihrem Start vor gerade mal sechs Monaten mehr als irgendwer sonst im Rufe, niemand werde sie aufhalten können. Doch jetzt, während ich dies – Ende Januar 2016 – niederschreibe, klammert Hillary sich an einen Siebenpunktevorsprung in landesweiten Umfragen und muss sogar fürchten, in den ersten beiden Primary-Staaten, die seit eh und je als Stimmungsbarometer für den Rest des Landes fungieren, zu unterliegen. Noch erstaunlicher ist, dass Bernie Sanders’ Kampagne so gut läuft, obwohl er weder Konzernspenden akzeptiert, noch von irgendeiner Gruppierung des Establishments unterstützt wird und unentwegt die Vorzüge des demokratischen Sozialismus herausposaunt. Seine Botschaft, dass dieses Land dringend einer politischen Revolution bedarf, lässt sich nicht überhören.

Da Bernie Jahrzehnte in der Politik verbracht hat, verwundert es nicht, dass seine Wahlplattform breit und sehr detailliert – man könnte fast sagen: faktenhuberisch – angelegt ist. Vielleicht zu detailliert, aber keinesfalls wirr: Dass ihm die Ungleichheit, die Amerikas Wirtschaft immer stärker kennzeichnet, die größten Sorgen macht, daran lässt der demokratische Sozialist keinen Zweifel. Er schlägt eine Erhöhung des Mindestlohns von 7,25 Dollar auf 15 Dollar bis zum Jahr 2020 vor. Er verspricht, durch Infrastruktur- und Jugendförderungsprogramme der Bundesregierung Millionen Arbeitsplätze schaffen zu wollen. Er will die öffentliche Rentenversicherung ausbauen, für kostenlose Hochschulausbildung an allen öffentlichen Universitäten sorgen und durch eine öffentliche Krankenversicherung allen Menschen in den Vereinigten Staaten zu umfassender Gesundheitsversorgung verhelfen. Wie diese Programme finanziert werden sollen, erklärt er ganz einfach: durch Steuererhöhungen für Reiche und Großunternehmen sowie die Besteuerung spekulativer Finanzgeschäfte. [...]

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