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Publikation

Online-Publikation
Autor/Innen: John Nichols
Herausgeber/Innen: Rosa-Luxemburg-Stiftung New York
Erschienen: November 2016

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Der Anfang vom Ende?

Demokraten, Republikaner und die Krise der US-Politik

Als der Satiriker und Fernsehmoderator Bill Maher im Wahlkampf 2016 auf den erbärmlichen Zustand der amerikanischen Politik hinwies, sagte er: „Unser System ist beschissen. Die Verfassung muss generalüberholt werden.“ Dabei muss Maher an Mark Twain gedacht haben. Der hatte im 19. Jahrhundert Amerikas schwere Verwerfungen im ersten „Goldenen Zeitalter“ bloßgelegt und, ohne Erfolg, gegen das Abrutschen der jungen Nation in den Imperialismus angeschrieben.

Maher sprach eine Wahrheit aus, über die heutzutage selbst die mutigsten Politiker nicht öffentlich nachdenken und die meisten Medien schlichtweg nicht sprechen wollen: Das amerikanische System funktioniert nicht mehr. Es befindet sich in einer Schieflage und richtet sich gegen die wirtschaftlichen Interessen der großen Mehrheit der Amerikaner. Insofern ist es „manipuliert“, wie die linksliberale Senatorin Elizabeth Warren aus Massachusetts meint. Außerdem dient es nur noch der Aufrechterhaltung eines aus den Fugen geratenen Status quo. Dieses System registriert Politikverdrossenheit durchaus, aber es ist strukturell so angelegt, dass jeder Gegenansatz dazu entschärft und letzendlich besiegt wird.

Daher rühren die Spannungen, die den Wahlkampf geprägt haben. Sie werden auch nach den Wahlen nicht nachlassen. Aber der Wahlkampf legt die Schwachstellen offen, die beseitigt werden müssten, wenn sich in den Vereinigten Staaten ein neuer politischer Prozess mit einer demokratischen Steuerung herausbilden soll.

In dieser Studie analysiert John Nichols, Washington-Korrespondent der Wochenzeitung „The Nation“, die Auswirkungen, die der Wahlkampf auf das US-Parteiensystem hat und vor allem: haben wird. Beide Großparteien sind im Wahlkampf bis ins Mark erschüttert worden: vor allem die Republikaner durch Donald Trump, aber auch die Demokraten durch Bernie Sanders’ Revolte. Denn bereits jetzt steht fest, dass ein „Weiter so“ nicht ausreichen wird, die Probleme in den Griff zu kriegen. Die Frage ist vielmehr: Wie kann das System für Alternativen geöffnet werden?

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Eine Veröffentlichung des RLS-Büros New York