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Publikation

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Autor/Innen: Liza Featherstone, Connor Kilpatrick, Lester Spence, Ethan Young
Herausgeber/Innen: Rosa-Luxemburg-Stiftung New York
Erschienen: Dezember 2016

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Donald Trump und der Aufstieg der nationalistischen Rechten

Wie Trump die US-Präsidentschaftswahl gewann

Wir werden gerade Zeugen eines Gezeitenwechsels, aber leider durchaus keiner Wende zum Besseren. Überall in der westlichen Welt hält der Aufschwung des rechten, nationalistischen Populismus an, und mit Donald Trumps Wahlsieg hat er einen neuen Höhepunkt erreicht. Ob in Kleinstädten oder Kapitalen – in ganz Europa sind Rechtsaußen-Bewegungen während der letzten Jahre stärker geworden. Im Vereinigten Königreich waren rechtsgerichtete Nationalisten die treibende Kraft hinter dem Brexit. In anderen Ländern beteiligt die radikale Rechte sich an der Regierung oder hat diese sogar übernommen. Zu den Kündern ihrer Botschaft zählen mittlerweile von der Türkei über Ungarn und Polen bis Russland Staatsoberhäupter. Mit der Wahl Trumps wird selbst der „Führer der freien Welt” der autoritären Rechten angehören.

Während die nationalistische Rechte lange zerstritten und zerstreut war, sind diese Kräfte heute viel besser als allgemein bekannt miteinander vernetzt. Schon streckt Stephen Bannons „Breitbart News” ihre Fühler zu Marine Le Pen vom französischen „Front National” und zu der rechtslastigen „Alternative für Deutschland” aus. Was sie verbindet, ist ein breites Spektrum gemeinsamer Werte und Ziele: Gegnerschaft gegen Einwanderer, gegen Schwarze, Muslime, Gender-Politik und andere Aversionen verschlingen sich zu einem ideologischen Flechtwerk des weißen Nationalismus, traditionell bekannt als white supremacy oder Mythos von der rassischen Überlegenheit der Weißen.

In diesem Zusammenhang erscheint es als bittere Ironie, dass Donald Trump – der ja die Mehrheit der Stimmen verfehlte, und das nicht einmal knapp – nur aufgrund der absonderlichen Arithmetik des Wahlmänner-Kollegiums gewinnen konnte. Das aber heißt, seinen Sieg verdankt er letztlich einem Relikt aus den Zeiten der Sklaverei.

Mit einem Donald Trump im Weißen Haus kann der Ernst der Gefahr von Rechtsaußen kaum noch überschätzt werden. In den USA stehen jetzt existenziell wichtige Errungenschaften auf dem Spiel: arbeitsrechtliche Sicherungen und Bürgerrechte, die Rechte von Frauen und LGBTs, Klimagerechtigkeit und soziale Bewegungen. International und global wird die Entscheidung für einen Präsidenten, der einen explizit rassistischen und muslimfeindlichen Wahlkampf als „starker Mann” geführt hat, vorhandene Spannungen verschärfen und die Wahrscheinlichkeit weiterer Feindseligkeiten erhöhen.

Wir präsentieren hiermit vier Analysen der Hauptgründe, warum Trump diese Wahl gewann. Natürlich gibt es weitere Gründe. So wird hier beispielsweise nicht näher untersucht, wie untauglich Hillary Clinton als Kandidatin war und wie schlecht ihr Wahlkampf geführt wurde. Auch würden wir nicht ohne weiteres einem der Gründe mehr Gewicht beimessen als allen anderen. Alles in allem handelt es sich eher um eine Art Patchwork mit mancherlei Überlappungen, das einen ersten Überblick zur Beantwortung der Frage bietet, wie es zu dieser nationalen (und weltweit ausstrahlenden) Katastrophe kommen konnte. Wir konzentrieren uns dabei auf die Vernachlässigung der weißen Arbeiterschaft durch die Demokratische Partei; den fortdauernden Rassismus; auf Frauenfeindlichkeit und Elitefeminismus sowie die Schwächen und Versäumnisse der Linken.

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