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Der Frühling ist vorbei – wir brauchen jetzt den Sommer!
Warum die geringe Beteiligung am ESF in Istanbul nicht unbedingt ein Grund zur Beunruhigung, aber der Sozialforumsprozess derzeit nicht ersetzbar ist. Von Andrea Plöger.
ESF-Demonstration in Istanbul, 4.7.2010
«Old war horses like me who have spent decades writing and speaking about such austere topics as the horrors of world hunger, third world debt, the World Bank or the World Trade Organization (WTO), gaze in wonder at this new movement, hopeful that we might have had something to do with it.»
Susan George, Politikwissenschaftlerin, ehemalige Vizepräsidentin von ATTAC Frankreich und Partnerin des Transnational Institute über das erste Weltsozialforum
«During these early phases, mobilization spreads rapidly from one group to another and from key sectors, like industry and education, to peripheral ones, like agriculture and the public services. [...] At the crest of mobilization, it appears as if the entire society has entered a "moment of madness" […]. To those within it, it seems as if the millenium has arrived. But as the floodtide receeds, there are more concrete sediments as well […]. Most important, except where an authoritarian inversion follows, the forms of collective action invented at the peak of the cycle are extended in quasi-institutionalized form into its declining phase, stretching the boundaries of the conventional repertoire, even as the society goes back to a phase of demobilization.»
Tarrow 1991: 52 f.
Als Immanuel Wallerstein 2007 eine weltumspannende Krise vorher sagte, in der eine Bewegung der Bewegungen, wie der WSF Prozess gern genannt wird, Orientierung biete, 1 so wurde er belächelt. Inzwischen hat er zu 75 Prozent Recht bekommen: Eine weltumspannende Krise ist eingetreten und der WSF Prozess hätte in dieser Situation Orientierung bieten können. Jedoch, um es mal in der Sprache der Werbung zu sagen: der Markenkern des WSF Prozesses ist aufgeweicht. Angela Merkel kann die Tobin Tax fordern, ohne dass Anne Will Sven Giegold dazu befragen müsste. Auch viele der TeilnehmerInnen der ersten Foren, haben sich anderen Prozessen zu – und vom WSF Prozess abgewendet. Die „moments of madness“ und der unbedingte Wille, sich diesem Prozess zugehörig zu fühlen, sind einer zähen und im immer kleineren Kreis geführten Fehleranalyse und Zukunftsdebatte gewichen. Und nun – vor allem dramatisch für den ESF Prozess – hat die TeilnehmerInnenzahl und die öffentliche Wahrnehmbarkeit des Forums in Istanbul auch noch alle schlechten Prognosen überboten. Von dem „business as usual- Gebahren einiger AkteurInnen der EPA bis zum Sterben lassen des ESF ist es da kein weiter Weg. Die einen wollen die Fehler nur in der Vorbereitung und Durchführung erkennen und machen einfach weiter; viele andere wollen den Prozess auf Europa Ebene erst einmal still schweigend begraben, damit die gute Erinnerung nicht getrübt wird und man ihn vielleicht zu einem günstigeren Zeitpunkt wiederbeleben kann oder fordern zumindest seine radikale Erneuerung.
Verdeckte Hierachien in der Horizontalen und die Frage nach den Ergebnissen
Nach einer Dekade Sozialforumsprozess hat sich einiges – auch bei den ehemals begeisterten AnhängerInnen des Prozesses – angestaut. Während das WSF für sich zurecht die Bildung eines „Open Space“2 reklamiert, in dem ein wichtiger Schritt zur globalen Zivilgesellschaft vollzogen werden konnte, so ist es auch richtig, dass es in der Geschichte der Linken selten oder noch nie ein entscheidungsbefugtes Organ wie es der Internationale Rat de facto ist und SprecherInnen, deren Artikel z.B. auf der Website der Forums erscheinen und die öffentlich als VertreterInnen des Prozesses in Erscheinung treten3 –- gab, die sich keinerlei Form von Legitimation versichern müssen, da sie qua Selbstdefinition gar nicht als solche firmieren. Auch das in der Charta der Prinzipien festgeschriebene Versprechen, nur noch Subjekte der Bewegung zu kennen und keine Objekte, für die Bewegungen oder Organisationen ihre Befreiung organisieren, ist so nicht eingelöst worden. Auch hier diente das Argument vom horizontalen Gefüge, in das man keine Struktur implementieren wolle und damit das emanzipative Potential ersticken, allzu oft dazu, eine finanzunabhängige Teilnahme von AkteurInnen nicht zu regeln. So kam es dazu, dass die großen Foren von BewegungsfunktionärInnen, NGO VertreterInnen und insgesamt von überdurchschnittlich begüterten und gebildeten Menschen besucht wurden – unabhängig von ihrer realen Funktion für den WSF Prozess oder soziale Bewegungen.4
Vorbei sind auch die Zeiten, in denen es – wie 2004 auf dem Weltsozialforum in Indien – zwei Gegenforen mit etlichen Tausend TN gab und Vorschläge wie der von Arundhati Roy, Konzerne, die am Irakkrieg verdienen, weltweit zu boykottieren und zu blockieren und letztendlich damit in den Ruin zu treiben, debattiert wurden. Selbst einige der Mitinitiatoren des WSF, wie Walden Bello von der NGO Focus on the Global South, fragten sich bereits vor einigen Jahren, ob für das WSF die Zeit gekommen sei, „seine Zelte abzubrechen“ und machten die fehlenden realpolitischen Perspektiven als Dilemma aus5. Wenn auch die Stimmen derjenigen, die den Prozess direkt in eine Parteiveranstaltung oder wenigstens eine Internationale verwandeln wollten, zu keinem Zeitpunkt in der Mehrheit waren, so wurde doch die Kritik an der fehlenden realpolitischen Einmischung lauter. Und wahrscheinlich müsste man Hugo Chavez sogar Recht geben, als er 2006 prognostizierte, dass das WSF sich ändern müsste, damit es weiterhin erfolgreich sein könnte.
Der Erfolg der Netzwerke und der thematischen und regionalen Foren
Und doch führen uns die realpolitischen Erfolge der „links gerichteten“ Regierungen Lateinamerikas von Lula bis Chavez gerade vor Augen, dass es auch kein Zurück in staatskapitalistische oder sozialdemokratische Modelle mehr gibt, die von dem durch (Umwelt-) Zerstörung generierten Wachstum ein Teil an die Armen und Unterprivilegierten abgeführt wird. Hier wie in Europa ist das Problem, wie Chico Whitaker es auf dem zweiten Sozialforum in sinngemäß Deutschland sagte: „Die einen sehen nicht den Sinn einer anderen Welt und die anderen glauben nicht daran.“ Die Bildung einer globalen Zivilgesellschaft, die sich aus der kapitalistischen Logik löst und ein solidarisches Miteinander als Vision einer „anderen Welt“ verfolgt, lässt sich nicht umgehen, sie ist meiner Meinung nach weiterhin der einzige gangbare Weg.
Auf diesem Weg hat uns das WSF in drei Schritten ein ganzes Stück weiter gebracht: einmal – zu Beginn der Dekade als Marktradikalismus noch die einzig anerkannte Doktrin war – mit dem Fingerzeig in die entgegen gesetzte Richtung und der Formulierung einer radikalen Alternative. Zweitens mit der Übung in globaler Zivilgesellschaft auf transnationaler Ebene und drittens mit der Weiterentwicklung von regionalen und lokalen sozialen Bewegungen und der NGO Politik der 90er Jahre, in denen die Teilhabe einfach durch Beteiligung möglich schien zu den Netzwerken, die transnational und thematisch arbeiten und sowohl soziale Bewegungen als auch NGOs umfassen. Diese Netzwerke, wie z.B. die BäuerInnenorganisation La Via Campesina arbeiten inzwischen unabhängig vom WSF Prozess und haben es geschafft wichtige Themenfelder des Prozesses, wie Wasser, Migration, Frauen, indigene Völker und Medien, um nur einige zu nennen, in einem emanzipativen Sinn publik zu machen und konkret an vielen Orten der Erde die kapitalistisch-repressive Logik zurück zu drängen. Auch das Klimaforum in Cochabamba, um das jüngste Beispiel zu nennen, wäre ohne den WSF Prozess so nicht zustande gekommen.
In den letzten Jahren arbeiten auch einige regionale und thematische Foren sehr erfolgreich an dem Aufbau von alternativen Strukturen. Hier wären u.a. das US amerikanische Forum, sowie verschiedene Grenzforen, als auch das Forum der Völker des Amazonas und das Mesopotamische Sozialforum zu nennen.
Europa ist nicht Avantgarde, sondern ein Problemfall
Leider ist in Europa beim ESF ein gegenteiliger Trend zu beobachten. Das ESF in Istanbul war auserkoren, den seit den ersten drei Editionen des ESF anhaltenden Trend gen Bedeutungslosigkeit zu brechen. Die Hoffnungen vieler, dass die türkischen und kurdischen Bewegungen, das Sozialforum zu ihrem „Open Space“ machen würden, der ihnen in der gegenwärtig wieder repressiver werdenden politischen Situation und auf dem Weg zu postsozialistischen Linken gerade recht käme, ging insgesamt nicht auf. So konnten oder wollten die kurdischen und türkischen Bewegungen und Organisationen auch den ESF Prozess nicht retten - aber Europa ist mehr denn je auch nicht der Orientierungsmaßstab in einer multipolaren Welt und war es noch nie in dem multidimensionalen und transnationalen WSF Prozess.
Trotzdem ist es ein Problem mit weltweiten Auswirkungen, dass der ESF Prozess hier so schwach ist, bzw. eventuell gerade ausgehaucht hat. Denn: eine globale Zivilgesellschaft, die im Werden begriffen ist, kann auf Europa nicht verzichten (und natürlich auch nicht auf die Schnittstelle zwischen Europa und der arabischen Welt), insbesondere da derzeit ein gegenläufiger Trend in Europa hin zu anti-emanzipatorischen Bewegungen zu verzeichnen ist. Und: in der gegenwärtigen Verschränkung von Klimakrise und so genannter Finanzkrise und mit einer sich erneut ankündigenden Ernährungskrise gibt es hier – und dies war auch auf dem ESF in Istanbul der Fall6 – kaum öffentlich wahrnehmbare Stimmen, die eine grundsätzliche Kritik am Wachstumsmodell üben oder eine kapitalismus- und kolonialismuskritische Behandlung des Klimawandels fordern. Allein die Netzwerke, die zu den einzelnen Themen arbeiten, können zwar Debatten anstoßen, aber eine umfassende Kritik der Verhältnisse, sowie die themenübergreifende Erarbeitung und auch Erprobung von Lösungen könnten eigentlich wunderbar in einem „Open Space“, wie ihn die Sozialforen idealtypischer Weise bieten, geleistet werden. Der Frühling ist zwar vorbei – aber wir brauchen jetzt den Sommer!
Andrea Plöger, freie Redakteurin und Videoaktivistin, begleitet die Sozialforumstreffen seit vielen Jahren mit Medienprojekten.
Literatur:
Bello, Walden 2007. The Forum at the Crossroads http://www.forumsocialmundial.org.br/noticias_textos.php?cd_news=395 Zugriff: 23.6.2007
George, Susan 2002. Another world is possible. http://www.forumsocialmundial.org.br/dinamic/eng_1bal3.php Zugriff: 5.11.07
Dantas, Iracema / Méllo, Leonardo (Hg.) 2006. Fórum Social Mundial. Raio X da Participação no Fórum Policêntrico 2006. Rio de Janeiro/ São Paulo: Grafitto. http://www.ibase.br/userimages/relatorio_ibase_2006.pdf. Zugriff: 1.5.2009.
Fisher, William F. and Ponniah, Thomas (eds.) 2004, second impression. Antother World is Possible. Popular Alternatives to Globalization at the World Social Forum. Nova Scotia: Fernwood Publishing Ltd./ Selangor: SIRD/ Cape Town: David Philip/ London & New York: Zed Books.
Tarrow, Sidney 1991. Struggle, Politics and Reform: Collective Action, Social Movements, and Cycles of Protest. Cornell University: Center for International Studies.
Wallerstein, Immanuel 2007. The World Social Forum: From Defense to Offense http://www.forumsocialmundial.org.br/noticias_textos.php?cd_news=337 Zugriff: 25.6.2007
Waterman, Peter 2004. Between a Political-Institutional Pst and a Communicational-Networked Future? Reflections on the Third World Social Forum, 2003. In: De Jong, Wilma/ Shaw, Martin and Stammers, Neil 2005. Global Activism. Global Media. London/ Ann Arbor, Mi: Pluto Press.
1 “And these days the United States seems less formidable, the WTO seems deadlocked and basically impotent, the IMF almost forgotten. […] In this chaotic situation, the WSF is presenting a real alternative, and gradually creating a web of networks whose political clout will emerge in the next five to ten years.” (Wallerstein 2007)
2 „The World Social Forum has made the most significant effort so far to create a political space for the emergence of a global civil society, a space where interactions and common discourse can evolve that are constructed by movements emerging out of different cultures.” (Ponniah/ Fisher 2004: 2 f.)
3 „The IC was created top-down by invitation of the OC (of 90-100 members, mostly NGOs and inter/national unions, only eight to ten are women´s networks). This gargantuan assembly has no clear mandate of power, therefore acting for the OC largely as a sounding board and international legitimator. The nature and representivity of the members, and the extent to which they are answerable to any but themselves, remains obscure” (Waterman 2004: 69)
4 Siehe IBASE Studie von Iracema Dantas und Leonardo Méllo von 2006.
5 „Developing a strategy of counter-power or counter-hegemony need not mean lapsing back into the old hierarchical and centralized modes of organizing characteristic of the old left. Such a strategy can, in fact, be best advanced through the multilevel and horizontal networking that the movements and organizations represented in the WSF have excelled in advancing their particular struggles. Articulating their struggles in action will mean forging a common strategy while drawing strength from and respecting diversity.
After the disappointmnet that was Nairobi, many long-standing participants in the Forum are asking themselves: Is the WSF still the most appropriate vehicle for the new stage in the struggle of the global justice and peace movement? Or, having fulfilled ist historic function of aggregating and linking the diverse counter-movements spawned by global capitalism, is it time for the WSF to fold up its tent and give way to new modes of global organization of resistance and transformation?“ (Bello 2007)
6 Man siehe nur das viel kolportierte Motto der auf der Versammlung der Bewegungen proklamierten Demo in Brüssel: „No to austerity – Priority for jobs and growth!“ am 29.9.2010
