Bisherige Sozialforen

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Die Europäischen Sozialforen von Florenz bis Istanbul

Silke Veth, RLS

Während Europa noch mitten im „verlorenen Jahrzehnt“ steckte, der Siegeszug des Neoliberalismus in Form sozialdemokratischer, rot-grüner und liberaler Regierungen noch in vollem Gange war, fanden 1999 in Seattle massive Proteste gegen das Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) statt, im globalen Süden wurden kritische Stimmen immer lauter, in Lateinamerika kamen linke Regierungen an die Macht. Die altermondialistische Bewegung nahm ihren Beginn. 2001 fand im südbrasilianischen Porto Alegre als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos das erste Weltsozialforum statt. Die Idee einer neuen Form globaler Organisierung und die Kritik an bisherigen Politikformen gaben der globalisierungskritischen Bewegung einen Ort: die globalen, kontinentalen und lokalen Sozialforen. Sie sollten ein offener Raum des aktionsorientierten Austauschs, des Netzwerkbildens und des „Lernens zu verlernen“ werden, das Terrain konventioneller Politik verlassen, neue Kommunikationsformen ausprobieren, mit neuen Methoden und multi-taktischen Ansätzen experimentieren. Entsprechend dem Motto „Global denken, lokal handeln“ entstanden in der Folge vielfältige lokale, regionale und polyzentrale Zusammenkünfte. Das Europäische Sozialforum war und ist dabei eine nicht zu unterschätzende Schnittstelle zwischen der lokalen Arbeit in den einzelnen Ländern und den Weltsozialforen mit ihrer attraktiven Ausstrahlung.

Kurz vor dem sechsten ESF in Istanbul ein Blick zurück: Beim ersten Sozialforum 2002 in Florenz lag Aufbruchstimmung in der Luft. Der Europäische Sozialforumsprozess trug die Chance in sich, AltkommunistInnen, Reformlinke, TrotzkistInnen, und Bewegungsmenschen zusammen zu führen. Die Kritik des Neoliberalismus funktionierte als verbindendes Thema. Die Charta von Porto Alegre garantierte den Raum, jenseits trennender Erfahrungen, in Austausch treten konnten. Die Bedingungen waren gut: eine starke „Rifundazione“ und eine große Widerstandsbewegung gegen die neue Berlusconi-Regierung. Gut 50.000 Menschen beteiligten sich am Forum, mehr als eine Million an der Abschlussdemonstration. Ein Aktionstag gegen den Irakkrieg am 15. Februar 2003 wurde verabredet – mit 15 Millionen Menschen in 600 Städten ein großer Erfolg. 2003 in Paris war die Stimmung schon wesentlich gedämpfter. Es existierte keine landesweite Massenbewegung, aufgrund organisatorischer Gründe gab es keinen zentralen Veranstaltungsort. Migrations- und bildungspolitische Themen sowie die Fragen von Palästina-Solidarität waren durch die französische Situation und eine starke LehrerInnengewerkschaft wichtige Achsen des Forums. Im Anschluss an Paris wurden in einem Doppelbeschluss das dritte ESF in London 2004 und zum ersten Mal ein Zweijahresrhythmus und für 2006 Athen als Austragungsort des vierten ESF festgelegt. In London bekam zum ersten Mal das Themenfeld Umwelt eine größere Relevanz. Ökonomische Alphabetisierung und der Widerstand gegen den Irakkrieg waren weiterhin starke Themen. Die Debatte um die Zukunft der Sozialforen war in vollem Gange. Das ESF in London verdeutlichte auch die Probleme und Schwächen der Bewegung: Mangelnde Transparenz, fehlende Kompromissbereitschaft, Beharren auf nationalen Prioritäten, Dominanz einzelner Gruppen oder gar parteiförmiger Organisationen wie der Socialist Worker Party sowie ad hoc-Koalitionen. Die Stimmen, die die Beteiligung osteuropäischer und nordischer Länder einfordern, wurden immer stärker, so genannte Ausweitungskomitees bildeten sich. Athen ist nicht ohne die stark zerstrittene politische Koalition vor Ort zu denken. Erstmals wurde auch versucht, Seminaren und Arbeitsgruppen größeres Gewicht zu geben. Die Debatten um die Zukunft der Foren, die starke Präsenz von Parteien (gegen die Charta von Porto Alegre) und die offensichtlichen Kommunikationsprobleme der Bewegung nach innen wie nach außen wurden immer virulenter. Während sich in den ersten Jahren die Botschaft der anderen besseren Welt, damals noch ganz stark an konkrete Forderungen geknüpft, scheinbar von selbst verbreitete, fanden die Foren immer weniger Gehör. Nach Malmö im Herbst 2008, der kleinsten Stadt, die je Gastgeberin eines ESF war, kamen dann nur noch 15.000 TeilnehmerInnen.  Zu beobachten war eine Themenverschiebung hin zu Grundsatzfragen des „wie wollen wir leben“. Für die junge Klimabewegung, die sich im Winter 2009 dann in Kopenhagen zum ersten Mal öffentlichkeitswirksam zeigte, war Malmö ein wichtiger Ort.

Viele Chancen, die in dieser neuen Idee der Organisierung und Verständigung liegen, sind genutzt worden. Es gibt einen mittlerweile fast zehnjährigen Verständigungsprozess, europäische Netzwerke wie z.B. Transform sind durch diesen Prozess gestärkt worden. Der Verbund europäischer linker Parteien, die „Europäische Linke“ ist im Kontext der Sozialforen entstanden und gewachsen. Es existieren mittlerweile kontinuierlich arbeitende Netwerke wie z.B. das Wassernetzwerk, auch unabhängig vom ESF, die das Potential haben, neue AktivistInnen einzubinden. Die Sozialforen sind weiterhin symbolischer Kontrapunkt und tragen nicht unwesentlich zur Identitätsbildung der Linken in Europa bei. Dem vor zehn Jahren noch fest im Bewusstsein verankerten Gedanken des „There Is No Alternative“ wurde die Idee der „anderen möglichen Welt“ entgegen gesetzt. Durch das strikte Festhalten an dem Gedanken des offenen Raums stehen Begegnung und Erfahrungsaustausch und nicht zeitraubendes Ringen um Kompromisse und Abschlusserklärungen im Mittelpunkt der Treffen. Gemeinsame Absprachen und Strategieentwicklung – über frühere nationale und politische Grenzen hinweg - sind möglich geworden. Die Agenda hat sich verbreitert, eigene Standards wie das offensive Bemühen um Diversity-Kriterien und Gender-Balance als Konsequenz aus der Dominanz weißer, westlicher Männer sind Ergebnisse gemeinsamer Erfahrungen. Kollektives Lernen hat stattgefunden, wenn auch oft zäh und nicht frei von Machtinteressen.

Allerdings hat das ESF augenscheinlich eine Entwicklungsphase abgeschlossen, die Breite der Bewegung und Vielfalt der Debatten haben den Charme des Neuen verloren. Die Problematik, die fast seit Beginn den Prozess begleitet, ob sich das Forum als offener, strikt anti-hierarchischer Raum oder als kämpferische Bewegung weiterentwickeln soll, wird auch in Istanbul wichtig sein. Auch wenn der Prozess schwächelt, bleibt die Idee der Sozialforen ohne Alternative für die Entwicklung linker Bewegungen in Europa. Und besonders Istanbul ist eine Chance, Dynamik zu entwickeln, AktivistInnen aus Osteuropa zu beteiligen und Europa anders zu denken.

Silke Veth ist Mitarbeiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung und arbeitet zu Fragen internationaler Politik und sozialer Bewegungen.

• RLS-Dokumentation zu den Sozialforen 2002 bis 2007
• Beiträge zum ESF 2006 in Athen
• Texte und Materialien zum WSF in Nairobi 2007
• Informationen zum ESF in Malmö 2008
• Fotostream zu Malmö 2008
• Video von der Demonstration in Malmö 2008
• RLS-Standpunkte International 5/2009
• Zwischenbilanz: Das Weltsozialforum wird zehn!
• Das «Greater Porto Algere Social Forum»
• Das Weltsozialforum zieht Bilanz und schaut voraus
• Website zum ESF 2010 in Istanbul

• Weltsozialforen:
• Läger, U. (2001): Weltsozialgipfel 2001, Porto Allegre - Die das Träumen nicht lassen können
• Globalisierung , Eine andere Welt - Das Weltsozialforum, Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 15
• Brie, Michael (2002): Eine globale Bewegung fordert die globalen neoliberalen Eliten heraus. Das Zweite Weltsozialforum in Porte Alegre vom 31. Januar bis 5. Februar 2002
• Crome, Erhard (2003): Über die Ermöglichung einer anderen Welt. ND
• Habermann, Friederike (2004): Die Armut der Anderen. Eindrücke vom WSF
• Crome, Erhard (2004): Das Weltsozialforum nach Mumbai.
• Wahl, Achin (2004): Mit Kurs auf Porto Alegre
• Wahl, Achim (2004): Zur Vorbereitung des Weltsozialforums in Porto Alegre 2005
• Habermann, Friederike (2004): Eine andere Wirtschaft ist möglich
• Altvater, Elmar (2005):  Beobachtungen auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2005
• Rilling, Rainer (2005): Es wird alles andere als ein Begräbnis sein
• Rilling, Rainer (2005): World Social Forum 2005 – “Class, Multitude, Movements, and Parties: Building Alliances”
• Crome, Erhard (2005): An einem Scheideweg? Nach dem Weltsozialforum von Porto Alegre. ND
• Hildebrandt, Cornelia (2005): Emanzipative soziale Bewegungen in Deutschland. Beitrag zum Seminar "Linksparteien in Lateinamerika" (30.10.-1.11.2005 in Sao Paulo)
• Schulte, Christiane (2005): Die Stimmen von Porto Alegre - Soziale Bewegungen auf dem Weltsozialforum 2005
• Brie, Michael (2005): Allianzen im Kampf gegen den Neoliberalismus. Beitrag auf dem Weltsozialforum, Porte Alegre Brand, Ulrich (2005): Globale Resonanzen.
• Hopfmann, Arndt (2006): Alternativen zum Neoliberalismus sind nicht nur möglich – sie sind bereits im Entstehen
• Hildebrandt, Cornelia (2006): Venezuela und das Forum. Über Themen, Orte und Akteure des Vi. Sozialforums in Caracas.
• Brand, Ulrich (2006): Ideenschmiede für eine andere Welt. Über das VI. Weltsozialforum in Caracas und die Konsequenzen für die Sozialforen-Strategie.
• Crome, Erhard (2007): Nach dem siebenten Sozialforum. Überlegungen
• Brand, Ulrich/ Wahl, Peter (2007): Weltsozialforum 2007 in Nairobi: Licht und Schatten. Widersprüchliche Bilanzen - Haben die Weltsozialforen ihren Höhepunkt überschritten?
• Rucht, Dieter (2007): Social Fora as Public Stage and Infrastructure of Global Justice Movements
• Damm, Haidy (2007): Das blaue Gold. Afrikanisches Wasser Netzwerk sagt Privatisierung den Kampf an
• Wahl, Achim (2008): Lateinamerika in der internationalen Politik zu Beginn des XXI. Jahrhunderts
• Buhl, Kathrin/ Tamari, Mariana (2009): BELÉM. Gemischte Bilanz des Weltsozialforums. RLS Standpunkte
• Veth, Silke (2010): Das Weltsozialforum wird 10!
• Beier, Walter (2010): Das «Greater Porto Algere Social Forum» Erste zusammenfassende Eindrücke vom Bilanzierungstreffen zu 10 Jahre WSF in Porto Allegre
• Europäische Sozialforen:
• Crome, Erhard (2002): Europäisches Sozialforum in Florenz. 6.-10. November 2002
• Bertinotti, Fausto (2002): 15 Thesen für eine alternative europäische Linke
• Crome, Erhard (2002): Ein anderes Europa ist möglich! Das Thema: Drittes Vorbereitungstreffen für das Europäische Sozialforum in Thessaloniki 13./14. Juli 2002
• Crome, Erhard (2003): Vorbereitungstreffen in Bobigny. Das zweite europäische Sozialforum nimmt Konturen an
• Crome, Erhard (2003): Von Florenz nach Paris - Konturen des Europäischen Sozialforums 2003
• Brie, Michael (2003): So viel Demokratie war noch nie. Beitrag für das Seminar auf dem Europäischen Sozialforum
• Lindner, Stephan (2003): Sozialabbau und Globalisierung. Rede von Stephan Lindner, Sprecher der EU-AG von attac-D während des 2. Europäischen Sozialforums in St. Denis bei Paris auf dem Seminar "The future of welfare states in Europe"
• Crome, Erhard (2004): Die RLS in London auf dem Europäischen Sozialforum
• Schirdewan, Martin (2004): ESF London: Ein Forum »zwischen Tür und Angel«
• Candeias, Mario/ Nowak, Iris (2005): Prekäre zwischen Bewegung und Gewerkschaften. Bericht von Veranstaltungen beim 1. Sozialforum in Deutschland und beim 28. Bundeskongress der BuKo 2005 (von Mario Candeias und Iris Nowak)
• Candeias, Mario (XX): Antinomies: Relations between Social Movements, Left Political Parties and State Reflections on the European Social Forum in London and beyond
• Crome, Erhard (2006): Viertes Europäisches Sozialforum. In Wien wurden jetzt die Weichen gestellt
• Crome, Erhard (2006): Viertes Europäisches Sozialforum in Athen. Mehr Analysen, konstruktive Debatten und falsche Freunde
• Brangsch, Lutz (2006): Von der Partizipation zur Emanzipation – Ansätze einer neuen linken Kommunalpolitik. Seminarbericht vom Europäischen Sozialforum (ESF) 2006 in Athen.
• Brangsch, Lutz (2006): Der Sozialismus im 21. Jahrhundert – wie wird er sein? Seminarbericht vom Europäischen Sozialforum (ESF) 2006 in Athen. Von Lutz Brangsch.
• Höhner, Ronald (2006): Die Rolle von Bildung in lokalen sozialen und politischen Prozessen. Auswertung des Workshops auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) 2006 in Athen.
• Stuve, Olaf (XX): Impressionen vom Europäischen Sozialforum in Athen
• Nationale und regionale Foren:
• Schulte, Christiane (2004): Erstes amerikanisches Sozialforum - Für die Souveränität des Südens gegenüber dem Norden
• Wahl, Achim (2004): Quito – Treffpunkt der sozialen Bewegungen Abya Yalas während des Ersten Sozialforums der Amerikas
• Crome, Erhard (2004): Deutliche Konsequenz. Das Erste Amerikanische Sozialforum tagte vom 25. bis 30. Juli 2004 in Quito / Ecuador.
• Crome, Erhard (2005): Porto Alegre in Erfurt. Lateinamerikanische Beiträge zum ersten Sozialforum in Deutschland. Zusammengestellt von Ana Saggioro Garcia und Danilo Cerqueira César. Erhard Crome (V.i.S.d.P.)
• Adolphi, Wolfram (2005): Idee angekommen – die Massen noch nicht. Notizen zum Ersten Sozialforum in Deutschland (Erfurt, 21.-24. Juli 2005)
• Genschel, Corinna (2006): Chance für feministische Politik? Die Initiative für ein Berliner Sozialforum. RLS-Standpunkte