zur StartseiteGestaltungsmacht – Gestaltungsspielraum linker Politik
Die gemeinsame Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung, des Bildungsvereins ELBE-SAALE Sachsen-Anhalt e.V. und der PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag bietet PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Multiplikatoren politischer Bildung und weiteren Interessierten die Gelegenheit, über Gestaltungsmacht und Gestaltungsspielräume linker Politik in Deutschland zu sprechen, Erfahrungen und Meinungen auszutauschen, Visionen darzulegen. Das geschieht nach der jüngsten Regierungsbildung in Berlin vor allem unter dem Gesichtspunkt der in Sachsen-Anhalt im April 2002 anstehenden Landtagswahl.
Magdeburg bildet den Auftakt einer Konferenzreihe "Schaltjahr 2002 - Rosa-Luxemburg-Stiftung auf Tour" mit folgenden Stationen: Köln (Probleme der Migration), Bautzen (EU-Osterweiterung), Rostock (Entwicklung in den neuen Bundesländern), Hamburg (Kapitalismuskritik) und Berlin (Tag der Abrechnung - Bilanz zu den Bundestagswahlen).
Photoimpressionen
Bericht zur Konferenz (Dr. Michael Herms)
Plenarreferat: Dezentralisierung von Macht - eine linke Option? (Wulf Gallert)
Thesen zur Arbeitsmarktentwicklung und Arbeitsmarktspolitik in Sachsen-Anhalt (Gerald Wagner)
Programm
Freitag, 22. Februar
18.00 Uhr
Verdirbt Macht den Charakter?
Podiumsdiskussion mit
- Gabi Zimmer, Parteivorsitzende der PDS, MdL Thüringen
- Dr. Michael Chrapa, Soziologe, Halle
- Martin Kramer, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat Magdeburg
- Rainer Trampert, Publizist, Hamburg
- Moderation: Andrea Wegner, freie Journalistin.
20.00 Uhr
Macht ist heilbar.
Vortrag: Heinrich Pachl, Kabarettist, Köln
Samstag, 23. Februar
9.00 Uhr
Gestaltungsmöglichkeiten linker Politik
Einführungsbeiträge und Statements zu den drei Arbeitsfeldern:
Tolerieren - Koalieren - Opponieren
Arbeitsmarktpolitik
Demokratisierung
- Roland Claus, Vorsitzender der Fraktion der PDS im Deutschen Bundestag: Politikmanagement und Politikgestaltung der Linken beim Umgang mit der Macht.
- Prof. Dr. Wolfgang Renzsch, Politikwissenschafter, Universität Magdeburg: Demokratie im Spannungsverhältnis von Mehrheitssuche und Politikgestaltung.
- Dr. Jürgen Weissbach, Vorsitzender DGB Sachsen-Anhalt: Gewerkschaften und Linke im Bild der Öffentlichkeit.
- Petra Bläss, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: Handlungsmöglichkeiten zur Realisierung von PDS-Konzepten in der Arbeitsmarktpolitik
- Wulf Gallert, Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt: Dezentralisierung von Macht - eine linke Option?
- Moderation: Dr. Evelin Wittich, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Arbeitsgruppe1: Tolerieren - Koalieren - Opponieren
- Prof. Dr. Frank Berg, Berliner Institut für vergleichende Sozialforschung, Berlin: Wie regierungsfähig ist die PDS?
- Almuth Nehring-Venus, Stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Berlin: Berliner Erfahrungen
- Moderation: Dr. Horst-Georg Richter, Bildungsverein ELBE-SAALE
Arbeitsgruppe 2: Arbeitsmarktpolitik
Impulsbeiträge:
Möglichkeiten und Grenzen von Arbeitsmarktpolitik im Spannungsfeld von EU, Bundesgesetzgeber und Arbeitsverwaltung
- - die Sicht der Exekutive
Dr. Christian Westphal, Ministerium für Arbeit und Bau Mecklenburg-Vorpommern, - - die Sicht der Wirtschaft
Gerald Wagner, Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle - Moderation: Dr. Petra Bratzke, Abteilungsleiterin Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik DGB Sachsen-Anhalt
Arbeitsgruppe 3: Demokratisierung und Verwaltungsreform
Impulsbeiträge:
- Prof. Dr. Roland Roth, Hochschule Magdeburg-Stendal (FH): Förderung von politischem Engagement und ihrer politisch-institutioneller Rahmenbedingungen
- Prof. Dr. Angela Kolb, Prodekanin des Fachbereiches Verwaltungswissenschaften an der Hochschule Harz, Halberstadt: Die Verwaltungsreform in Sachsen-Anhalt - ein Demokratiegewinn?
- Moderation: Dr. Helga Paschke, MdL Sachsen-Anhalt
15.30 Uhr
Schwierigkeiten des Reformierens westlicher Demokratien außerhalb von Krisensituationen
Schlussvortrag von Prof. Dr. Erwin K. Scheuch, Vorstandsvorsitzender der Kölner Gesellschaft für Sozialforschung e.V.