Der Chor der Sirenen ist aus dem Takt gekommen: In der rot-grünen Komposition "Von der sozialen Verheißung der Ökonomie" sind die schrillen Alarmtöne der Krise nicht mehr überhörbar. Die Sirenenklänge eines rot-grün reformierten freundlichen Kapitalismus werden seit geraumer Zeit von hässlichen Kakophonien einer Rezession überspielt, deren schnelle Überwindung nun allseits beschworen wird.
Das "Erfolgsmodell Bayern" operiert mit der Aussicht auf einen neuen Schub der Freisetzung der Märkte. Das wird auf noch mehr Ungleichheit hinauslaufen.
Die aktivierende Politik der Mitte (ob links oder rechts) setzt auf die Attraktivität einer weiteren Ökonomisierung aller gesellschaftlicher Bereiche - die Selbstfesselung der Politik durch die Entfesselung der Märkte soll auch zukünftig das übergreifende Konzept der bundesdeutschen Politik sein.
Insbesondere an die Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik werden Effizienzkriterien angelegt, die stärker als zuvor an die Logik der Verwertung und Verwertbarkeit ausgerichtet sind. Ökonomie wird zum naturgesetzlichen, überirdischen Sachzwang verklärt, dem niemand wiederstehen kann. Politik ist nicht erst heute eng mit der Ökonomie verwoben, aber betreibt seit kurzem ihre absolute Selbstunterwerfung.
Die Konferenz "Sirenen der Ökonomie" zieht eine politisch-wissenschaftliche Bilanz dieser Zeit: Wir analysieren die Wirtschafts-, Haushalts-, Finanz- und Sozialpolitik, fragen, warum und inwiefern ihre Verheißungen griffen, untersuchen die Unterschiede zwischen den aktuellen Wahlprogrammatiken und entwickeln alternative Konzepte.
Unser Thema also: wie entsteht eine andere Politik - lassen wir die Sirenen singen!
Programm
Freitag, 21. Juni 2002 |
| 17.00 Uhr | Anmeldung |
| 18.00 Uhr | Begrüßung und Einleitung
Dr. Rainer Rilling (RLS) |
| 19.00 Uhr | Vortrag: Ökonomischer Imperialismus
Prof. Dr. Jörg Huffschmid (Universität Bremen)
Veranstaltungsbericht |
Samstag, 22. Juni 2002 |
| 09.30 Uhr | Vortrag: Probleme der Regierung, verschlafene Chancen - Vom Koalitionsvertrag zur realen Politik
Referent: Horst Schmitthenner (IG Metall)
Moderation: Meinhard Meuche-Mäker (Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg ) |
| 10.30 Uhr | Pause |
| 11.00 Uhr | Erste AG-Phase |
| 13.00 Uhr | Mittagspause |
| 14.00 Uhr | Zweite AG-Phase |
| 15.30 Uhr | Pause |
| 16.00 Uhr | Podiumsdiskussion: Wie erfinden wir eine andere Politik?
Sybille Stamm (ver.di, angefragt)
Peter Wahl (Attac)
Thomas Gebauer (Medico International)
Horst Schmitthenner (Initiative Politikwechsel, IG Metall)
Angelika Gramkow (Fraktionsvorsitzende PDS LT-Mecklenburg-Vorpommern) |
| 18.00 Uhr | Ende |
AG 1: Beschäftigungs- und Standortdebatte im "aktivierenden Sozialstaat"
Protokoll zur AG 1: Beschäftigung und Standortdebatte
Vorwärts und nichts vergessen - die aktuelle Sozialstaatsdebatte
- Text: Stephan Lessenich: Die Ideologie des "Reformstaus" und das Doppelgesicht des Wohlfahrtsstaats,
Aktivierende Arbeitsmarktpolitik
Dr. Alexandra Wagner, FIA, Berlin
Arbeitszwang und Grundrechte
Dr. Christa Sonnenfeld, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Frankfurt/M
- Text: Christa Sonnenfeld: Abbau sozialer Grundrechte durch den organisierten Zwang zur Arbeit
Kommentar: Pia Maier, Sozialpolitischer Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion
Moderation: Christian Brütt, Promotionsstipendiat der RLS, Berlin
AG 2 Verteilungspolitik
Protokoll zur AG 2: Verteilungspolitik
Haushaltspolitik zur Lasten des Sozialen - durch die Geschlechterbrille gesehen
Referentin: Dr. Wiebke Buchholz-Will
Einkommensverteilung unter Rot-Grün
Dr. Claus Schäfer, WSI, Düsseldorf
Steurpolitik - ökologisch und sozial?
Angelika Gramkow, Fraktionsvorsitzende der PDS im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Moderation: Dr. Sabine Reiner, ver.di
AG 3 Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik - aktuell
Dr. Wolfram Burkhardt, Institut für medizinische Soziologie Universitätsklinikum Frankfurt/M.
Gesundheitspolitik - Kampagne
Astrid Kraus, Attac AK Soziale Sicherungssysteme, Köln
- Thesen Gesundheitspolitik
Kommentar: Heidi Knake-Werner, Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Berlin
Moderation: Dr. Lutz Brangsch, RLS
AG 4 Politische Ökonomie des Sicherheitsstaates
Sicherheitspolitik kompakt - zwischen Sozialer- und innerer Sicherheit
Dipl. pol. Volker Eick, DFG-Projekt "From Welfare to Work" FU Berlin, Berlin
- Empowerment statt Exklusion? Neue Governance-Strukturen bundesrepublikanischer Arbeitsmarkt- und Sicherheitspolitik (Thesen)
- Vortrag: "Empowerment statt Exklusion?" [pdf, 118 kb]
Kriegsökonomie
Dipl. pol. Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen, Promotionsstipendiat RLS
Moderation: Winfried Schebesch, Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg
Abschlusspodium
Bericht zum Podium
Rede von Horst Schmitthenner: "Probleme der Regierung, verschlafene Chancen - vom Koalitionsvertrag zur realen Politik" [pdf, 84 kb]
- Texte und Links zur Konferenz:
Vortrag am Freitag |
| Jörg Huffschmid | |
Vortrag am Samstag |
| Weiteres | - Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Aufbruch und Erneuerung. Deutschlands weg ins 21. Jahrhundert, Bonn, 20. Oktober 1998 archiv.spd.de/./vertrag.doc
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AG 1 Beschäftigung und Standortdebatte |
| Stephan Lessenich | - Zur Person und Veröffentlichungen: www.zim.uni-goettingen.de/./
- Veröffentlichungen:
- Lessenich, Stephan (1999): Vorwärts - und nichts vergessen. Die neue deutsche Sozialstaatsdebatte und die Dialektik sozialpolitischer Intervention (liegt als pdf-datei vor: Lessenich [147 kB]) - Text: Die Ideologie des "Reformstaus" und das Doppelgesicht des Wohlfahrtsstaats,
- Arbeitsort: Institut für Sozialpolitik, Göttingen www.gwdg.de/~sowisopo/
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| Alexandra Wagner | |
| Christa Sonnefeld | - Zur Person:Vorstandsmitglied im Komitee für Grundrechte und Demokratie www.grundrechtekomitee.de/ und Redaktionsmitglied bei der Internet-Zeitschrift Links-Netz www.links-netz.de
- Veröffentlichungen
- Christa Sonnenfeld (2000): Arbeitszwang als Grundrechteverletzung, in: www.sozialextra.de/./l22000.pdf
- Christa Sonnenfeld (2001): Aktive Arbeitsmarktpolitik heißt: Zwang, in: Pierre Bourdieu (Hrsg.): Liber Jahrbuch 1999/2000. Der Lohn der Angst: Flexibilisierung und Kriminalisierung in der "neuen Arbeitsgesellschaft" - Ein vorläufiger Überblick, UVK: Konstanz 2001 www.uvk.de/pdf/...
- Christa Sonnenfeld (2002): Die Lohnsubventionierung als trojanisches Pferd. Die soziale Sicherung wird zum Hindernis, in: www.links-netz.de/... - Text: Abbau sozialer Grundrechte durch den organisierten Zwang zur Arbeit
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| Pia Maier | |
| Weiteres | - Bundesregierung (1999): Moderner Staat - moderne Verwaltung www.staat-modern.de/programm/
- Gruppe Blauer Montag (2000): Polder, Pölser, Sauerkraut. Die neue Sozialdemokratie in Europa und ihr Sozialstaat www.regenbogen-hamburg.de/...
- AG Alternative Wirtschaftspolitik (2001): Sondermemorandum: Beschäftigungspolitik statt Marktvertrauen. Alternativen gegen Abschwung und Sozialabbau, Bremen, in: www.memo.uni-bremen.de/... [pdf]
- Oschmiansky, Frank, Silke Kull, Günther Schmid (2001): Faule Arbeitslose? Politische Konjunkturen einer Debatte, WZB Dicussion Paper FS I 01-206 skylla.wz-berlin.de/... [pdf]
- Fels, Gerhard u.a. (1999): Bericht der Wissenschaftlergruppe der Arbeitsgruppe Benchmarking über Möglichkeiten zur Verbesserung der Beschäftigungschancen gering qualifizierter Arbeitnehmer, Berlin, Online-Version www.bundesregierung.de/... [pdf]
- Fels, Gerhard u.a. (2001): Aktivierung der Arbeitsmarktpolitik. Thesen der Benchmarking-Gruppe des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit, Berlin, in: www.bundesregierung.de/... [pdf]
- Joachim Hirsch: Lob der Faulheit? Aus dem Land der unbegrenzten Zumutbarkeiten
www.links-netz.de/...
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AG 2 Verteilungspolitik |
| Wiebke Buchholz-Will | - Zur Person: langjährige gewerkschaftliche Tätigkeit, zuletzt stellvertretende Vorsitzende des DGB-Landesbezirks Niedersachsen/Bremen; Lehrtätigkeiten an der Fachhochschule Osnabrück, Universität Nijmegen (NL), Sozialkakademie Dortmund, Veröffentlichungen zur Steuer- und Sozialpolitik, EU-Gleichstellungspolitik
- Thesen zum Referat: Haushaltspolitik zu Lasten des Sozialen - durch die Geschlechterbrille gesehen
- Veröffentlichungen:
- Knapp, Ulla, Regina Milde, Wiebke Buchholz-Will (2000): Bündnis für Arbeit Für eine andere Wirtschafts- und Geschlechterpolitik. Für einen geschlechterpolitischen Modellwechsel, in:www.memo.uni-bremen.de/docs/m0030.pdf
- W. Buchholz-Will, M. Schratzenstaller: Barrieren für die Erhöhung der Frauenbeschäftigung in der EU, in: WSI-Mitteilungen (im Erscheinen) http://www.boeckler.de/ergebnis/zs_wsim.htm
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| Claus Schäfer | |
| Angelika Gramkow | |
| Sabine Reiner | |
| Weiteres | |
AG 3 Gesundheitspolitik |
| Lutz Brangsch | |
| Wolfram Burkardt | - Zur Person: Dr. phil., Dipl. pol., Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für medizinische Soziologie im Universitätsklinikum der Goethe-Universität Frankfurt am Main
- Arbeit: Institut für medizinische Soziologie Universität Frankfurt www.klinik.uni-frankfurt.de/./index.htm
- Publikationen:
- Burkhardt, Wolfram (2002): Politisches Kampffeld Gesundheitspolitik 2000-2002. Der Ministerinnenwechsel im Bundesgesundheitsministerium und die Folgen www.labournet.de/diskussion/./burkhardt.html, in: Hans-Ulrich Deppe/Wolfram Burkhardt (Hg.) (2002): Solidarische Gesundheitspolitik. Alternativen zu Privatisierung und Zwei-Klassen-Medizin, Hamburg: VSA www.vsa-verlag.de/./deppe_burkhardt.html
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| Astrid Kraus | - Zur Person: Astrid Krause ist Dipl.-Kffr. Und arbeitet politisch für Attac Deutschland
- Organisation: Attac Arbeitskreis Soziale Sicherungssysteme www.attac-netzwerk.de/sozsich/
- Text: Thesen Gesundheitspolitik
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| Weiteres | - IG Metall (2001): Für mehr Qualität und Solidarität im Gesundheitssystem. Plädoyer der IG Metall für eine reformpolitische Weiterentwicklung des deutschen Gesundheitswesens. Beschlossen durch den Vorstand der IG Metall am 9.10.2001, in: www.igmetall.de/./beschluss_vorstand_011009.pdf
- Rakowitz, Nadja (2002): Gewerkschaften und Gesundheitsreform im Überblick, in: www.labournet.de/./uebersicht.html
- Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen (2001): Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit. Zur Steigerung von Effizienz und Effektivität der Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Addendum zum Gutachten 2000/2001 (Bände I bis III), in: Addendum zum Gutachten 2000/2001 (Bände I bis III) www.svr-gesundheit.de/./addendum.pdf
- BDA (2001): Memorandum "Gesundheitswesen modernisieren und bezahlbar machen", in: www.labourcom.uni-bremen.de/~jsteffen/./bda-memorandum-2001-10-01.pdf (auf BSA-Seite nur als Word-doc)
- Weitere Stellungnahmen hier www.labourcom.uni-bremen.de/~jsteffen/./gkv-reformen.htm
- ver.di: Mehr bewegen - für eine gesunde Reform. Kampagne zur Gesundheitsreform, http://www.verdi.de/./gesundheitsreform
- Dieter W. Scheuch (2002): Gedanken zum Problem Gesundheit und Altern, in: Berichte aus der IG Arbeit, Gesundheit, Soziales bei der PDS und aus der Seniorenarbeitsgemeinschaft, 15.05.2002
- Ruth Fuchs / Eckhard Wetzstein (2002): Solidarität statt Privatisierung. Gesundheitspolitische Positionen, Ziele und Forderungen der PDS, in: Berichte aus der IG Arbeit, Gesundheit, Soziales bei der PDS und aus der Seniorenarbeitsgemeinschaft, 15.05.2002
- Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2002): Gesundheitspolitik: Solidarität statt Privatisierung und Marktorientierung. Sondermemorandum - Langfassung, Bremen
http://www.memo.uni-bremen.de/docs/sm0213.pdf
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AG 4 Politische Ökonomie des Sicherheitsstaates |
| Volker Eick | - Arbeit: DFG-Projekt From Welfare to Work www.workfare.ipn.de/index.html
- Veröffentlichungen:
- Eick, Volker (2000): Der deutsche Bahnhof - Zentrale oder Filiale der panoptischen Stadt des 21. Jahrhunderts? Aktuelle Sicherheitsdiskussionen, -strategien und -praxen bei und im "Umfeld" der Deutschen Bahn AG, in: www.bigbrotherawards.de/2000/.gov/add.html
- Eick, Volker (2000): Arbeit, Angst und Attraktionen. Arme gegen Arme und das Bernauer "Modell Bürgerhelfer", in: Bürgerrechte & Polizei/CILIP 66 (2/2000), Internetversion www.cilip.de/ausgabe/66/eick.htm
- Eick, Volker (2002): Integrative Strategien der Ausgrenzung: Der exklusive Charme des kommerziellen Sicherheitsgewerbes, in: www.workfare.ipn.de/frameset.html (unter: papers)
- Text:Empowerment statt Exklusion? Neue Governance-Strukturen bundesrepublikanischer Arbeitsmarkt- und Sicherheitspolitik (Thesen)
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| Tobias Pflüger (angefragt) | |
| Weiteres | |
Podium |
| Sybille Stamm, angefragt | |
| Peter Wahl | |
| Thomas Gebauer, angefragt | |
| Schmitthenner, Horst | |
| Angelika Gramkow | |
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| Weitere Links | |
| (Halbzeit)-Bilanzen | - Wissenschaft und Frieden (W&F): Halbzeit, Dossier Nr. 36, H. 4, 2000 www.iwif.de/wf400-00.htm
- Friedenswissenschaftliche Bilanz rot-grüner Außen- und Sicherheitspolitik www.uni-kassel.de/fb10/./rez-lammers.html
- Loccumer Initiative kritischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (Hrsg.): Rot-Grün - noch ein Projekt? Versuch einer Zwischenbilanz (Kritische Interventionen 5) www.offizin-verlag.de/buch.php3?ID=26
- IG Metall: Halbzeitbilanz Rot-Grün: Steuerpolitik. Steuerinfo 2/2000 www.igmetall.de/./steuerinfo_nr2.pdf
- Rudolf Hickel: Berliner Republik im real existierenden Kapitalismus angekommen. Zwischenbilanz rot-grüner Wirtschafts- und Finanzpolitik, in: www.memo.uni-bremen.de/docs/m0015.pdf
- Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2002): MEMORANDUM 2002. Blauer Brief für falsche Wirtschaftspolitik - Kurswechsel für Arbeit und Gerechtigkeit - Kurzfassung - www.labournet.de/diskussion/wipo/memo02.pdf
- Jochen Leffers: Die leicht marode Ideenfabrik. Bildungspolitik-Bilanz, in: Spiegel-Online Unispiegel
- Deutsche Welthungerhilfe und terre des hommes zur Halbzeitbilanz von Rot-Grün : "Ein trauriges Kapitel deutscher Entwicklungspolitik"
- Peter von Oertzen über das Scheitern von Rot-Grün, in: SoZ - Sozialistische Zeitung, Mai 2002, Seite 5
- Christoph Butterwegge (2002): Neokorporatismus oder Neoliberalismus in Rot-Grün? Bilanz der Sozialpolitik seit 1998, in: Z Nr. 49, Jg. 13, H. 3, 8-21 www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/...
- Daniel Kreutz (2002): Neue Mitte im Wettbewerbsstaat. Zur sozialpolitischen Bilanz von Rot-Grün, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 4, 463-472
http://www.blaetter.de/kommenta/kreu0402.pdf
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weitere Veranstaltungen | - Rosa-Luxemburg-Club Elbe/Weser
27.6.2002, 19.30 Uhr Bremervörde, Im Sande 10, Coffeehus
Globaler Kapitalismus und soziale Bewegungen mit Prof. Dr. J. Huffschmid
www.rosa-luxemburg-club.de
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