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Über den Entwurf eines europäischen Verfassungsvertragsentwurfes wird viel gesprochen, über seine militär- und sicherheitspolitischen Komponenten nur in Teilen der politisch interessierten Öffentlichkeit. Die PDS hat sich, nach kontroverser Debatte, gegen den vorliegenden Verfassungsentwurf ausgesprochen, weil dieser eine Aufrüstungs- und Interventionsbereitschaft der EU-Staaten verlangt. Doch wie verhält es sich mit anderen Teilen des Verfassungsentwurfes? Welche Fortschritte bietet der Verfassungsentwurf, welche Gefahren aus sozialstaatlicher und demokratischer Sicht sind in ihm enthalten? Besteht ein Zusammenhang zwischen Aufrüstungstendenzen, Strategien zur globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU und der Verschlechterung sozialer Leistungen in den meisten EU-Staaten?
Diese Fragen diskutieren der Politikwissenschaftler Tobias Pflüger und der Jurist und frühere Bundestagsabgeordnete Kurt Neumann
Links zur Veranstaltung:
- Informationsstelle Militarisierung (IMI): www.imi-online.de;
http://www.tobias-pflueger.de/ - Der Gesprächskreis Frieden und Sicherheitspolitik der RLS zum Entwurf einer Verfassung für die Europäische Union: Für eine friedensfähige Verfassung.
- "Helle Panke": www.helle-panke.de
Weitere Hinweise zur Europapolitik finden sich auf unserer Themenseite "Europa von Links".
Buchtip:
Andreas Wehr, Europa ohne Demokratie? Die europäische Verfassungsdebatte - Bilanz, Kritik und Alternativen (siehe: http://www.papyrossa.de/demokratie.htm). Andreas Wehr ist Mitarbeiter der linken Fraktion (GUE/NGL) im Europaparlament.