Dokumentation EU: Militarisierung und Sozialabbau - (k)ein Zusammenhang?

Eine Veranstaltung der Reihe „Politik Aktuell“ gemeinsam mit „Helle Panke".

Information

Veranstaltungsort

Galerie am Wasserturm
Rykestr. 2
10405 Berlin

Zeit

25.05.2004

Mit

Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen; Kandidat der PDS zum Europäischen Parlament) Kurt Neumann (Helle Panke) Moderation: Dr. Evelin Wittich, RLS

Themenbereiche

International / Transnational

Über den Entwurf eines europäischen Verfassungsvertragsentwurfes wird viel gesprochen, über seine militär- und sicherheitspolitischen Komponenten nur in Teilen der politisch interessierten Öffentlichkeit. Die PDS hat sich, nach kontroverser Debatte, gegen den vorliegenden Verfassungsentwurf ausgesprochen, weil dieser eine Aufrüstungs- und Interventionsbereitschaft der EU-Staaten verlangt. Doch wie verhält es sich mit anderen Teilen des Verfassungsentwurfes? Welche Fortschritte bietet der Verfassungsentwurf, welche Gefahren aus sozialstaatlicher und demokratischer Sicht sind in ihm enthalten? Besteht ein Zusammenhang zwischen Aufrüstungstendenzen, Strategien zur globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU und der Verschlechterung sozialer Leistungen in den meisten EU-Staaten?

Diese Fragen diskutieren der Politikwissenschaftler Tobias Pflüger und der Jurist und frühere Bundestagsabgeordnete Kurt Neumann

Links zur Veranstaltung:

Weitere Hinweise zur Europapolitik finden sich auf unserer Themenseite "Europa von Links".

Buchtip:

Andreas Wehr, Europa ohne Demokratie? Die europäische Verfassungsdebatte - Bilanz, Kritik und Alternativen (siehe: http://www.papyrossa.de/demokratie.htm). Andreas Wehr ist Mitarbeiter der linken Fraktion (GUE/NGL) im Europaparlament.