Dokumentation Wahlen mit Hartz IV.

Was brachten die Wahlen im Saarland, in Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen?

Information

Zeit

28.09.2004

Mit

Dr. Dagmar Enkelmann, PDS-MdL, Brandenburg Prof. Roland Roth, FH Magdeburg-Stendal Paul Schäfer, PDS-Landesvorsitzender Nordrhein-Westfalen, Mitglied im Gesprächskreis Friedens- und Sicherheitspolitik der RLS Moderation: Dr. Wolfram Adolphi, RLS.

Themenbereiche

Soziale Bewegungen / Organisierung

Der September 2004 ist einer der letzten großen Wahlmonate vor den Bundestagswahlen 2006. Größere Aufmerksamkeit werden in den nächsten zwei Jahren vor allem noch die Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 erhalten, vielleicht noch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2006 sowie in Schleswig-Holstein im Februar 2005.

Unerwartet deutlich wurden die Wahlkämpfe im Saarland, in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen von der Debatte um Hartz IV beeinflusst. Die überraschenden Montagsdemonstrationen drückten zum ersten Mal seit langer Zeit wieder eine spezifisch ostdeutsche politischen Protest- und Bewegungsform aus, auch wenn sie im ganzen Bundesgebiet stattfinden.

Gelang es der CDU im Saarland noch, ihren Stimmenanteil (nicht aber ihre absolute Stimmenzahl) leicht auszubauen, so verstärkten ihre Verluste in Brandenburg und Sachsen einen Trend, der sich spätestes mit den CDU-Rückgängen bei den Europawahlen und den Landtagswahlen in Thüringen im Juni 2004 andeutete: Die CDU profitiert nicht mehr automatisch vom dramatischen Niedergang der SPD. Dieser Niedergang der Sozialdemokraten hält an, auch wenn die SPD ihr Einpendeln bei 30-32 % in Hamburg (Februar), Saarland und Brandenburg (und möglicher Weise NRW) bereits als Erfolg verkauft, obwohl es sich um SPD-Hochburgen handelt. Die PDS setzt ihre Erholung, die sich bei den Europawahlen und in Thüringen zeigte, fort. Selbst im Westen erlebt sie einen leichten Aufschwung (2,3% im Saarland). Allerdings überlagern die niedrige Wahlbeteiligung und die Erfolge von NPD und DVU die anderen Eindrücke.

Wie geht es nun mit den sozialen Protesten weiter? Erleben wir eine stabile neue Form sozialer Bewegungen, oder handelt es sich um ein kurzfristiges Phänomen? Wie stabil sind die Erfolge der PDS? Wie groß ist die Gefahr durch DVU und vor allem NPD? Und kann sich eine neue linkssozialdemokratische Formation („Wahlalternative“) neben SPD und PDS etablieren? Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren ReferentInnen und den TeilnehmerInnen der Veranstaltung diskutieren.              

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Texte und Links:

Prof. Dr. Roland Roth; Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

  • Wer sind und was wollen die Montagsdemonstranten – erste wissenschaftliche Studie zu den Hartz IV-Protesten vorgestellt. Magdeburg war einer von vier Untersuchungsorten
  • Vom Protest zur sozialen Bewegung – Perspektiven der neuen Montagsdemonstrationen. Attac-Beilage September 2004
  • Wahlen mit Hartz IV - Was brachten die Wahlen im Saarland, in Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen? - Thesen
  • Befragung von DemonstrantInnen gegen Hartz IV in vier Städten. Pressepapier Hartz IV des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung [pdf, 143KB]

Christoph Spehr: Kein Anschluss unter dieser Nummer. Um die Demokratie wirkungsvoll zu verteidigen, müsste sie erst einmal funktionieren: Kurzer Kommentar zu den Wahlen in Sachsen und Brandenburg

Florian Weis: Grenzen der Mathematik: Lauter Sieger. Anmerkungen zu den NRW-Kommunalwahlen

www.dagmar-enkelmann.de

www.pds-nrw.de

http://www.sgw.hs-magdeburg.de/mitarbeiter/roth.html (Roland Roth)

Erklärung von Paul Schäfer zum Populismus-Vorwurf an die Adresse der PDS: http://www.pds-nrw.de/Archiv/2004/35_04_OstWest.htm.

Landeswahlleiter Brandenburg: http://lt2004.wahlen.brandenburg.de/lt2004/.

Statistisches Landesamt Sachsen: http://www.statistik.sachsen.de/pls/wpr_neu/pkg_w04_nav.prc_index?p_anw_kz=LW04.

Statistisches Landesamt Saarland: http://www.statistik.saarland.de/wahlen_12249.htm.

Landeswahlleiter NRW: http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/index.html.

Der September 2004 ist einer der letzten großen Wahlmonate vor den Bundestagswahlen 2006. Größere Aufmerksamkeit werden in den nächsten zwei Jahren vor allem noch die Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 erhalten, vielleicht noch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2006 sowie in Schleswig-Holstein im Februar 2005.

Unerwartet deutlich wurden die Wahlkämpfe im Saarland, in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen von der Debatte um Hartz IV beeinflusst. Die überraschenden Montagsdemonstrationen drückten zum ersten Mal seit langer Zeit wieder eine spezifisch ostdeutsche politischen Protest- und Bewegungsform aus, auch wenn sie im ganzen Bundesgebiet stattfinden.

Gelang es der CDU im Saarland noch, ihren Stimmenanteil (nicht aber ihre absolute Stimmenzahl) leicht auszubauen, so verstärkten ihre Verluste in Brandenburg und Sachsen einen Trend, der sich spätestes mit den CDU-Rückgängen bei den Europawahlen und den Landtagswahlen in Thüringen im Juni 2004 andeutete: Die CDU profitiert nicht mehr automatisch vom dramatischen Niedergang der SPD. Dieser Niedergang der Sozialdemokraten hält an, auch wenn die SPD ihr Einpendeln bei 30-32 % in Hamburg (Februar), Saarland und Brandenburg (und möglicher Weise NRW) bereits als Erfolg verkauft, obwohl es sich um SPD-Hochburgen handelt. Die PDS setzt ihre Erholung, die sich bei den Europawahlen und in Thüringen zeigte, fort. Selbst im Westen erlebt sie einen leichten Aufschwung (2,3% im Saarland). Allerdings überlagern die niedrige Wahlbeteiligung und die Erfolge von NPD und DVU die anderen Eindrücke.

Wie geht es nun mit den sozialen Protesten weiter? Erleben wir eine stabile neue Form sozialer Bewegungen, oder handelt es sich um ein kurzfristiges Phänomen? Wie stabil sind die Erfolge der PDS? Wie groß ist die Gefahr durch DVU und vor allem NPD? Und kann sich eine neue linkssozialdemokratische Formation („Wahlalternative“) neben SPD und PDS etablieren? Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren ReferentInnen und den TeilnehmerInnen der Veranstaltung diskutieren.              

Links:

Kein Anschluss unter dieser Nummer.  Kurzer Kommentar zu den Wahlen in Sachsen und Brandenburg (von Christoph Spehr)

www.dagmar-enkelmann.de

www.pds-nrw.de

http://www.sgw.hs-magdeburg.de/mitarbeiter/roth.html (Roland Roth)

Erklärung von Paul Schäfer zum Populismus-Vorwurf an die Adresse der PDS: http://www.pds-nrw.de/Archiv/2004/35_04_OstWest.htm.

Landeswahlleiter Brandenburg: http://lt2004.wahlen.brandenburg.de/lt2004/.

Statistisches Landesamt Sachsen: http://www.statistik.sachsen.de/pls/wpr_neu/pkg_w04_nav.prc_index?p_anw_kz=LW04.

Statistisches Landesamt Saarland: http://www.statistik.saarland.de/wahlen_12249.htm.

Landeswahlleiter NRW: http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/index.html.