Dokumentation Linke Politik in Europa – Chancen und Risiken

Wie weiter nach der Ratifizierung der EU-Verfassung im Deutschen Bundestag und dem Nein bei den Verfassungsreferenden in Frankreich und in den Niederlanden?

Information

Zeit

16.06.2005

Mit

Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Dr. Peter Strutynski, Bärbel Romanowski

Themenbereiche

International / Transnational

Ein Streitgespräch zwischen der Verfassungsbefürworterin Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, PDS-Delegation in der Konföderalen Fraktion GUE/NGL) und dem Verfassungsgegner Dr. Peter Strutynski (Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag) zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik

Moderation: Bärbel Romanowski

War das „Non“ bzw. das „Nee“ bei den Referenden zur EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden ein großer Erfolg, „ein verdammt gutes Ergebnis“ (Peter Strutynski) oder „ein Pyrrhussieg für die Linken“ (Sylvia-Yvonne Kaufmann)? Hat „die Demokratie gewonnen“ (PS) oder die europäische Integration einen „schweren Rückschlag“ erlitten (SYK)?

Die Bewertung der jüngsten Ereignisse durch die beiden Diskussionspartner könnte kaum unterschiedlicher ausfallen. Trotzdem ist die europäische Linke gefordert, den Blick nach vorn zu richten. Wie sieht die Strategie der Linken in Europa hinsichtlich des Zusammenwachsens des Kontinents aus? Wie können der Neoliberalismus zurückgedrängt und mehr gesellschaftlicher Fortschritt erreicht werden? Wie kann Europa in einen Kontinent verwandelt werden, von dem Frieden ausgeht?