Dokumentation Emissionshandel: Lizenz zum Geld drucken für Stromkonzerne oder wirksames Instrument für den Klimaschutz?

Umweltpolitik im Gespräch. Eine gemeinsame Veranstaltung der RLS und der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Information

Veranstaltungsort

Volksbühne
Rosa-Luxemburg-Platz
10178 Berlin

Zeit

26.02.2007

Mit

Elmar Altvater (Freie Universität Berlin), Eva Bulling-Schröter (MdB, DIE LINKE.), Hermann E. Ott (Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie)

Der im Jahr 2005 eingeführte EU-Emissionshandel sollte Klimaschutz zu möglichst geringen Kosten ermöglichen. Kohlendioxid-Emissionen in Energiewirtschaft und energieintensiver Industrie wurden Höchstgrenzen gesetzt. Gleichzeitig können die beteiligten Unternehmen überschüssige Emissionsberechtigungen untereinander handeln. Dadurch soll ein finanzieller Anreiz zur Einsparung von Emissionen gesetzt werden. Die bisherige Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland macht dieses Klimaschutzinstrument aber zu einer absurden Gelddruckmaschine für die Stromversorger: Die Stromkonzerne legen alle ihnen kostenlos zugeteilten Emissionszertifikate zu Marktpreisen auf die Strompreise um. Dadurch erzielen sie leistungslos Milliardengewinne zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher. Auch der Klimaschutz blieb bislang auf der Strecke. Bisher muss kaum ein Unternehmen wirklich Kohlendioxid einsparen.
 
Die Veranstaltung diskutiert die gegenwärtigen Pläne der Bundesregierung für die zweite Phase des Emissionshandels (2008-2012). Es soll aber auch grundsätzlich gefragt werden, ob der Emissionshandel überhaupt das geeignete Klimaschutz-Instrument ist, um eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energien einzuleiten.

Ein Gespräch mit:

  • Elmar Altvater (Freie Universität Berlin)
  • Eva Bulling-Schröter (MdB, DIE LINKE.)
  • Hermann E. Ott (Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie)

Kontakt für Rückfragen:

Rosa-Luxemburg-Stiftung
Dr. Wolfgang Bey
Tel.: 030 44 310 161
Fax: 030 44 310 230
email: bey@rosalux.de

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag
Bernd Brouns
Tel.: 030 227 52109
Fax: 030 227 76788
email: bernd.brouns@linksfraktion.de