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Nach den Erfahrungen humanitärer Katastrophen wie in Somalia, Ruanda oder Bosnien wurde im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) als eine Art Neuausrichtung der «humanitären Intervention» entwickelt.
Die Schutzverantwortung besagt, dass Staaten eine Verantwortung zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger vor schweren Menschenrechtsverletzungen haben, und dass die internationale Gemeinschaft notfalls auch mit militärischer Gewalt eingreifen muss, wenn Staaten dieser Verantwortung nicht nachkommen.
2011 wurde erstmals ein Mandat des UN-Sicherheitsrates für eine Militärintervention mit der Schutzverantwortung begründet. Der darauf folgende NATO-Militäreinsatz in Libyen, der das UN-Mandat zum Sturz Gaddafis nutzte, warf die Frage auf, ob man mit der Schutzverantwortung nicht doch wieder nur eine als «humanitäre Intervention» deklarierte Interessenpolitik verfolgt, statt sich mit Nachdruck und finanziellem Engagement der Krisenprävention zuzuwenden.
Das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York hat zusammen mit dem Global Policy Forum im Mai 2014 eine kritische Studie über das Konzept der Schutzverantwortung veröffentlicht (Englisch). Die Ergebnisse und Fragen, die sich aus der Studie ergeben, sollen in einem öffentlichen Fachgespräch diskutiert werden.
Angesichts der Konflikte aus den letzten Jahren (z.B. Libyen) und gegenwärtiger Krisen (z.B. Syrien): Was bedeutet die Schutzverantwortung im Kontext internationaler Beziehungen, wann beginnt eigentlich internationale Verantwortung? Diese Fragen erscheinen umso dringlicher vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die «neue Verantwortung» Deutschlands in der Welt.
Die Gäste:
- Wolfgang Obenland: Global Policy Forum und Co-Autor der Studie «In Whose Name – A Critical View on the Responsibility to Protect»
- Jan van Aken: MdB und außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
- Dr. Peter Rudolf: Senior Fellow, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
- Moderation: Johanna Bussemer, Leiterin des Referats OECD, EU, UNO & Nordamerika