Dokumentation Antifaschismus und Gemeinnützigkeit

Eine Erörterung aus politischer und juristischer Sicht

Information

Veranstaltungsort

Technische Universität Berlin
Straße des 17. Juni 136
10587 Berlin

Zeit

14.02.2020

Veranstalter

Anika Taschke,

Themenbereiche

Erinnerungspolitik / Antifaschismus, Soziale Bewegungen / Organisierung, Partizipation / Bürgerrechte, 8. Mai 1945

Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA hat hohe Wellen geschlagen und stellt einen weiteren Angriff gegen zivilgesellschaftliche, politische Akteur*innen dar. Was sind die politischen Hintergründe dieser Entscheidung? Wie kann es sein, dass eine geheimdienstliche «Verufserklärung» nach § 51 der Abgabenordnung und der entsprechenden Ausführungsbestimmung durch das Bundesfinanzministerium angeblich «zwingend» zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.

    VVN-BdA: Antifaschismus und Gemeinnützigkeit

    Es diskutierten:

    • Hans E Schmitt-Lermann, Rechtsanwalt in München
    • Eberhard Reinecke, Rechtsanwält in Köln 
    • Gabriele Heinecke, Rechtsanwältin in Hamburg
    • Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der VVN-BdA 

    Eine gemeinsame Veranstaltung von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V., der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des ASTA der Technischen Universität Berlin.