To start pageLinke Opposition - und nun? ist mit der Ankündigung vorgezogener Bundestagswahlen zum bundesweiten Thema geworden, und die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet mit ihren Partnern im Stiftungsverbund bundesweit Raum für entsprechende Debatten.
Spätestens seit der für die SPD verloren gegangenen Wahl in NRW und der Ankündigung Oskar Lafontaines, für ein Wahlbündnis aus PDS und WASG als Kandidat zur Verfügung zu stehen, haben die Bestrebungen, eine neue, linke, plurale Formation, links von der SPD zu gründen, an Dynamik gewonnen. Dies war noch vor wenigen Wochen so nicht zu erwarten. Inzwischen hat auch Gregor Gysi erklärt, daß er zwar als Kandidat für die PDS, aber lieber noch für ein neues Linksbündnis, in den Bundestagswahlkampf ziehen werde.
Aufrufe aus dem demokratisch-linken Spektrum drücken den Willen und vor allem die damit verbundenen großen Hoffnungen aus, den neoliberal geprägten Lagern - von den Grünen, über die SPD bis zum bürgerlichen Block CDU/FDP - eine relevante linke Alternative entgegensetzen zu können. Vielfach wird von einer "historischen Chance" der Linken gesprochen.
Seit zwei Wochen verhandeln und beraten die Vorstände der PDS und der WASG über diese Möglichkeit. Vom Grundsatz können sich beide Seiten eine wahltechnische Formation (neue Partei) vorstellen, aber viele wahlrechtliche und politisch-kulturelle Bedenken lassen auf beiden Seiten das Projekt schwierig gestalten. Am kommenden Wochenende soll eine vorläufige Entscheidung getroffen werden, die anschließend den Mitgliedern bzw. Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden soll.
Unabhängig davon wie die Verhandlungen ausgehen, zeigt die Debatte, daß ein anhaltendes Neben- bzw. Gegeneinander der beiden links von der SPD stehenden Parteien von großen Teilen der Linken nicht gewünscht ist. Zumindest perspektivisch drängt sich eine neue Linkspartei geradezu auf.
Das Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg begleitet seit Monaten diese Debatten und ihre Akteure und hat dabei immer Wert darauf gelegt, daß die Linke mehr ist als die Addition von zwei Parteien. Eine neue Linkspartei, selbst wenn sie erst nach den Bundestagswahlen entstehen würde, muß genau die Frage des Spektrums und ihrer politischen Grundsätze gemeinsam entwickeln und ihre Identität neu definieren, wenn sie an Ausstrahlung und Bedeutung gewinnen will.
Diese Thematik eröffnet u. E. viele Fragen, die von den Menschen innerhalb und außerhalb der beiden Parteien diskutiert und beantwortet werden müssen.
Wir laden zu dieser Veranstaltung ein, damit unmittelbar nach den Verhandlungen über die Ergebnisse informiert und solidarisch diskutiert werden kann. Dazu haben wir jeweils RepräsentantInnen der beiden beteiligten Parteien, aber auch, gewissermaßen stellvertretend, der "unabhängigen" Linken eingeladen.
Diskussion mit
- Elke Breitenbach, MdA Berlin, Parteivorstand PDS;
- Joachim Bischoff, Bundesvorstand WASG;
- Andreas Bachmann, Regenbogen.
Es haben ca. 200 Personen an der Veranstaltung teilgenommen.
Medien:
Neuanfang ohne Aufbruchstimmung (taz vom 15.6.2005): http://www.taz.de/pt/2005/06/15/a0278.nf/text
Kommentar: http://www.taz.de/pt/2005/06/15/a0283.nf/text
Weitere Berichte:
http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_std/0,3147,OID773312_REF2410,00.html (NDR, Hamburg Journal)
www1.ndr.de/ndr_pages_newsdetail/0,2984,NID20050613092235_NTBNDR_SPM888,00.html
http://stream.ndr.de/bb/redirect.lsc?stream=ndr/video/ndr/20050614_name_linkspartei.rm&content=content&media=rm (NDR-Radioprogramm)