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Seit der für die SPD verloren gegangenen Wahl in NRW und der Ankündigung Oskar Lafontaines, für ein Wahlbündnis aus Linkspartei.PDS und WASG als Kandidat zur Verfügung zu stehen, fand weit über eine linke Öffentlichkeit hinaus die Debatte um das mögliche Entstehen einer neuen Linkspartei bzw. eines linken Wahlbündnisses von Linkspartei.PDS und WASG zu den Bundestagswahlen 2005 Beachtung. Deutlich wurde, dass es, neben erheblichen juristischen Problemen, auch inhaltliche und politische Vorbehalte gegen solch ein Projekt gibt, aber eben auch ein grosses Interesse daran und viel Unterstützung dafür - sowohl innerhalb der beiden Parteien, wie auch außerhalb dieser. Es scheint inzwischen gesichert, dass sich in Deutschland in den nächsten Jahren eine gemeinsame Linkspartei entwickeln kann, die schon 2005 gemeinsam zu den Bundestagswahlen antritt.

Die Rosa-Luxemburg-Initiative begleitet diese Debatten und ihre Akteure und hat dabei immer Wert darauf gelegt, daß die Linke mehr ist als die Addition von zwei Parteien. Eine neue Linkspartei muss die Frage nach den beteiligten Spektren und ihrer politischen Grundsätze gemeinsam entwickeln und ihre Identität neu definieren, wenn sie an Ausstrahlung und Bedeutung gewinnen will. Diese Thematik eröffnet viele Fragen, die von Menschen innerhalb und außerhalb der beiden Parteien diskutiert und beantwortet werden sollten.

Die Rosa-Luxemburg-Initiative lädt zur Veranstaltung am 25.07.2005 ein, um über den Stand des Projekts einer neuen Linkspartei zu informieren und Raum zur Diskussion zu bieten. Dazu eingeladen sind jeweils VertreterInnen der beiden Parteien Linkspartei.PDS und WASG, aber auch Personen aus der „unabhängigen“ Linken.

An der Veranstaltung nahmen rund 250 BesucherInnen teil.

Material:

Bernd Hüttner: Soziale und kulturelle Linke [pdf]

Presse:

Dienstag, 26.07.

Linkspartei. Gestern abend gaben Vertreter der Linkspartei beziehungsweise PDS und WSAG in Bremen eine Art Sachstandsbericht über die Vorbereitungen zur Bundestagswahl. Im Großen und Ganzen ist sich die zur Wahl vereinigte Linke einig. Aber - das zeigte sich im Laufe der Veranstaltung - es gibt noch Diskussionen um Details. Beispielsweise das gemeinsame Wahlprogramm.

Radio Bremen TV, buten un binnen vom Dienstag, 26. Juli 2005, Silke Hellwig

* Sendung in voller Länge, [30'00] Windows-Media:

* Beitrag, [4'16] RealMedia

Mittwoch, 27.07.

Linkspartei stellt Inhalte in Bremen vor: Hartz IV ersetzen, Reichtum verteilen Bremer Anzeiger vom 27.07.2005, Seite 2, Heiner Stahn

Plädoyer für linke Einheit. Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen: Podiumsdiskussion über Möglichkeiten des neuen Linksbündnisses (junge Welt vom 27.07.2005)

Wer ist der beste Linke im Land? Die Spitzen der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) und der PDS wollen aufeinander zugehen - doch große Teile der etablierten Linken wehren sich.(taz Bremen vom 27.7.2005)

GesprächspartnerInnen:

Katja Kipping

(Stellvertretende Vorsitzende der PDS)

Axel Troost

(Geschäftsführendes Bundesvorstandsmitglied der WASG)

Antonie Brinkmann

(Geschäftsf. Landesvorstandsmitglied der WASG Bremen)

Klaus-Rainer Rupp

(Landesvorsitzender der PDS Bremen)

Andrea Kolling

(BUKO-Kampagne Stoppt den Rüstungsexport,

Vorstand Bremische Stiftung Rüstungskonversion und

Friedensforschung)

Sowie weitere Personen aus der Bremer Linken.

Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Initiative