Documentation Perspektiven für Berlin: Innovation und Gerechtigkeit

Die Konferenz beschäftigt sich mit den Chancen und Visionen linker Politik in der Hauptstadt. Sie ist Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe zur linken Regierungsbeteiligung.

Information

Event location

Tagungszentrum Neue Mälzerei
Friedensstr. 91
10249 Berlin

Date

01.07.2006

Berlin erlebt einen grundlegenden Veränderungs- und Entwicklungsprozess auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Wirtschaftliche Umwälzungen, Konfliktpotenziale zwischen neuen und alten Bundesländern, soziale Divergenzen zwischen verschiedenen Interessengruppen, demokratische Aufbruchstimmungen, kulturelles Kolorit und Vielfalt, Toleranz und Spannungen prägen das Bild der Metropole. Wohin soll die Entwicklung in den kommenden Jahren gehen?

Die Politik steht in der Pflicht Antworten mit den Akteuren zu initiieren und Entscheidungen für eine Perspektive der Stadt und Ihrer Einwohnerinnen und Einwohner zu treffen. Wie sieht die Bilanz der rot-roten Regierungstätigkeit in Berlin aus und welche Perspektiven können für die Hauptstadt bis 2011 entwickelt werden? Welche Schlussfolgerungen können vor dem Hintergrund der konkreten Erfahrungen linker Regierungsbeteiligung für die Zukunft der Stadt und ihrer Bewohner gezogen werden?

Die Konferenz am 1. Juli wird zunächst den Ausgangspunkt für die Regierungsbeteiligung der Linken vor fünf Jahren beleuchten, mit dem Beitrag von Stefan Liebich, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS im Berliner Abgeordnetenhaus.

Prof. Dr. Rolf Reißig analysiert die „Chancen und Risiken linkssozialistischer Politik in Regierungsverantwortung“ am Beispiel Berlin. Reißig hat mehrere Studien zu den Regierungs-beteiligungen der Linkspartei.PDS in den vergangenen Jahren erstellt.

Landespolitik hängt immer von den bundespolitischen Rahmenbedingungen ab. Diesen widmet sich Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Bundestagsfraktion „Die Linke.“ „Öffentliche Daseinsfürsorge – wie viel Staat braucht ein funktionierendes Gemeinwesen.“ Lafontaine definiert die Grundlagen linker Politik in Ländern und Kommunen sowie die Ansprüche an die Bundespolitik.

Im Mittelpunkt der Konferenz stehen drei Podiumsdiskussionen zu den Themenfeldern Wirtschaft und Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie Wissenschaft und Kultur. Harald Wolf, Bürgermeister des Landes Berlin und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen und Doro Zinke, stellvertretende Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, debattieren „Neue Impulse für Arbeitsmarktpolitik in der Ost-West-Metropole Berlin“.

Soziale Gerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger – ob dies ein realistisches Ziel einer „Sozialen Stadt Berlin“ ist, beleuchten Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz und Prof. Dr. Michael Opielka, Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena und Autor der Enzyklopädie „Sozialpolitik. Grundlagen und vergleichende Perspektiven“.

„Wissenschaft und Kultur als Motoren für das neue Berlin“, welche Voraussetzungen dafür notwendig sind und welche Potenziale Berlin schon besitzt diskutieren Dr. Thomas Flierl, Senator für Wissenschaft und Kultur und Olaf Kretschmar, Geschäftsführer der Club Commission Berlin.

„Lohnt regieren? Lohnt regieren in Berlin“ – die Perspektiven linker Politik für Berlin bis 2011 skizziert Dr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin in seinem Beitrag.

Die Moderation der Konferenz teilen sich Astrid Landero, und Gabriele Oertel, stellvertretende Chefredakteurin der Tageszeitung „Neues Deutschland“.

Die Konferenz soll Diskussionen befördern und Grundlagen der Veranstaltungsreihe „Perspektiven für Berlin“ legen.

(Text: Christoph Nitz, Projektleiter der Veranstaltungsreihe „Perspektiven für Berlin“)


Am 1. Juli regiert auch in Berlin König Fußball – die Besucher der Konferenz können sich in den Pausen und beim abschließenden Empfang über die Spiele auf einer Großleinwand informieren.




Weitere Informationen und Anmeldung:

www.perspektiven-fuer-berlin.de


Ablauf der Konferenz:

Begrüßung durch Prof. Klaus Steinitz, Vorsitzender des Vereins Helle Panke e.V.

Nullpunkt Bankrott: Harte Arbeit die sich gelohnt hat. Spielräume für Politik in Berlin schaffen. Neues Berlin im Alltag entwickelt.
Stefan Liebich, Vorsitzender der Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin


Chancen und Risiken linkssozialistischer Politik in Regierungsverantwortung. Das Beispiel Berlin.
Prof. Dr. Rolf Reißig, Brandenburg-Berliner Institut für Sozialwissenschaftliche Studien (BISS) e.V.
Regierungsbeteiligung – ein konflikthaftes Projekt. Das Beispiel Berlin. Vortrag auf der Konferenz „Perspektiven für Berlin“ [pdf, 119KB, 10 S.]

Öffentliche Daseinsvorsorge – wie viel Staat braucht ein funktionierendes Gemeinwesen. Grundlagen linker Politik in Ländern und Kommunen sowie Ansprüche an die Bundespolitik. 
skar Lafontaine, Vorsitzender der Bundestagsfraktion „Die Linke.“


Wirtschaft und Arbeit: Neue Impulse für Arbeitsmarktpolitik in der Ost-West-Metropole Berlin.
Harald Wolf, Bürgermeister des Landes Berlins und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen
Dieter Scholz, Vorsitzender DBG Berlin-Brandenburg (angefragt)

Soziales und Gesundheit: Soziale Stadt Berlin – Soziale Gerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger.
Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
Prof. Dr. Michael Opielka, Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena

Wissenschaft und Kultur:  Wissen schafft Stadt. Wissenschaft und Kultur als Motoren für das neue Berlin.
Dr. Thomas Flierl, Senator für Wissenschaft und Kultur
Falk Walter, Geschäftsführer Kulturarena Veranstaltungs GmbH (angefragt)

Lohnt regieren? Lohnt regieren in Berlin? Welche Perspektiven hat linke Politik für Berlin bis 2011?
Dr. Klaus Lederer (MdA), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin

Schlusswort
Martina Michels, Vorsitzende des kommunalpolitischen forums berlin e.V.



Weitere Informationen und Anmeldungen für die Konferenz im Internet unter www.perspektiven-fuer-berlin.de (in Kürze verfügbar).