Documentation Natur als Beute

Biodiversität im Spannungsfeld von nachhaltiger Entwicklung und Kommerzialisierung. Internationaler Workshop mit AktivistInnen anlässlich der Bonner UN-Vertragsstaatenkonferenz (MOP4/COP9)

Information

Date

17.05.2008 - 18.05.2008

 Ulrich Brand:
»Zwischen Schutz, Rechten und Kommerzialisierung«
Manuskripte, 75 (dt. + en.)


Bericht:

 „Wenn ihr in den Industrieländern gerne Gen-Mais essen wollt, weil ihr denkt, das sei eine gute Sache, dann tut das doch, aber lasst uns damit in Ruhe“, schließt Ousmane Samaké, Mitarbeiter bei der Nichtregierungsorganisation IRPAD (Institut de Recherche et de Promotion des Alternatives en Développement), einen Diskussionsbeitrag auf dem internationalen Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin. Gemeinsam mit seinen Kollegen Mohamed Coulibaly und Aliou Maïga, mit Álvaro Salgado Ramírez von CENAMI in Mexiko und Maria Isabel Manzur von der Fundación Sociedades Sustentables in Chile und Ute Sprenger für das Gen-ethische Netzwerk im Bündnis von Planet Diversity, kam Ousmane direkt aus Bonn. Dort begleitete eine Woche lang der alternative Kongress „Planet Diversity“ mit einer lauten, bunten Demonstration und vielen Workshops kritisch die sogenannte „MOP 4“. Was aber ist „MOP 4“?

Hinter dem für die Sprache internationaler Verhandlungen typischen Akronym verbirgt sich nichts anderes als ein zwischenstaatliches Ringen um das Cartagena-Protokoll über biologische Sicherheit. Das Protokoll ist Teil der Konvention zur Biodiversität (CBD) und soll den Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im internationalen Handel regeln, vor allem die Frage, wer für die Schäden haftet, die entstehen, wenn GVOs unkontrolliert über Grenzen gelangen und dort andere Pflanzensorten kontaminieren.
Die fünf internationalen Gäste berichteten in Berlin von der MOP 4 ebenso wie von dem alternativen Kongress Planet Diversity, auf dem sich Menschen aus aller Welt gegen gentechnisch modifiziertes Saatgut wendeten und für eine alternative Landwirtschaft eintraten.

Dass die Verhandlungen zur Schadenshaftung schwierig und langwierig sind, zeigte der Bericht von Maria Isabel Manzur aus Chile, die erklärte, dass die Wissenschaft und Vertreterinnen und Vertreter der Industrie sich nicht einmal darauf einigen konnten, was genau ein Schaden sei und ob man überhaupt von „Schaden“ sprechen könne, wenn gentechnisch modifiziertes Saatgut anderes Saatgut ungewollt manipuliere.

Die Verbreitung gentechnisch modifizierter Pflanzensorten ist nicht nur ein Thema der sogenannten Entwicklungsländer, sondern trifft auch die Industriestaaten (und geht vor allem von ihnen aus). So eröffnete Kirsten Tackmann, Mitglied des Bundestags für die Fraktion Die Linke, den internationalen Workshop mit einer Rede, in der sie darauf verwies, dass aktuell auf über 114 Millionen Hektar weltweit gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden, wobei herbizid- und insektenresistente Pflanzen dominieren. Sieben von zehn transgenen Pflanzen schützen sich gegen Pflanzenschutzmittel. Ihr Anbau ermöglicht den Einsatz von Totalherbiziden, das heißt: alle Pflanzen werden vernichtet - außer den gentechnisch veränderten. Saatgutkonzerne wie Monsanto verdienen so an den patentierten transgenen Pflanzen. Das Saatgut ist teurer und darf nicht nachgebaut werden, „ein uraltes historisches Recht der Bauernschaft!“, so Tackmann. Außerdem fallen Lizenzgebühren an – spätestens nach Markteinführung. Die Pflanzenschutzmittel müssen verwendet werden, soll das System funktionieren. Mit diesem Koppelgeschäft werde also Geld verdient, nicht mit salz- und dürreresistenten Pflanzen für arme Kleinbauern und -bäuerinnen. Es gehe hier weniger um die Lösung von Menschheitsproblemen, sondern vielmehr um Kapitalrendite.

Die Verlierer werden gern verschwiegen. So führe eine zunehmende Industrialisierung der Landwirtschaft zu weniger Arbeitsplätzen, zu weniger Vielfalt der Ackerkulturen und eintönigen Landschaftsbildern und wer im Spiel nicht mithalten kann, wird von seinem Land vertrieben. Landwirtschaftliche Betriebe in der so genannten ersten Welt, aber auch Kleinbäuerinnen und Kleinbauern im Süden werden in eine fatale Abhängigkeit getrieben, „sie werden zu feudalen Tributzahlern.“

Mit der Abhängigkeit von einzelnen Konzernen geht auch eine Abhängigkeit vom Weltmarkt einher. Der traditionelle Anbau von Nahrungsmitteln wird verdrängt, stattdessen werden mit gentechnisch modifiziertem Saatgut Produkte für den Export angebaut. Ein typisches Beispiel für diese Abhängigkeit, die Ousmane Samaké als eine neue Form der Sklaverei beschreibt, ist Mali:

Nach traditionellen Anbaumethoden wurden von Kleinbäuerinnen und -Bauern Nahrungsmittel angebaut, bis sie in ein Strukturanpassungsprogramm des IWFs gerieten und von nun an auf Baumwolle setzten, um sie für den Weltmarkt exportieren zu können. Durch die niedrigen Rohstoffpreise können die angebauten Güter nicht mehr zu Preisen abgesetzt werden, die den Produktionspreis decken. Die Produzenten und Produzentinnen müssen sich nun verschulden, um die importierten Nahrungsmittel, die sie vorher selbst angebaut hatten, zu kaufen. Nur so können sie jetzt ihren eigenen Bedarf decken und das Saatgut für die nächste Ernte kaufen. Durch den Ländervergleich wurde deutlich, dass nicht nur die natürliche Lebensgrundlage eines Großteils der Bevölkerung auf dem Spiel steht, sondern auch seit Jahrhunderten bestehende soziale und kulturelle Strukturen der betroffenen Gemeinden.

Wie paradox und widersprüchlich die weltweiten Auswirkungen der ökologischen Modernisierung der Industrieländer und des enorm gestiegenen Energiebedarfs der Schwellenländer sind, zeigen die Schilderungen von Álvaro Salgado Ramírez. Auch der Anbau von Agrotreibstoffen steht für die Umorientierung auf Exportgüter auf Kosten der Anbaufläche von Grundnahrungsmitteln. Wegen der niedrigen Preise, die sie für ihre Erträge erhalten, wandern allein in Mexiko jedes Jahr 400.000 Bauern und Bäuerinnen aus. Durch den flächendeckenden Anbau von Agrotreibstoffen erhalten sie die Möglichkeit zu bleiben. Denn durch die Verringerung der Anbaufläche für Grundnahrungsmittel übersteigt der Lebensmittelpreis erstmals seinen Produktionspreis. Álvaro Salgado Ramírez äußerte die Hoffnung, dass die gestiegenen Preise für Nahrungsmittel ihren Anbau wieder attraktiv machen könnten. Nicht zur Sprache kommen in diesem Zusammenhang die Auswirkungen auf die ärmeren Bevölkerungsschichten, die bereits vor der eklatanten Preissteigerung Schwierigkeiten hatten, sich mit ausreichend Nahrungsmitteln zu versorgen. Ganz aktuell findet dieser Umstand in den so genannten „Hungerrevolten“ wie in Haiti seinen Ausdruck.

Am zweiten Tag des Workshops drehte sich die Diskussion verstärkt um die zu diesem Zeitpunkt grade bevorstehende „COP 9“, die internationalen Verhandlungen der Konvention zur Biodiversität (CBD) mit 5000 Delegierten aus rund 190 Vertragsstaaten. Der Referent Gregor Kaiser, der zum Thema genetische Ressourcen und Eigentum promoviert und politisch aktiv in der BUKO Kampagne gegen Biopiraterie ist, erläuterte, dass es hierbei besonders um das „ABS-Regime“ (Access and Benefit Sharing) ginge. Dahinter stecken Fragen wie: Wer hat unter welchen Bedingungen Zugang zu den biologischen Ressourcen? Darf jeder und jede sich genetisches Material und das traditionelle Wissen um die Nutzung von Pflanzen aus anderen Ländern besorgen und patentieren? Wer wird wie beteiligt an den Gewinnen aus der Kommerzialisierung der Natur, etc. Dabei würden die Rechte indigener Bevölkerung meistens nicht beachtet und schlügen sich auch selten in konkreten Verhandlungsergebnissen nieder. Gregor Kaiser betonte weiter, dass Biopiraterie, die nicht autorisierte, private Aneignung von Wissen, welches als Kulturerbe der Menschheit letztlich niemandem gehört, seit vielen Jahrhunderten Praxis sei. Genetische Ressourcen würden angeeignet und Dritte von deren Nutzung ausgeschlossen, heute geschehe dies zu vorderst durch geistige Eigentumsrechte. Seit 1992 die CBD in Kraft getreten ist, werde Biopiraterie legalisiert, wenn formal gewissen Kriterien entsprochen werde. „Das kapitalistische Naturverhältnis, das Zur-Ware-Machen von allem und jedem, wird immer mehr zur Norm. Der Kolonialismus zu Anfang des 20. Jahrhunderts wird zur inneren Landnahme zu dessen Ende,“ so Kaiser.
Die sogenannte Terminatortechnologie bildet in diesem Kontext die konsequente Weiterführung der Patentrechte: Das künstlich sterilisierte Saatgut, welches nach einmaliger Aussaat nicht erneut ausgesät werden kann, gilt den entsprechenden Konzernen als Garantie für die künftige Zahlung von Nutzungsgebühren. Noch besteht zwar ein Moratorium auf diese Terminatortechnologie, wie lange dies jedoch anhalten wird, ist offen. Einig waren sich die Referenten und Referentinnen des Workshops darin, dass der zunehmenden In-Wert-Setzung von traditionellem Wissen entgegen getreten werden muss. Álvaro Salgado Ramírez zitierte beispielhaft eine indigene Gemeinschaft, die im Waldgebiet von Nord-Mexiko lebt und deren Öffentlichkeitssprecher erklärte: „Ihr könnt alle kommen und das traditionelle Wissen über unsere Pflanzen lernen, umsonst. Aber wir machen aus dem Wissen keine Ware, denn es soll allen gehören.“

Auf die Frage aus dem Publikum, wie Forschung und Entwicklung ohne Patentierung denn voranschreiten könne, antwortete Mohamed Coulibaly: „Die Unternehmen, die das Patentrecht auf den Gen-Mais anmelden, argumentieren, sie hätten eine neue Pflanze erfunden, aber -  die Pflanze gab es doch schon vorher, wie können sie da sagen, sie hätten sie neu erfunden?“ Patente, so ergänzte Ousmane Samaké, würden auf Erfindungen erteilt, aber die Natur sei nicht von Menschen erfunden worden. Auch Álvaro Salgado Ramírez sagte in diesem Zusammenhang, dass Kenntnisse über die Eigenschaften der Wirkstoffe unveräußerlich seien, da sie aus der Forschungsarbeit vieler Generationen resultierten, die für ihren Einsatz oft mit ihrem Leben oder zumindest ihrer Gesundheit bezahlt hätten.

Bei aller Kritik an der CBD als bloßes Regelwerk zur Verwaltung der Patentierungen und der Biopiraterie ist sie da, wo eine nationale Gesetzgebung zum Schutz der Biodiversität fehlt oder der Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen auf nationaler Ebene ungeregelt bleibt, wie es Maria Isabel Manzur von Chile berichtete, doch das einzige Abkommen, das eine verbindliche Richtlinie an die Hand gibt.
Doch entgegen der Ökonomisierung der Natur und der Festsetzung ihres spezifischen Preises, wie es von der CBD vorgesehen ist, favorisierten die Referenten und Referentinnen aus Mali, Chile und Mexiko das Konzept der Ernährungssouveränität als Alternative. Die Menschen sollen und wollen selbst bestimmen, was für wen, zu welchem Zweck und auf welche Weise produziert wird. Nur damit kann die Ernährungssicherheit aller garantiert werden. Denn eines ist sicher: Die Nahrungsmittel, die die Natur hergibt, würden für alle Menschen reichen, wenn sie gerecht verteilt wären, und das weltweit.  

Mit Jutta Sundermann von attac Deutschland, Aktivistin der BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie und der Gendreck-weg-Kampagne, wurden schließlich gemeinsame Widerstands- und Vernetzungsmöglichkeiten ausgelotet. Dabei wurde deutlich, dass es noch sehr viel offene Fragen und Diskussionsbedarf gibt und dass solche gemeinsamen internationalen Treffen, wie Planet Diversity in Bonn oder der Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin, auch in der Zukunft notwendig sind, um einen Erfahrungsaustausch - als Voraussetzung für die Entwicklung von Alternativen - gewährleisten zu können.
 
(Bericht: Katja Fritsche, Sabine Nuss, Ann-Katrin Lebuhn)
 

MOP4/COP9 - Worum geht es?

Die kommerzielle Ausbreitung gentechnisch veränderter Agrarprodukte und monokultureller Anbauweisen gefährdet die biologische Vielfalt an Nutzpflanzen und damit die Grundlagen des Überlebens vieler Menschen. Hier geht es um mehr als den Naturschutz. Denn agrobiotechnische Konzerne eignen sich zunehmend genetisches Material von Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen und ebenso das mit ihnen verbundene Wissen als privates Eigentum an. Eine neue Runde im Ressourcenkonflikt zwischen Nord und Süd scheint damit eingeläutet: Nicht nur die natürlichen Grundlagen des Überlebens vieler Menschen stehen auf dem Spiel. Immer deutlicher auch wird die Bedrohung sozialer, kultureller und ökonomischer Perspektiven. Allerdings wächst weltweit auch der Widerstand und ebenso die Suche nach Alternativen zu diesen zerstörerischen Produktionsweisen. Seitdem 1992 auf dem Weltgipfel für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro die Konvention für Biologische Vielfalt (CBD) beschlossen wurde, hat der Streit um die Nutzungsrechte an genetischem Material und lebenden Organismen sowie um den gerechten Ausgleich international an Schärfe zugenommen. Die seither anhaltenden Debatten um Kommerzialisierung und Regulierung der biologischen Vielfalt werden in diesem Mai auf der Bonner UN-Vertragsstaatenkonferenz (MOP4/COP9) – verkürzt „Naturschutzkonferenz“ genannt – fortgesetzt.

 

Wer traf sich in Bonn?

MOP4 (= 4. Meeting of the Parties). Vom 12.-16. Mai 2008 tagten zum vierten Mal die Mitgliedsstaaten des Cartagena-Protokolls über biologische Sicherheit. Das Protokoll ist Teil der Konvention zur Biodiversität und soll den Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im internationalen Handel regeln. In Bonn stand u.a. die Frage der Schadenshaftung auf der Tagesordnung.

COP9 (= 9. Conference of the Parties). Vom 19.-30. Mai 2008 kamen etwa 5.000 Delegierte aus den rund 190 Vertragsstaaten der Konvention für Biologische Vielfalt (CBD) zusammen. Ganz oben auf der Agenda der COP9 standen die Verhandlungen über ein „ABS-Regime“ (Access and Benefit Sharing). Dahinter stecken Fragen wie: Wer hat unter welchen Bedingungen Zugang zu den biologischen Ressourcen? Darf jedeR sich genetisches Material und das traditionelle Wissen um die Nutzung von Pflanzen aus anderen Ländern besorgen und patentieren? Wie können solche Formen von „Biopiraterie“ verhindert werden?

Parallel zur MOP4 über Biosicherheit fand in Bonn die u.a. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderte fünftägige Konferenz „Planet Diversity“ (weitere Informationen unter www.planet-diversity.org) statt. AktivistInnen aus aller Welt waren dort zusammen kommen, um sich über gentechnikfreie Alternativen auszutauschen und darüber, wie industrielle Monokultur, Hunger, Armut und Ungerechtigkeit bekämpft werden können.

Im Anschluss an »Planet Diversity« und zwischen den beiden Bonner UN-Konferenzen lud die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 17./18. Mai 2008 in Berlin zu einem Workshop mit Gästen aus Chile, Mexiko und Mali ein. Die AktivistInnen berichteten über die Erfahrungen der ersten Woche des UN-Marathons und diskutierten gemeinsam mit weiteren ReferentInnen aus Deutschland über ihre Erwartungen und gemeinsamen Handlungsmöglichkeiten.

Programm:

Samstag , 17.05.20008

19:00-19:30 Uhr "Gegen die Mehrheit: Das Abenteuer Agro-Gentechnik"

Kirsten Tackmann

 19:30-20:30 Uhr Reflexionen über die Bonner Konferenzen (Planet Diversity und MOP4)

Álvaro Salgado Ramìrez (Mexiko), Maria Isabel Manzur (Chile), Ousmane Samaké, Mohamed Coulibaly und Aliou Maïga (Mali) stellen ihre Projekte vor und berichten von den Bonner Treffen

Einführung und Moderation: Ute Sprenger

20:30 – 22:00 Uhr “Green Space“

Gespräche bei Getränken und Snacks

Sonntag, 18.05.08

10:00 – 11:15 Uhr Internationale Alternativen zur Gen-Tech-Landwirtschaft

Roundtable zum Erfahrungsaustausch mit Álvaro Salgado Ramírez (Mexiko), Maria Isabel Manzur (Chile), Ousmane Samaké, Mohamed Coulibaly und Aliou Maïga (Mali), Moderation: Jutta Sunderman

Kaffeepause

11:30 – 12:30 Uhr Diskussion

Mittagspause

14:00 – 16:00 Uhr Eigentum und Biologische Vielfalt – Kritik und Ausblick

Beitrag: Gregor Kaiser. Kurzstatements dazu aus Mali, Mexiko, Chile und offene Diskussion

Thesenpapier des Referenten zum Download

16:00 Uhr Pause

16:30 – 18:00 Uhr Act local and global! -

Wie kann sich Widerstand global vernetzen?

Moderation: Jutta Sundermann

Referenten und Referentinnen:

Alvaro Salgado Ramírez (Mexiko), Promotor bei CENAMI (Centro Nacional de Ayuda a las Misiones Indigenas), einer Nichtregierungsorganisation zur Anerkennung der Ansprüche der indigenen Bevölkerung Mexikos. Als Bauer und Aktivist engagiert er sich im Netzwerk zur Verteidigung einheimischer Maissorten (siehe auch Fotoausstellung unten)

María Isabel Manzur (Chile) Mitarbeiterin in der Fundación Sociedades Sustentables (Stiftung Nachhaltige Gesellschaften), die Bildungs- und Lobbyarbeit zur Bewahrung von einheimischem Saatgut und für gentechnikfreien Anbau macht. Sie unterstützt u.a.Gemeinden in einer der Ursprungsregionen der Kartoffel, der Insel Chiloe.

Ousmane Samaké, Mohamed Coulibaly und Aliou Maïga (Mali) arbeiten für IRPAD (Institut für die Erforschung und Förderung von Entwicklungsalternativen), eine Nichtregierungsorganisation, die die Selbstorganisation der Bevölkerung im ländlichen Raum und deren Fähigkeit zur aktiven Teilnahme an sozio-ökonomischen Entscheidungsprozessen fördert. Zentrale Themen sind dabei u.a. Ernährungssouveränität und alternatives Wirtschaften.

Gregor Kaiser (Lennestadt), Sozialwissenschaftler und Biologe, arbeitet an einer Promotion zum Thema genetische Ressourcen und Eigentum; er ist politisch aktiv in der BUKO Kampagne gegen Biopiraterie.

Ute Sprenger (Berlin), freischaffende Publizistin, Gutachterin und Organisationsberaterin, recherchiert derzeit zu transgener Verunreinigung von Saatgut und ist u.a. aktiv im Organisationskomitee von "Planet Diversity".

Jutta Sundermann (Wolfenbüttel), freie Journalistin und Bewegungsarbeiterin, Gründungsmitglied von Attac Deutschland und u.a. aktiv in der BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie und in der Initiative Gendreck-weg – Freiwillige Feldbefreiungen.

Kirsten Tackmann (Berlin), Mitglied des Bundestages, Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, außerdem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

Fotoausstellung:

Während der Bonner UN-Konferenz zu Biodiversität und auch auf dieser RLS-Veranstaltung war eine Wanderausstellung von CENAMI zu sehen, die der Referent Alvaro Salgado Ramírez aus Mexiko (siehe Who is Who weiter oben) mitgebracht hatte.

Die Fotos der Ausstellung stammen von David Lauer. Wir danken ihm und CENAMI für die freundliche Erlaubnis zur Veröffentlichung in dieser Dokumentation.
 

Zur Fotoausstellung


Mexiko ist das Ursprungsland des heutigen Mais. Nirgendwo auf der Welt wachsen mehr wilde und kultivierte Sorten. Die Ausstellung dokumentiert auf beeindruckende Weise die Bedeutung des Mais' für die Lebensgrundlage der indigenen Bevölkerung Mexikos.

Obwohl in Mexiko seit 1998 die Aussaat von genmanipuliertem Mais (noch) verboten ist, ist diese Artenvielfalt inzwischen akut gefährdet durch den massiven Anbau von transgenem Mais in den Nachbarländern - allen voran den USA. Das sterile »Hybrid-Saatgut« von Monsanto, das nach der Ernte nicht erneut zur Aussaat verwendet werden kann, verdrängt und zerstört andere Maissorten und macht die Maisbauern ökonomisch abhängig von den Launen des Weltmarktes.

Die »Tortilla-Krise« in Mexiko ist der steigenden Nachfrage nach Mais als Rohstoff für Biosprit geschuldet. Die Tortilla-Preise in Mexiko sind allein im letzten Jahr um 100 Prozent gestiegen. Die Verknappung führte zu einem kräftigen Anstieg der Weltmarktpreise für Mais und zwingt Mexiko bereits, selbst Mais zu importieren, weil die eigene Produktion nicht mehr für die Versorgung der Bevölkerung ausreicht.

Nun steht die Freigabe von transgenem Mais auf der Tagesordnung der mexikanischen Regierung. Begründung: Notwendige Erhöhung der Produktion - allerdings eher für die Gewinnung von Biosprit, um den ungebremsten Energiehunger der Industriestaaten zu stillen. Die Folgen: Das irreversibele Ende der Maisvielfalt, die Zerstörung der Lebensgrundlage der KleinbäuerInnen und Familienbetriebe, Hungersnöte.

Über Monsanto:
http://de.wikipedia.org/wiki/Monsanto

Telepolis, 29.01.2007: Tortilla-Krise
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24543/1.html

Freitag, 18.04.2008: Mexiko exportiert Mais und verarmte Bauern
http://www.freitag.de/2008/16/08160501.php