Documentation Unterschätzt oder unterstützt?

Die Geheimdienste und der Nazi-Terror: Was tun nach dem NSU-Schock? Videodokumentation in der Reihe «Politik aktuell».

Information

Event location

betahaus
Prinzessinnenstr. 19/20
10969 Berlin

Date

05.12.2011

Organizer

Malte Daniljuk,

With

Martina Renner (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke/Thüringen), RA Sönke Hilbrans (Strafverteidiger in Terrorismus-Verfahren, Mitglied im Republikanische AnwältInnenverein); Moderation: Malte Daniljuk (Referent für internationale Politik und soziale Bewegungen der RLS)

Themes

Rassismus / Neonazismus, Staat / Demokratie

Eine beispiellose Serie von neonazistischen Verbrechen überrascht gegenwärtig die Öffentlichkeit. Schockierend ist nicht nur ihr Ausmaß, sondern vor allem die Tatsache, dass diese Taten größtenteils Jahre zurückliegen, ohne dass Polizei und Sicherheitsbehörden sie in einen Zusammenhang brachten. Erst nach dem Tod zweier mutmaßlicher Täter wurde die Serie rechter Gewalt als solche erkannt. Die vielleicht beunruhigendste Erkenntnis der letzten Wochen besteht jedoch darin, dass praktisch alle deutschen Geheimdienste bereits mit den TäterInnen befasst waren.

Innenpolitiker sprechen von einem Super-GAU und dem Totalversagen der Sicherheitsbehörden. Rasch liegen Forderungen auf dem Tisch, eben jene Behörden finanziell besser auszustatten, ihre Arbeit stärker zu zentralisieren und das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten zu lockern. Im Rahmen der Reihe politik aktuell wollen wir die Hintergründe der Ereignisse darstellen und diskutieren, welche Konsequenzen aus einer antifaschistischen und demokratischen Perspektive angebracht sind.