Documentation Rechtspopulismus in Europa. Linke Gegenstrategien.

Eine schwache Linke kann Europa nicht gestalten

Information

Event location

Freies Museum
Bülowstr. 90
10783 Berlin

Date

22.11.2013

Organizer

Ramona Hering,

With

Cornelia Ernst (DIE LINKE, EP Brussels), Uroš Lebej (Slowenien) u.a.; Moderation: Tobias Baumann.

Themes

Inequality / Social Struggles, Racism / Neonazism, Europe / EU, Euro Crisis

Vor dem Hintergrund der erstarkenden rechtspopulistischen Parteien in Europa (Frankreich, Ungarn, Österreich u.a.) veranstaltete die Rosa-Luxemburg Stiftung erstmals in Kooperation mit dem freien Museum eine Debatte, die sich auch der Frage linker Gegenstrategien zu diesem Phänomen und zur EU insgesamt widmete.

Die Anwesenden Diskutanten aus dem Europäischen Parlament (Cornelia Ernst , DIE LINKE), aus Slowenien (Luka Mesec, Ökonom) und der Zivilgesellschaft (Jules El-Khatib, die freiheitsliebe) absolvierten dabei einen Parcours durch die Entstehungsgeschichte der Europäischen Union, über die verschiedenen rechten Bewegungen in Europa bis zu konkreten Ideen und Vorschlägen, wie und mit welchen Bündnispartnern innerhalb und außerhalb der EU rechte Parteien und Bewegungen bekämpft werden sollten. Hierzu gehört Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern in den von der Austeritätspolitik gebeutelten Staaten, ebenso wie im Rahmen des EU Parlaments die Abwehr von immer stärkerem Abbau von Grundrechten oder deren Einschränkung.

Conni Ernst unterstrich, dass hierzu die europäische Linke sehr viel stärker zusammenarbeiten und auch die Bereitschaft zu Bündnissen aufbringen müsse. Unabhängig davon ist die Entwicklung einer eigenen Vision von Europa, gleichgültig ob als EU oder als gänzlich neu zu denkende Vision unumgänglich, wie Kerstin Kaiser in ihrem Beitrag nachdrücklich unterstrich.

In Slowenien definiert die gegenwärtige Regierung unter Alenka BratuŠek eine Politik, die sich wie eine Blaupause der Merkel’schen (Europa-) Wirtschaftspolitik darstellt. Dagegen regt sich jedoch entschiedener Widerstand. In dem ehemaligen EU-Musterland setzen sich vor allem jüngere Menschen für ein Europa ein, welches Sozialstandards, Mindestlöhne und Solidarität verwirklichen soll. Luka Mesec, Dozent an der Workers and Punk Univerity Ljubljana und Mitinitiator der Gründung einer neuen linken Opposition, beschrieb die Entwicklungen in seinem Land so: „Die einzige Strategie, die die aktuelle politischen Elite anbietet, beinhaltet Austerität, Privatisierungen und Deregulierung. Das wird jedoch nicht funktionieren, ebenso wenig, wie es in Griechenland, Italien und Spanien funktioniert.“

Einig waren sich alle Diskutanten in dem Punkt, den Jules El-Khatib etwa wie folgt formulierte: Solange die linken Parteien in Europa nicht zusammenarbeiten und eine gemeinsame Strategie entwickeln, solange wird diese EU keine Alternative sein oder werden können. Die EU und ihre vertraglichen Vorgänger,  sind als Institutionen des Kapitalismus entworfen, entwickelt und umgesetzt worden.

Zum Verständnis der Audiobeiträge hier die Fragen, an die TeilnehmerInnen der Diskussion:

Welcher Art ist die Gefahr, die von den Rechtspopulisten in der EU ausgeht? Welche Angebote unterbreiten diese Parteien? Was eint sie und was trennt sie?

Wie haben die Krise des Euro und die Austeritätspolitik der EU dazu beigetragen, dass rechtspopulistische Parteien von Griechenland bis in die Niederlande, von Norwegen bis Italien solchen Zulauf erhielten? Ist diese Entwicklung nicht auch Teil, oder logische Konsequenz einer grundlegenden Restrukturierung der EU, die mit dem Maastricht-Vertrag ihren Anfang nahm?

Welches sind die wirtschaftspolitischen Antworten der Rechtspopulisten auf die Politik der EU (Protektionismus und ökonomischer Totalitarismus)? Hat die Linke attraktive Gegenstrategien?

Mediathek

Rechtspopulismus in Europa. Linke Gegenstrategien

Rechtspopulismus in Europa. Linke Gegenstrategien

Participants

Cornelia Ernst,

Rechtspopulismus in Europa. Linke Gegenstrategien

Participants

Jules El-Khatib,