Documentation Antifaschismus und Gemeinnützigkeit

Eine Erörterung aus politischer und juristischer Sicht

Information

Event location

Technische Universität Berlin
Straße des 17. Juni 136
10587 Berlin

Date

14.02.2020

Organizer

Anika Taschke,

Themes

Erinnerungspolitik / Antifaschismus, Soziale Bewegungen / Organisierung, Partizipation / Bürgerrechte, 8. Mai 1945

Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA hat hohe Wellen geschlagen und stellt einen weiteren Angriff gegen zivilgesellschaftliche, politische Akteur*innen dar. Was sind die politischen Hintergründe dieser Entscheidung? Wie kann es sein, dass eine geheimdienstliche «Verufserklärung» nach § 51 der Abgabenordnung und der entsprechenden Ausführungsbestimmung durch das Bundesfinanzministerium angeblich «zwingend» zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.