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Anfang Mai 2011 töten Spezialkräfte der US-Armee in Pakistan den mutmaßlichen Anführer der Organisation Al Quaida, Osama Bin Laden. Dies ist nur ein Fall von gezielten oder auch außergerichtlichen Hinrichtungen durch einzelne Staaten, die seit den Anschlägen des 11. September in den USA weltweit zugenommen haben. In einem Hintergrundgespräch diskutieren wir die politischen und juristischen Implikationen der Praxis gezielter Tötungen und suchen nach Ansätzen, Menschenrechtsnormen auch in einem weiter anhaltenden „Krieg gegen den Terror“ durchzusetzen. Auf welcher rechtlichen Grundlage die US-Militärs und Geheimdienste verdächtige Personen töten, erläutert Ben Wizner von der American Civil Liberties Union (ACLU). Er stellt die politische Debatte in den USA und die unterschiedlichen rechtlichen Argumentationen von Menschenrechtsorganisationen und Regierung dar.
Vortrag Ben Wizner
Ben Wizner ist Litigation Director des National Security Project der American Civil Liberties Union, New York. Seit dem 11. September führte er zahlreiche Verfahren für Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch die US-Behörden.
Paul Schäfer ist verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied in der parlamentarischen Versammlung der NATO. Er gehört den Parlamentariergruppen zu den USA und Südasien an.
Albert Scharenberg ist Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik und Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Diskussion mit Ben Wizner