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Zum ersten Mal seit Beginn der weltweiten Finanzkrise 2008/2009 wird die Frage nach einer Alternative zur autoritären Krisenbearbeitung und Kürzungspolitik hörbar. Mit dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland kann eine linke Regierung in Europa eine Politik infrage stellen, die unerbittlich soziale Verelendung, Abbau von demokratischen und sozialen Rechten und Umverteilung von unten nach oben hervorbringt. Offen ist, ob es gelingen kann, diesen Moment für eine wirkungsvolle Verdichtung sozialer Proteste und des Widerstands in Europa und Deutschland zu nutzen. Die Herrschenden tun alles, um der griechischen Regierung die Luft zum Atmen zu nehmen.
SYRIZAS Wahlsieg hat jedoch ein Möglichkeitsfenster aufgestoßen und den europäischen Diskurs re-politisiert: In der Öffentlichkeit und in den europäischen Institutionen wird wieder über die Schuldenfrage und den ökonomischen Kurs diskutiert. Der bisherige Kurs wird von der griechischen Regierung auf offener Bühne selbstbewusst in Frage gestellt. Ein Bruch mit der herrschenden politischen Kultur wird auch in der Symbolik, der Sprache und Kommunikation vorgeführt. In Griechenland selbst gibt es das mobilisierende Gefühl eines spürbaren Aufbruchs. Ein Wind der Veränderung hat das Land und seine Menschen erfasst. Durch den Wahlsieg SYRIZAS wird eine Transformation in Europa überhaupt erst wieder denkbar. Der nächste Schritt erfolgt vielleicht in Spanien...
Es diskutieren:
- Giorgos Chondros ist Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA und Leiter der Umwelt- und Ökologieabteilung der Partei.
- Fabio De Masi ist Ökonom, Mitglied der Partei DIE LINKE und Mitglied des Europäischen Parlaments.
- Hilary Wainwright ist Soziologin, politische Aktivistin und Herausgeberin des Magazins Red Pepper.
Moderation: Cornelia Hildebrandt ist stellvertretende Direktorin des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf der Linken Woche der Zukunft:
http://www.rosalux.de/zukunftswoche
Alle 80 Veranstaltungen der Linken Woche der Zukunft:
http://www.linke-woche-der-zukunft.de/veranstaltungen