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Seit einem Jahr regiert in Italien die extrem rechte Partei Lega gemeinsam mit der Protestpartei 5 Sterne. Der starke Mann heißt Matteo Salvini, ist Parteichef der Lega und jetzt Innenminister. Am 29.7., dem Geburtstag von Italiens früherem faschistischen Führer Mussolini, postete er den in der faschistischen Rhetorik bekannten Satz „Molti nemici, tanto onore“ (Viel Feind, viel Ehr). Die Symbolik war klar und wurde bei Anhängern und Gegnern verstanden. Bei den Europawahlen will er mit anderen radikal rechten Kräften wie Marine Le Pen in Frankreich, den rechten Regierungschefs in Ungarn und Polen u.a. den Sturm auf Europa organisieren. In Italien zeigt er, was er darunter versteht: Seit Dezember gilt sein „Sicherheitsdekret“, mit dem der humanitäre Schutz für Geflüchtete entfällt, zehntausende in die Illegalität gedrängt werden, Häuser mit Roma geräumt und sie in die Obdachlosigkeit droht usw. usf. Die Katholische Bischofskonferenz, Amnesty, die linken Parteien – sie alle protestieren, aber „Salvini tut, was er versprochen hat.“ Er „setzt seine rechtsextreme Agenda um, mit hartem Vorgehen gegen Migranten gewinnt er Zustimmung.“ schreibt die konservative Neue Züricher Zeitung.

Was sind die Grundlinien der radikal rechten Politik in Italien? Was ändert sich ggü. den - einem rigiden Sparkurs verpflichteten -Vorgängerregierungen der (linken) Mitte? Handelt es sich wirklich um das Ende der Sparpolitik oder ist die aggressive Politik gegen Migrant_innen Kern und Wesen des Regierungsprogramms? Und obwohl Anfang Februar die größte Protestdemonstration seit Jahren in Rom stattfand, kann die Lega bei regionalen Wahlen massive Gewinne einfahren. Worin besteht also das Erfolgsrezept der radikalen Rechten in Italien und welche Chancen haben dagegen linke und humanitäre Kräfte.

Diese und andere Fragen wird Esther Koppel, die seit Jahren in Rom lebt und dort die italienische Politik beobachtet, analysieren.

Gefördert durch das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Hamburg, die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) und das Programm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg