To start pageMit Joanna Gwiazdecka, Leiterin des Büros der RLS in Warschau
Seit anderthalb Jahren wird Polen von der nationalkonservativen PiS-Partei regiert und wird zunehmend politisch isoliert. Demokratie, Gewaltenteilung und Grundrechte seien längst bedroht urteilen die polnische Opposition und die Europäische Kommission. Die polnische Regierung sieht dies anders. Die Einführung eines großzügigen Kindergeldes, sowie kostenloser Medikamente für Senioren und die Erhöhung des Mindestlohnes seien laut Premierministerin Beate Szydlo Zeugnis für eine gelungene Regierungsarbeit, die sich für Wohlstand und soziale Sicherheit einsetzen würde. Wie lassen sich nun die PiS und ihr politischer Kurs einordnen? Wie lässt sich das Verhältnis von den europäischen Institutionen und der PiS beschreiben? Wie formiert sich der Widerstand gegen die Regierungspolitik?
Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg