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Der europaweite Vormarsch des Rechtspopulismus hat längst die Kommunen erreicht und die Eroberung der Rathäuser in den Blick genommen. Zunehmend mobilisieren und funktionalisieren rechte und rechtspopulistische Parteien ihre Anhängerschaft auf kommunaler Ebene. Entsprechend wichtig ist die praktische Auseinandersetzung mit ihnen vor Ort und in den Gemeindevertretungen. Diese Dimension des Rechtspopulismus wurde bisher wenig beleuchtet, weil die »Aufregerthemen« der Rechten sich primär auf die gesamtstaatliche Ebene beziehen.

Mit diesem Symposium will die Kooperation der Fraktion DIE LINKE. im Römer und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen nun den Blick auf die kommunale Ebene richten und mit fachkundigen Akteur*innen aus fünf europäischen Ländern ihre Strategien und Erfahrungen zur Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus im städtischen Bereich diskutieren.

Ablauf:

Begrüßung durch Dr. Ulrich Wilken, Vizepräsident des Hessischen Landtages und Schirmherr der Veranstaltung.

Das Symposium wird eingeleitet mit einem Beitrag des Politikwissenschaftlers Dr. Gerd Wiegel, Berlin, wiss. Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der LINKEN, der zur Zeit an einem Forschungsprojekt der Stiftung zu dem Thema arbeitet.

Teilnehmer sind:

• Hans van Heijningen, Sekretär der Sozialistischen Partei; Niederlande
• Tormod Olsen, Experte für Kommunalpolitik bei der Folketing-Fraktion, und Jeppe Rohde, Kommunalwahlverantwortlicher, der Enhedslisten Rod+Groen, Dänemark
• Gilles Garnier, Stadtrat von Noisy-le-Sec, unabhängiger Linker; Paris
• Stéphane Wagner, Regionalverantwortlicher, Parti de Gauche; Straßburg
• Leo Furtlehner, Vorsitzender der KPÖ Linz, verantw. für Kommunales Oberösterreich
• Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Frankfurt

Für jedes vertretene Land ist circa eine Stunde Zeit für die Präsentation sowie Fragen und Kommentare der Teilnehmer*innen geplant, für die abschließende Gesamtdebatte circa zwei Stunden. Für einen Mittagsimbiss ist gesorgt.

Wegen des begrenzten Platzangebotes sowie der Zugangskontrollen im Römer ist eine schriftliche Anmeldung unbedingt erforderlich.