To start pageDie Politik von Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zielte von Beginn an auf die Frage, wie Regierungsmacht zu erlangen und zu erhalten ist. Darin unterscheiden er und seine AKP sich kaum von anderen PolitikerInnen und Parteien. Aber anders als demokratische Akteure setzten sie seit der Regierungsübernahme 2002 darauf, ihre Macht auch mit nicht demokratischen und nicht rechtstaatlichen Mitteln zu sichern. Die aktuellen Geschehnisse in der Türkei/Nordkurdistan bestätigen diese Einschätzung: Seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 und dem zwischenzeitlichen Verlust der absoluten Mehrheit verfolgt die Regierungspartei AKP in der Türkei einen zunehmend autoritären Kurs gegenüber der Opposition und setzt auf eine Eskalation des Krieges gegen die kurdische Bewegung. Ein radikaler Wendepunkt war der Ausgang des Referendums am 16. April 2017 zu Gunsten der Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei, was die Abschaffung der Demokratie und die Etablierung einer Autokratie bedeutet. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System konkurrierender Machtblöcke und Institutionen vorgesehen, das eine Alleinherrschaft verhindern kann. Ismail Ismael Küpeli folgert aus seiner Analyse: die AKP unter Erdoğan hat sich auf eine tief greifende Umgestaltung der Türkei Richtung Autokratie festgelegt und wird dieses Projekt weiterverfolgen, solange sie an der Macht ist.
Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler sowie Journalist und analysiert die Konflikte in der Türkei sowie im Nahen und im Mittleren Osten.
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit Marxistische Linke Lingen, Antifaschistische Aktion 497 Meppen/Haren und Antirassistische Initiative Nordhorn ihm Rahmen der Veranstaltungsreihe zum G20-Gipfel des Bündnis Emsland/Grafschaft gegen G20.